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Strack-Zimmermann äußert Unmut: „Kann unter keinen Umständen so weitergehen“

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Von: Moritz Serif

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Die Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann warnt vor historisch folgenschweren Problemen, die Deutschland im Ukraine-Krieg zu verantworten habe.

Berlin - Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Verteidigungsexpertin, ist nach wie vor mit dem Kurs der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt nicht einverstanden. Ihren Unmut äußerte die FDP-Politikerin bei Twitter - im Ukraine-Krieg „kann es unter keinen Umständen so weitergehen“, schrieb die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages. „Nach wie vor gilt hier Fehlanzeige“, twitterte sie.

In einem weiteren Tweet warnte Strack-Zimmermann vor „historisch folgenschweren Problemen“, die Deutschland zu verantworten habe, wenn es so weiterginge wie bisher. Ihre Kolleginnen und Kollegen würden das nicht mittragen, droht die Verteidigungsexpertin.

Strack-Zimmermann fordert neutralen Waffenkoordinator

Außerdem fordert sie „einen Waffenkoordinator als neutrale Instanz“. Zuvor hatte die Forderung von CDU und CSU, der Ukraine kurzfristig 200 Transportpanzer vom Typ Fuchs zu liefern, im Bundestag in der Nacht zum Freitag keine Mehrheit gefunden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte bereits im Vorfeld der Abstimmung vor einem „Ausplündern“ der Bundeswehr gewarnt.

Sie sagte: „Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was möglich und verantwortbar ist. Aber wir müssen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewährleisten.“ Der Union sei es bei dem Antrag zu den Fuchs-Panzern nur darum gegangen, die Regierung vorzuführen, kritisierte Strack-Zimmermann.

Im April reiste Strack-Zimmermann in die Ukraine

Sie war im April gemeinsam mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges und Europaangelegenheiten - Michael Roth (SPD) und Anton Hofreiter (Grüne) - in die Westukraine gereist. Es war der erste Besuch prominenter deutscher Politiker in der Ukraine nach dem Beginn des russischen Angriffs am 24. Februar.

Strack-Zimmermann und Olaf Scholz sind nicht immer einer Meinung im Ukraine-Krieg.
Strack-Zimmermann und Olaf Scholz sind nicht immer einer Meinung im Ukraine-Krieg. © Michael Kappeler/dpa/picture alliance

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Mittwoch weitere Waffenlieferungen in die Ukraine im Zuge des sogenannten Ringtauschs für die kommenden Wochen angekündigt. Die Bundesregierung habe „mit mehreren Ländern diese Vereinbarungen jetzt soweit konkretisiert, dass sie unmittelbar mit Auslieferung verbunden sein werden“, sagte er im Bundestag. Einzelheiten nannte der Kanzler nicht.

Waffen für die Ukraine: Das bedeutet ein Ringtausch

Ringtausch bedeutet, dass osteuropäische Bündnispartner Waffen sowjetischer Bauart in die Ukraine liefern und dafür von Deutschland Waffen als Ausgleich erhalten. Die Waffen sowjetischer Bauart können von den ukrainischen Soldaten leichter bedient werden als Geräte aus westlicher Produktion, die für sie neu sind. (mse/dpa)

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