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Wolodymyr Selenskyj, neuer ukrainischer Staatschef, empört mit seiner Art die Haupstadtelite.

Ukraine

Stolperfallen für Komiker

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj muss ein kritisches Parlament ertragen – und Politiker, die ihm den Humor absprechen.

Ob im Schützengraben an der Donbass-Front, bei Treffen mit US-Senatoren oder mit den Müttern umgekommener Bergleute in Lemberg – der neue ukrainische Präsident trägt Hemden mit offenem Kragen, die Ärmel oft aufgekrempelt. Schon nach zwei Wochen im Amt hat Wolodymyr Selenskyj seinen eigenen Dresscode geschrieben.

Der ehemalige TV-Komiker ist mit viel Tempo ins höchste ukrainische Staatsamt gestartet. Schon in seiner Antrittsrede rief er die Regierung zum Rücktritt auf, er löste das Parlament auf und schrieb Neuwahlen aus, brachte vorher noch ein neues Wahlgesetz ein, außerdem Gesetze zur Abschaffung der parlamentarischen Immunität sowie zur Amtsenthebung des Präsidenten – zurzeit also seiner selbst. Von der Öffentlichkeit lang geforderte Gesetze, die sein Vorgänger Petro Poroschenko und das Parlament immer wieder hinausgezögert hatten.

Auch außenpolitisch bewegt Selenskyj sich im Sprinttempo: Gerade traf er – in Hemdsärmeln – die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, diese Woche fliegt er nach Brüssel, danach nach Berlin. In seinem Stab spricht man von einem Telefonat mit Wladimir Putin und von einem Gipfeltreffen mit dem Russen sowie Emmanuel Macron und Angela Merkel.

Der Minsker Friedensprozess soll wieder aktiviert werden. Aber Kremlsprecher Dmitri Peskow murrte, für solch ein Treffen „müssten erst die Bedingungen heranreifen“ und Selenskyj mit den Rebellenführern im Donbass direkt Kontakt aufnehmen. Dessen Berater hatten das vorher ausgeschlossen.

Auch innenpolitisch geriet Selenskyjs Sprint schon nach wenigen Tagen zum Hindernislauf. Das Parlament hat sein Wahlgesetz ebenso blockiert wie den Rücktritt der Regierung unter Premier Wolodymyr Hroisman. Mehrere bekannte Juristen wollen die Parlamentsauflösung vor dem Verfassungsgericht anfechten. Auch Selenskyjs Idee, eine Volksabstimmung über eine mögliche Friedensvereinbarung mit Russland abzuhalten, stößt auf Befremden. „Es gibt in der Ukraine kein rechtskräftiges Gesetz über ein nationales Referendum“, erklärt das Portal RBK-Ukraina.

Der Kongress tanzt? Nein, es sind nur glückliche Absolventen der Kadettenschule in Kiew.

Umstritten sind auch die Personalentscheidungen des Staatsoberhaupts. Chef seiner Präsidialverwaltung wurde Andri Bohdan, Anwalt des Oligarchen Ihor Kolomoiski. Viele Beobachter glauben, der Milliardär wolle über Bohdan den von Selenskyj ausgerufenen Kampf gegen die Korruption hintertreiben.

Der Publizist Sergej Rachmanin wirft Selenskyj vor, er könne nur Gas geben, ohne den Fahrplan wirklich zu kennen. „Er hat Probleme mit den Bremsen und missachtet die Verkehrsregeln.“

Andere Experten halten solche Urteile für vorschnell. „Selenskyjs Mannschaft ist noch nicht komplett, seine politische Linie nicht endgültig formuliert“, sagte der Politologe Vadim Karasjew der FR. „Ohne Neuwahlen und eine Mehrheit im Parlament wird es auf jeden Fall schwer, sie durchzusetzen.“ Dabei zeige der neue Präsident bereits, dass er die Wirtschaft liberalisieren und die Korruption in den Institutionen bekämpfen wolle. „Es gibt konkrete Vorhaben, etwa die Idee, britischen Firmen die Verwaltung des Zolls zu übergeben, um die horrenden Schmiergeldströme dort auszutrocknen.“

Aber vor allem die Hauptstadtintelligenz traut dem Ex-Humoristen Selenskyj nicht. Kürzlich tauchte auf Selenskyjs Facebook-Seite sein Selfie mit einem Schawarma in der Hand auf. „Wenn Sie einen engen Zeitplan haben, kann Schawarma die Lösung sein“, schrieb er. Er helfe, sich nicht vom Volk zu entfernen, sei deshalb nützlich für Leute an der Macht.

Aber wieder hagelte es Proteste: Denn das grinsende und kauende Selfie erschien Stunden, nachdem Selenskyj nach Lemberg aufgebrochen war, zu den Hinterbliebenen zweier Bergleute, die bei einem Grubenunglück gestorben waren. „Ein moralischer Idiot“, tobt der Physiker Dmytro Dolmatow. „Null Empathie, extremer Egozentrismus, sein IQ grenzt an gelinde Debilität.“ Auf jeden Fall könnten Selenskyjs PR-Leute intelligentere Arbeit machen.

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