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Frank-Walter Steinmeier und Barbara Ludwig (ganz links), Oberbürgermeisterin von Chemnitz.

Chemnitz

Steinmeier sucht Kontakt zu Chemnitzern

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Chemnitzer Bürger berichten dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, welche Probleme sie in ihrer Stadt sehen.

Dietmar Schumann stand zwischen Kaufhof und Rathaus. Und er schaute aufmerksam. Der 75-Jährige konnte eine MDR-Journalistin sehen, die – von Security bewacht – einen Aufsager machte. Er sah Absperrungen und Polizisten. Und dass in wenigen Augenblicken Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Chemnitz kommen sollte, nun, das hatte sich in der Stadt herum gesprochen.

Steinmeier komme „ziemlich spät“, sagte der Rentner. Gleichwohl sei es gut, dass er überhaupt komme und „mit den Leuten redet“. Wie er denn die Lage in Chemnitz nach den Ereignissen Ende August einschätze, als ein Deutscher im Streit mit Flüchtlingen getötet wurde und es danach zu teils gewalttätigen rechtsextremistischen Protesten kam? „Es wird nur über die Rechten gesprochen“, antwortete Schumann. „Aber nicht über die kriminellen Machenschaften von Ausländern.“ Nein, er sei selbst „nicht für die Rechten“. Bloß man müsse da unterscheiden.

Mehr als zwei Monate ist es her, dass die Ereignisse in der einstigen Karl-Marx-Stadt zunächst die Stadt und dann das Land zum Kochen brachten und nebenbei eine neue Ost-West-Debatte auslösten. Jetzt, im November, machen sich die Spitzen des Staates dorthin auf, am Mittwoch der Präsident, am 16. November die Kanzlerin. Es herrscht, man merkt das bald, am Ort weiter eine aufgeheizte Stimmung.

Steinmeier begann seine Visite im Rathaus. Dort trug er sich ins Goldene Buch ein und gab ein Statement ab, das sich in der Kunst der Klarheit wie der Abwägung übte. So sagte das Staatsoberhaupt einerseits, dass sich „eine schreckliche Gewalttat“ zugetragen habe und „unsere Anteilnahme“ bei den Angehörigen des Opfers sei. Überdies warb er für den Dialog. „Wenn man Menschen zusammen bringt und sie gehalten sind, ihre Position mit Argumenten vorzutragen, dann wird das Gespräch häufig genug ein anderes.“

Andererseits sprach Steinmeier davon, dass sich nach der Tat von Chemnitz neben Empörung und Wut auch Hass offenbart habe und dass einige versucht hätten, diese Gefühle zu missbrauchen, teils militant. Das dürfe nicht sein. Noch nachdrücklicher warnte Steinmeier vor Selbstjustiz, ohne die umstrittene Vokabel „Hetzjagd“ in den Mund zu nehmen. „Niemand darf sich als Rächer für andere zeigen. Wenn wir dieses Prinzip des Rechtsstaates aufgeben, dann ist mehr verloren.“ Mehr als was? Das sagte er nicht. Aber man verstand den 62-Jährigen auch so.

Im Anschluss an das Statement traf sich der Präsident mit Gewerbetreibenden und später mit Bürgern, von denen einige zu den sprichwörtlich „besorgten Bürgern“ zählen. Beides geschah unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Um der Visite die Schwere zu nehmen, startete Steinmeier zwischendurch einen eher spontanen Rundgang durch die City, überraschte Kundinnen in einem Schuhgeschäft und gesellte sich zu einer Tafel älterer Damen in einem Eiscafé. Die waren aus dem Häuschen.

Zwei Welten

Nach dem Bürgergespräch stellten sich einige der Teilnehmer den Journalisten. Dabei konnte man sehen, wie weit das Erleben auseinander driften kann. Frank Bihra, er organisiert unter anderem den Fichtelberg-Radmarathon, beklagte, dass junge Flüchtlinge mit Messern in den Hosentaschen umherliefen: „Das wollen wir so nicht haben.“ Bihra beklagte ebenfalls, dass Chemnitz in den Medien attackiert worden sei. 

Pedro Montero – aus Peru stammend, seit 1990 in der Stadt und Vorsitzender des Migrationsbeirates derselben – beklagte dagegen Fremdenfeindlichkeit in Teilen von Chemnitz. In bestimmte Gegenden gehe er zu bestimmten Zeiten nicht. Montero betonte, Fremdenfeindlichkeit habe er auch schon in den 1990er-Jahren erlebt, doch „so eine Hemmungslosigkeit gab es vorher nicht“.

Beide Männer empfanden den Austausch mit dem Präsidenten als sinnvoll. Bihra sagte: „Das Format hat mir sehr gut gefallen.“ Montero nannte das Treffen „offen und respektvoll“. Ohnehin könne man die Probleme „nur gemeinsam lösen“.

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