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Mahnwache für Deniz Yücel in Flörsheim.

Türkei

Steinmeier: "Haft von Deniz Yücel ist ein Skandal"

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier prangert die andauernde Untersuchungshaft des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei an.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die andauernde Untersuchungshaft des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel in der Türkei scharf kritisiert. „Die Tatsache, dass Deniz Yücel seit fast 300 Tagen ohne Anklage in Haft sitzt, ist ein Skandal“, sagte der Bundespräsident der „Welt am Sonntag“.

Ebenfalls skandalös sei, dass so viele andere Journalisten im Gefängnis seien, deren Namen nicht täglich in den Medien seien. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) rief die Medien derweil auf, mehr über die Verfolgung von Journalisten in der Türkei zu berichten. Die deutsche Öffentlichkeit müsse noch stärker als bisher informiert werden, sagte DJV-Vorsitzende Frank Überall.

Steinmeier forderte, die Bemühungen zur Freilassung der Inhaftierten müssten fortgesetzt werden. Die Freilassung des Menschenrechtlers Peter Steudtner habe eine Entscheidung von türkischer Seite gezeigt. „Und ich hoffe, dass es nach den Wochen und Monaten der Eskalation im deutsch-türkischen Verhältnis eine Chance gibt, eine Trendwende herbeizuführen, um so auch anderen in Haft helfen zu können.“

Der Berliner Menschenrechtler Steudtner war Ende Oktober aus der Haft entlassen worden und nach Deutschland zurückgekehrt. Er war im Juli während eines Seminars festgenommen worden. Yücel wurde im Februar wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ und „Aufwiegelung der Bevölkerung“ festgenommen.

Der „Welt“-Korrespondent sitzt im Gefängnis Silivri bei Istanbul in Einzelhaft. Eine Anklageschrift liegt bislang nicht vor. Nach türkischem Recht können Terrorverdächtige bis zu fünf Jahre lang in Untersuchungshaft bleiben.

Viele Kolleginnen und Kollegen wünschten sich die Unterstützung durch mehr Berichterstattung in deutschen Medien, sagte Überall am Samstag auf dem Journalistentag in Duisburg. In der Türkei werde über die Verfolgung von Medienschaffenden nicht berichtet.

Der Redaktionsleiter des Auslandressorts der WeltN24-Gruppe, Sascha Lehnartz, räumte ein, das Unternehmen habe vor der Verhaftung Yücels die Lage der Pressefreiheit in der Türkei falsch eingeschätzt. Die Türkei sei als Rechtsstaat, der dem Europarat angehöre, verpflichtet, ein ordentliches Gerichtsverfahren zu eröffnen. (epd) 

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