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Frank Walter Steinmeier und Wladimir Putin.

Bundespräsident

Steinmeier als Chefdiplomat in Moskau

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Der Bundespräsident übernimmt noch mal seine einstige Ministerrolle im Gespräch mit Putin und nutzt geschickt ganz unpolitische Momente zur Annäherung.

Frank-Walter Steinmeier zitierte den russischen Dichter Fjodor Tjutschew – und Rainer Maria Rilke: „Andere Staaten grenzten an Berge, Meere, Flüsse, Russland aber grenzt an Gott.“ Auch hoffe er, sagte der Bundespräsident bei seinem ersten Auftritt in Russland am Mittwoch, dass Moskaus St.-Peter-und-Paul-Kathedrale ein Ort der Begegnung werde, in dem Russen und Deutschen einander nahe seien. „Und hier vorleben, dass Unterschiede und Gemeinsamkeiten nicht im Wege stehen müssen.“

Der Bundespräsident als Chefdiplomat, der er ja bis vor kurzem noch war. In dieser Doppelrolle fand er durchaus schöne Worte bei seiner Rede zur feierlichen Rückgabe der Kathedrale an die lange unterdrückte und verfemte Evangelische Gemeinde der russischen Hauptstadt. Die schönen Worte aber hatten natürlich diplomatische Spitzen. Der Besuch bei der Evangelischen Gemeinde passte dem Ex-Außenpolitiker offenbar ohnehin gut ins Konzept: Die Gemeinde hält deutsche Traditionen hoch, auch bei russischsprachigen Gottesdiensten wird das Vaterunser auf Deutsch gebetet. 

Die moderne Geschichte der Moskauer Lutheraner könnte aber russischer kaum sein. 1936 wurden Pfarrer und Kirchenvorstand erschossen. 1938 beschlagnahmte Stalins Staat das Gotteshaus, es wurde erst Kino, dann Filmstudio. Ab 1992 konnten die Lutherischen das Gebäude wieder nutzen, bekamen einen Mietvertrag, renovierten es und mühten sich seitdem um die Rückgabe. „Das war ein mühsamer Prozess“, sagt Gemeindereferentin Tatjana Petrenko. Ein guter Anlass für Steinmeier, Wladimir Putin zu danken, „für seine Unterstützung und für die schöne Geste im Jahr des Reformationsjubiläums“.

Tatsächlich war das erste positive Signal des Kreml in Richtung Deutschland seit langem. Deutsche Beobachter in Moskau sehen es als Bestätigung der Berliner Politik, den kulturellen und humanitären Austausch mit Russland fortzusetzen, obwohl sich seit der Krim-Annektion 2014 politische Gegensätze und Probleme häufen. 

Dass Steinmeier genau da anknüpfen wollte, um in Moskau handfeste Politik zu machen, hatte er schon durchblicken lassen. Angefangen mit der Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten über den Besuch der Menschenrechtsvereinigung Memorial bis zum Treff mit dem 86-jährigen Michail Gorbatschow absolvierte er ein volles Programm. Und Mittwochnachmittag kam er dann in den Kreml zum Gespräch mit Putin und dessen Außenminister Sergei Lawrow – klares Zeichen, dass das mehr als ein Austausch protokollarischer Nettigkeiten würde. Deutschen Journalisten sagte er zuvor, er werde „vor allem Antwort auf die Frage“ suchen, „welche Gemeinsamkeiten Russland heute eigentlich noch mit Europa sucht, auch mit Deutschland. Und vor allem, welche Perspektive Russland sieht für eine Verbesserung der Beziehungen, die ich für dringend notwendig halte.“

Mehr als zwei Stunden saßen das Trio zusammen. Hinterher bemühte sich vor allem Putin um positive Töne. „Trotz der bekannten Schwierigkeiten stehen die russisch-deutschen Beziehungen nicht auf der Stelle“, versicherte der Staatschef. „Und wir sind bereit, gemeinsam an ihrer Weiterentwicklung zu arbeiten.“ So herrsche etwa Einigkeit darüber, dass man die Terroristen in Syrien vollständig liquidieren müsse.

Putin wirkte wenig begeistert, als Steinmeier das Wort ergriff: „Wir sind noch weit von normalen Beziehungen entfernt, es gibt offene Wunden, es gibt offene Fragen.“ Die russische Presse sah darin Verweise auf die Krim und den Ostukraine-Konflikt. Er und Putin seien einer Meinung, dass man mit dem gegenwärtigen Zustand nicht zufrieden sein kann. Das klang deutlich nach Arbeitsbesuch.

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