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Pazifik-Bündnis

Aukus: China warnt vor einem Wettrüsten, das es selbst befeuert

  • VonFabian Kretschmer
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Besonders besorgniserregend in Pekings Augen: Aukus sieht vor, dass Australien erstmals nuklear angetriebene U-Boote erhält.

Peking – Aukus lautet das neue Schreckgespenst für die chinesische Staatsführung: ein historischer Sicherheitspakt zwischen Washington, London und Canberra, um Pekings Ambitionen im Südchinesischen Meer im Zaum zu halten. Besonders besorgniserregend in den Augen der Volkrepublik: Aukus sieht unter anderem vor, dass Australien erstmals nuklear angetriebene U-Boote erhält. Auch wenn diese nicht atomar bewaffnet werden sollen, ist damit zweifelsohne eine neue Eskalationsstufe im zentralen geopolitischen Konflikt des 21. Jahrhunderts erreicht.

Die Reaktion aus Peking fiel wenig überraschend harsch aus – und richtete sich insbesondere an Washington: Regierungssprecher Zhao Lijian wirft den USA vor, eine Mentalität des Kalten Kriegs voranzutreiben. Zudem sei es „extrem unverantwortlich“, nukleare U-Boot-Technik an Australien zu exportieren. Die „Global Times“, Propaganda-Organ der Kommunistischen Partei, drohte in einem Leitartikel Vergeltung an und warnte davor, dass nun die Box der Pandora geöffnet wurde: „Der Besitz von Atom-U-Booten wird zu einer universellen Versuchung.“

Militärisches Wettrüsten: Volksrepublik China hat keine wirklichen Verbündeten

Die Sorgen um ein militärisches Wettrüsten in der Region sind tatsächlich mehr als begründet: Japan stockt seine Armee-Ressourcen angesichts territorialer Streitigkeiten mit China im Südchinesischen Meer auf und Südkorea treibt sein Raketenprogramm rasant voran. Doch vor allem bereitet die Volksrepublik mit neu errichteten Atomsilos und jährlich steigenden Militärbudgets seinen Nachbarn Kopfschmerzen.

Der australische Premier Scott Morrison kündigte an, Tomahawk-Marschflugkörper wie hier auf der USS Barry (DDG 52) von den USA zu kaufen. 

Chinas Staatsmedien sehen beim jetzigen Sicherheitspakt insbesondere Australien als „Maskottchen“ US-amerikanischer Interessen. Dabei, so heißt es in der Pekinger Presse, sollte Canberra nicht die Hand beißen, die es füttert: China sei schließlich immer noch der größte Importeur von Kohle und Eisen aus Australien. Dies kann auch als Drohung zu wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen verstanden werden.

China: Investitionen in die Volksbefreiungsarmee sind geheim

Immer deutlicher wird, dass die Volksrepublik keine wirklichen Verbündeten in der Region hat. Zwar kann Peking stets auf Unterstützung aus Moskau zählen, und auch die Regierung in Seoul wird sich mit offener Kritik zurückhalten. Doch sonst ist China von Staaten umgeben, die die Volksrepublik als strategische Bedrohung wahrnehmen.

Ob Aukus jedoch wirklich Pekings territoriale Ambitionen im Südchinesischen Meer zurückhalten wird, ist mehr als fraglich. Mindestens ebenso wahrscheinlich tritt das genaue Gegenteil ein: Pekings Staatsführung wird sich in seiner ohnehin weitverbreiteten Annahme bestärkt fühlen, dass für die nationale Sicherheit eine militärische Aufrüstung essenziell sei.

Pazifik-Bündnis Akkus: Auch Europa wird mit Zeitdruck in den Konflikt gezogen

Xi Jinping vertritt ohnehin seit längerem bereits die Auffassung, dass der Westen nur die Sprache der Mächtigen versteht. Dafür lässt er sein Verteidigungsbudget jährlich um rund sieben Prozent steigen, wobei die offiziellen Zahlen nur als Stimmungsbarometer zu interpretieren sind: Viele der Investitionen in die Volksbefreiungsarmee werden geheim gehalten.

China setzt dabei auf Zeit: Zum einen muss Xi nicht in Wahlperioden denken, er ist de facto Staatschef auf Lebenszeit und hat längst auch sämtliche interne Opposition mundtot gemacht. Und im Gegensatz zu den westlichen Demokratien kann es – ohne Checks and Balances – so viel Ressourcen in seine Armee stecken, wie es für nötig hält. In Amerika hingegen wird es Präsident Joe Biden schwer haben, seine Bevölkerung von erhöhten Militärausgaben zu überzeugen.

Ein Spiel auf Zeit – Chinas Regierungssprecher Zhao Lijian warf den Regierungen vor, im Stil des Kalten Krieges zu handeln.

Auch Europa wird zunehmend in den Konflikt gezogen: Denn nicht nur Washington verlangt von Brüssel, dass es Flagge zur transatlantischen Allianz bekennt. Auch China pocht darauf, dass Unternehmen aus der EU nicht erwarten können, sich am Markt der Volksrepublik zu bereichern, während ihre Regierungen regelmäßig Pekings „rote Linien“ überschreiten. (Fabian Kretschmer)

Rubriklistenbild: © AFP

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