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Auf die aktuelle Bundesarbeitsministerin könnten noch große Aufgaben zukommen.
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Auf die aktuelle Bundesarbeitsministerin könnten noch große Aufgaben zukommen.

Andrea Nahles

Die SPD-Zukunft ist weiblich

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Andrea Nahles, als Generalsekretärin einst eher blass, hat ihre Partei als durchsetzungsfähige Ministerin überzeugt.

Als Mutter, sagt Andrea Nahles, könne sie sehr gut verstehen, dass Frauen nicht Kinder bekämen, um sie dann wieder wegzuorganisieren. Dass also viele Mütter erst mal in Teilzeit gingen. Die Arbeitsministerin dreht sich kurz zur Regierungsbank und blickt zur Kanzlerin. „Sie – und niemand anderes – hat das Gesetz, das fertig ist, das in der Schublade ist, zur Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit verhindert“, ruft Nahles in den Plenarsaal des Bundestages. Dabei hält die SPD-Politikerin ihre Hände so, als wolle sie das Gesetz just in diesem Moment wieder aus der Schublade hervorziehen.

Angela Merkel, so führt Nahles weiter aus, habe das Gesetz nur für so große Betriebe gelten lassen wollen, dass Millionen Menschen gar nicht hätten profitieren können. „So ein Gesetz machen wir doch nicht“, sagt Nahles empört. „Wir machen doch keine Gesetze für die Papiere, wir machen Gesetze für die Realität“, setzt sie hinzu. Und sie schlägt zweimal mit der rechten Handkante auf das Rednerpult.

Nahles spricht in ihrem Debattenbeitrag zur Bilanz dieser Legislaturperiode am vergangenen Dienstag im Bundestag zahlreiche Themen an, die Herzensanliegen der meisten Sozialdemokraten sind: faire Löhne, starke Betriebsrenten, Schluss mit sachgrundloser Befristung und stabile Renten. In zehn Minuten freier Rede begeistert sie die anwesenden SPD-Abgeordneten, während Fraktionschef Thomas Oppermann einen eher schwachen Tag erwischt hat. Die unausgesprochene Botschaft ihres Auftritts an die eigenen Leute lässt sich in die Formel fassen: „Ich bin wichtig. Ich bleibe wichtig – was auch immer bei dieser Bundestagswahl passiert.“

Die SPD sucht die rote Linie

Und es spricht einiges dafür, dass diese Sicht der Dinge richtig ist. Sollte die SPD noch einmal in eine große Koalition gehen, dürfte die 47-Jährige diesmal keine weniger wichtige Rolle spielen als zuvor. Denn Nahles hat ihre Durchsetzungsfähigkeit bewiesen, sie hat als Ministerin den Mindestlohn in zäher Auseinandersetzung mit der Union durchgeboxt. Eine solche Andrea Nahles schiebt in der Partei so leicht keiner mehr weg. Vor allem, wenn es – wie im Fall einer erneuten großen Koalition – ausreichend Jobs zu vergeben gibt.

Doch auch wenn es, wie es sich im aktuellen Deutschlandtrend andeutet, zu einem katastrophalen SPD-Ergebnis kommt, gehört Nahles zu denen in der SPD, die noch eine Zukunft vor sich haben dürften. In der ersten wichtigen Umfrage nach dem TV-Duell liegt die SPD bei 21 Prozent. Ein Tiefschlag.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass sich in den vergangenen Wochen und Monaten in der SPD die Vorstellung davon, was ein niederschmetterndes Ergebnis wäre, spürbar gewandelt hat. Auch nach dem Ende des Schulz-Hypes beharrten führende Sozialdemokraten noch lange darauf, 30 Prozent plus x erreichen zu wollen. Dann hielt man eine Zeit lang alles für achtbar, was oberhalb des 25,7-Prozent-Ergebnisses von Peer Steinbrück 2013 liegt. Inzwischen lassen unter der Hand viele erkennen, als rote Linie gelte das Ergebnis von Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2009. 23 Prozent, das schlechteste Ergebnis, das die SPD je bei Bundestagswahlen erzielt hat.

Berufswunsch: „Hausfrau und Bundeskanzlerin“

Den Gang von der großen Koalition in die Opposition muss man sich vorstellen wie das beliebte Kindergeburtstagsspiel von der Reise nach Jerusalem. Alle laufen um einen Stuhlkreis herum. Wenn es daran geht, sich hinzusetzen, sind zu wenige Plätze da. Nahles aber kann zuversichtlicher als andere sein, dass sie weiter gefragt sein wird – wenn sie ihre Karten geschickt spielt. Zumal die Frage, ob in der SPD nicht auch endlich mal eine Frau die Partei oder die Fraktion führen sollte, umso klarer im Raum stehen wird, je schlechter das Ergebnis ausfällt.

Warum aber hört man ausgerechnet den Namen Andrea Nahles oft, wenn es um die Zukunft der SPD geht? Also den Namen der Frau, deren Karriere im Jahr 2005 bereits vollkommen am Boden war. Sie war damals gegen den Willen des damaligen Parteichefs Franz Müntefering für den Posten als Generalsekretärin angetreten. Und löste so Münteferings Rücktritt aus. Als Nahles dann im Jahr 2009 tatsächlich Generalsekretärin wurde, blieb sie eher blass. Vielleicht auch, weil sie unter dem sprunghaften Parteichef Sigmar Gabriel zu leiden hatte.

Der Tochter eines Maurermeisters aus dem rheinland-pfälzischen Landkreis Mayen-Koblenz, die in der Abiturzeitung den Berufswunsch „Hausfrau und Bundeskanzlerin“ angab, haftet zudem in der Öffentlichkeit nicht selten noch immer das Image an, sie sei eine verbiesterte und rücksichtslos für ihre Ziele kämpfende Frau. Das ist eine Macho-Sicht, aus der heraus Ehrgeiz bei Männern gut, bei Frauen aber verwerflich ist. Und jeder, der Nahles und ihr einladendes Lachen einmal persönlich kennen gelernt hat, weiß: Es ist ein Zerrbild. Aber eben eines, das noch immer wirkt und ihr den ganz großen Erfolg am Ende erschweren könnte.

Für Nahles wiederum sprechen drei Dinge: Erstens ist sie eine sehr erfolgreiche Ministerin, die mit sozialdemokratischen Kernthemen verbunden wird. Das Geschick und die Beharrlichkeit, mit dem sie den Mindestlohn durchgebracht hat, beeindrucken Freund und Feind. Zweitens hat Nahles einen sehr guten Draht zu den Gewerkschaften, die für die SPD ein unverzichtbarer Partner sind. Den Schulterschluss mit DGB-Chef Reiner Hoffmann suchte Nahles nicht zuletzt auch beim Gesetz zur Rückkehr von Teilzeit in Vollzeit. Drittens ist die Sozialdemokratin in der Partei gut vernetzt – und zwar weit über den linken Flügel hinaus, von dem aus sie ihre Karriere gestartet hat. Nahles ist längst eine Pragmatikerin – eine in der Sache, aber eben zugleich auch eine der Macht.

Vielleicht beeindruckt das auch den früheren Kanzler Gerhard Schröder besonders, für den Nahles als junge Politikerin das Wort von der „Abrissbirne der sozialdemokratischen Programmatik“ fand. Auf dem SPD-Parteitag Ende Juni in Dortmund lobte Schröder, eigens zur Unterstützung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz angereist, jedenfalls überraschend auch Nahles. „Ich hatte nicht immer erwartet“, sagte Schröder uncharmant, „dass du das so doll machen würdest.“ Der Parteitag applaudierte. Nahles lachte ausgelassen.

Wie sehr Nahles sich in den vergangenen Jahren weiterentwickelt hat, sieht übrigens auch jeder, der sich im Vergleich zu ihrem jüngsten Auftritt im Bundestag einen aus dem September 2013 anschaut. Auch damals hielt sie Kanzlerin Merkel vor, sie rede sich die eigene Politik schön. Nur tat Nahles dies, indem sie ihr am Rednerpult in schrägen Tönen das Pippi-Langstrumpf-Lied vorsang, das sonst ihre Tochter zur guten Nacht zu hören bekam: „Ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt.“

Damals schämte sich manch ein SPD-Abgeordneter, mindestens ein bisschen. Vier Jahre später fühlten sich alle von Nahles hingegen richtig gut vertreten.

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