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Mikrofone an: Heute beginnt die Vorstellungstour der 17 Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz.

SPD

„Wir müssen nicht lauter werden, sondern klüger“

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Ein bekennender Sozialdemokrat hadert mit seiner Partei. FR-Chefredakteurin Bascha Mika hat seinem Stoßseufzer zugehört.

Er war Bundestagsabgeordneter, hat für Minister und Ministerpräsidenten gearbeitet und seine SPD immer hochgehalten. Jetzt geht der „Bekenntnis-Sozi“ mit seiner Partei ins Gericht. Aufgezeichnet von Bascha Mika

Nennen Sie mich Frederick*. Ich bin Sozialdemokrat, seit mehr als 40 Jahren. Als Juso, Bundestagsabgeordneter, in der öffentlichen Verwaltung habe ich mich für unsere Sache engagiert. Und nie hätte ich gedacht, dass mir mal solch ein Satz über die Lippen kommt: So verzwergt, wie die SPD jetzt ist, braucht sie keiner. Das ist das Bitterste, was ich über meine Partei sagen kann.

Es gibt eine Tendenz zum Selbsthass in der SPD, der uns alt und unattraktiv macht. Stellen Sie sich vor, Sie sitzen auf der Parkbank neben einem schönen Mann, wollen mit ihm flirten und der sagt: Ich rieche aus jeder Pore schlecht. Dann rücken Sie doch nicht näher ran, sondern suchen das Weite. Und die Sozialdemokratie fühlt sich derzeit so, als hätte sie ein solches Problem.

Ob das mit der Suche nach neuen Vorsitzenden besser wird? Bin mir nicht sicher. Schauen Sie sich das Personaltableau mal an, ist da tatsächlich ein Hoffnungsträger, eine Hoffnungsträgerin dabei? Wobei Hoffnungsträger und SPD – schwierig. Wer Hoffnungsträger sucht, sollte erst mal begründete Hoffnungen haben. Ich komme später darauf zurück.

Denn vielleicht sollte ich erst mal etwas über mich erzählen. Mit 17 stand ich auf einer Wiese vor einer großen AKW-Baustelle und der Bundesgrenzschutz meinte, man könne auf der Wiese mit Hubschraubern landen, obwohl da Tausende Menschen standen. Die dann rennen mussten. Am nächsten Tag wurde ich morgens an einer Polizeisperre angehalten und nicht zu meiner Schule gelassen, weil ich einen amerikanischen Armeemantel und schulterlange Haare trug. Und weil man mich als Atomkraft-Gegner identifiziert hatte. Ich bin nach Hause gefahren, hab mir einen Anzug angezogen, einen Hut aufgesetzt und durfte die Polizeisperre passieren.

So einen Staat wollte ich nie wieder erleben. Muss das etwa so sein? Wie tritt der Staat seinen Bürgerinnen und Bürgern entgegen? Ist das eine feindliche Veranstaltung, eine fremde, rein ordnungsregelnde, die sich nicht um Werte kümmert?

Tags drauf bin ich in die SPD eingetreten. Es kam für mich nur eine Partei im linken Spektrum in Frage. Nicht im Traum wäre ich auf die Idee gekommen, Christdemokrat zu werden und die grüne Partei gab’s noch nicht. Zwar war da eine aktive grüne Bewegung, die ja auch im Anti-AKW-Protest sehr stark mitmischte. Aber vor denen hatte ich so einen kulturellen Grusel. Die waren auf eine Art revolutionär, die ich eher als Karikatur empfand.

Ich bin einfach bürgerlich. Deutsche Mittelstandsfamilie, Vater aus kleinen Verhältnissen über den zweiten Bildungsweg, aber richtig hochgearbeitet, keine Parteizugehörigkeit nirgends. Ich bin nicht in die SPD eingetreten, weil das mein vermutetes Milieu gewesen wäre. Ich komme nicht aus der Arbeiterklasse und tue auch nicht so. Am Ende bin ich so etwas wie ein Bekenntnis-Sozi, weil ich die Grundsätze der SPD für total richtig halte.

Und ich bin bis zur Schmerzgrenze Verteidiger der politischen Kaste. Da sind unglaublich viele tolle Menschen den ganzen Tag unterwegs. Und die Anzahl der Arschlöcher in der Politik ist ungefähr genau so groß wie unter Müllwerkern oder Fachärztinnen.

Als ich eintrat war Helmut Schmidt Bundeskanzler, und wegen des Nato-Nachrüstungs-Beschlusses bin ich beinahe wieder ausgetreten. Stattdessen fuhr ich dann fast jeden Abend im Juso-Bus durchs Land und habe auf Veranstaltungen Antikriegsgedichte gelesen. Es gibt die SPD Willy Brandts und die von Helmut Schmidt, hab ich immer gesagt. Und die von Schmidt war damals wirklich nicht meine.

Wahre SPDler waren damals für mich Egon Bahr wegen der Ostpolitik. Willy Brandt wegen seines Friedensengagements und Erhard Eppler, dessen Arbeitsschwerpunkt Migration und Ausbeutung der Dritten Welt war.

Heute finde ich die Sozialdemokratie wunderbar vertreten durch Malu Dreyer. Weil sie eine eigenständige Existenz außerhalb der Politik hat, weil sie echte Autorität ausstrahlt, sowohl kommunal als international denkt und das alles mit einer eigenen Haltung verbindet. Man muss sie hören und dann muss man fühlen. Das macht die Frau großartig. Und dann diese entwaffnende Uneitelkeit ...

Der Gegentypus, den die SPD nicht gebrauchen kann, ist der bellende Habitus. Dafür ist Ralf Stegner das Beispiel. Oft nicht seiner Positionen wegen, sondern weil er glaubt, durch Aggression klare Konturen zu schaffen. Das ist falsch! Kontroverse kommt nicht durch den Ton, sondern durch die Fokussierung auf Positionen. Wer so zuspitzt, wirft mit dem Hintern ein, was er mit dem Kopf aufbauen wollte. Malu Dreyer hingegen hat das Auftreten einer Demokratin. Das habe ich bei wenigen Menschen so erlebt. Sie wäre sicher die beste Parteivorsitzende, die wir haben könnten.

Das nun anstehende Verfahren macht mir eher Angst, als es Hoffnung auf breite Beteiligung verbreitet. Schon im Vorfeld ledert Simone Lange gegen Olaf Scholz. Es folgen dreiundzwanzig Konferenzen! Eine Horrorvorstellung, wenn sich da jede gegen jeden positionieren muss, um Profil zu erlangen. Die Idee kommt aus dem Baukasten „Gut gemeint“. Ich habe nach erlebten Dutzenden von Regionalkonferenzen in manchen Krisen die Befürchtung, dass wir nicht in einen Wettstreit guter Ideen, sondern in einen Widerstreit von Personen eintreten, die sich bundesweit sichtbar machen wollen, die verkürzen, zuspitzen, auf Konkurrenz machen müssen. Da kann eine super Kakophonie dabei herauskommen, in der die Kernbotschaften meiner Partei total übertönt werden. Warum überhaupt gibt es keine Frauenliste und eine Männerliste? Ich will keine Paare wählen müssen.

Die Sozialdemokratie steht unter großem Druck. Menschen wandern in alle Richtungen ab – sogar zur AfD. Dass es die SPD auf manchen Ebenen überhaupt noch gibt, ist schon ein Wunder. Wir wissen viel zu wenig, für welche Menschen wir stehen. Weil die Partei versäumt hat, den Kern ihrer Anliegen und unserer Klientel neu zu definieren. Es liegt nicht an der Programmlage, die könnten wirklich viele Leute unterschreiben. Sie glauben nur nicht, dass sie damit gemeint sind.

Im Grundsatzprogramm der SPD von 2007 steht fast alles drin, was heute wichtig ist: Wir sind ein Einwanderungsland, der Migrationsdruck wird größer, Arbeit und Kapital sind nach wie vor unversöhnt. Ein wirklich noch immer kluges Papier. Der erste Satz beginn mit: „Ein Jahrhundert entfesselter Verteilungskämpfe und erbitterter Gewalt ...“ Wenn ich das lese, bin ich total überzeugter Sozi, aber wir haben daraus eben viel zu wenig Konsequenzen gezogen. Wir haben es nicht lebendig gehalten.

Arbeit, Bildung, Gerechtigkeit, Menschenwürde – das waren doch immer die Kernanliegen der SPD seit ihren Anfängen als Arbeiter- und Bildungsverein. Und solange das Milieu, aus dem sie traditionell stammt, noch da war, wurde eine große Sehnsucht der Genossen erfüllt: auf der Straße schultergeklopft zu werden. Die Partei hat aber überhaupt nicht mitgekriegt, dass diese Milieus aus 120 Gründen nicht mehr existieren. Und dass sie auf der Suche sein muss nach neuen.

Das Grundproblem ist, dass es in der SPD überhaupt keinen vernünftigen Begriff von Arbeit mehr gibt. Wir müssen die Arbeitenden heute neu definieren. Das sind die ausgebeuteten Paketboten, die Angestellten mit befristeten Verträgen, die Scheinselbständigen, die prekär lebenden Kulturschaffenden, die IT-Fachleute, die mit 35 rausgeschmissen werden, weil sie angeblich zu alt sind ... Es braucht einen neuen Begriff von Arbeit. Aber die SPD konzentriert sich nicht darauf.

Die Gründe sind mir nicht so wahnsinnig klar – aber es gibt überhaupt keinen Bereich mehr, bei dem man der SPD noch eine Kernkompetenz zubilligt. Nur hundert Teilkompetenzen. Und ich bin der festen Überzeugung, dass die Sozialdemokratie vom Begriff Arbeit, guter Arbeit, ausgehen muss. Wie muss Bildung aussehen, Ausbildung, Fortbildung? Und so weiter. Drum herum gruppieren sich dann die anderen Fragen. Aber in der Mitte muss ein Begriff stehen, um den wir uns kümmern. Stattdessen steht im Zentrum der SPD heute zu viel und zu viele Einzelthemen.

Und dann hat die Partei auch noch ihr Herz und ihre Seele verloren, als es um die große Reform der Sozialstaatlichkeit ging. Ich bin nicht generell gegen die Richtung, aber es gab keine Diskussion. Keine vorbereitende Debatte zu diesen Maßnahmen. Die waren irgendwie da, vom Kanzler Schröder durchgedrückt. Die heißen ja auch nicht nach einem Sozialdemokraten, die heißen nach gar nichts: Agenda 2010.

Wir haben da etwas gemacht, was wir auf diese Weise nicht hätten tun dürfen. Schon im Entscheidungsprozess wurde klar: Das ist so gegen die Seele der SPD, dass die daran fast zerbrochen ist.

Denn Seele heißt, konsequent auf der Seite derer zu stehen, die weniger Chancen haben, sie aber nicht zu unserem Begriff von Glück zu zwingen. Also bei bisschen mehr Fördern als Fordern wäre jeder Sozi mitgegangen. Aber klar war, dass erst mal stark gefordert wurde, bevor gefördert werden sollte. Das kalte Verfahren Hartz IV war eine Überwältigung der regierenden Eliten gegen die Herzmehrheit der SPD.

Vordergründig hat dieser politische Scheiß am Ende auch dazu geführt, dass es in Deutschland eine deutlich geringere Arbeitslosigkeit gegeben hat und mehr Beschäftigung. Erkauft durch prekäre Arbeitsverhältnisse und Zeitarbeit.

Aber wo gab es denn einen Abwägungs- oder Strategieprozess? Den gab’s doch nicht! Und ausgelöst durch das entstandene Vakuum zerbröselt jetzt die deutsche Sozialdemokratie. Weil das noch immer quält, nach so vielen Jahren. Wie sollen wir da attraktiv für Wähler sein? Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz – stammt wohl von Luther. Die Partei hat sich von Schröder erfolgreich so drücken lassen, weil sie einen ganz starken Staatsbegriff hat. Die Genossen sind sehr staatstreue Leute. Die haben sich ja auch nach der letzten Bundestagswahl wieder in die Pflicht nehmen lassen, weil sie einen loyalen, harten Begriff davon haben, was Verantwortung ist. Diese Pflicht verstehe ich, obwohl sie zu Schaden führt.

Deswegen ist Helmut Schmidt stark gewesen – auch gegen die Sozialdemokratie. Deswegen ist Schröder stark gewesen – gegen große Teile der Sozialdemokratie. Es gibt eben diese gespaltene Sehnsucht, auf der Straße freudig begrüßt zu werden, weil man das Richtige tut für seine Klientel. Aber auch sagen zu können: Wir regieren! Und da erntet man halt nicht immer Schulterklopfen.

Auch ich wollte immer, dass wir regieren. 1998, in der Nacht, als Rot-Grün gewonnen hat, habe ich vor Freude geheult. Und 14 Tage später war ich plötzlich in einem Bundesministerium und habe vor Verzweiflung geheult. Da waren Schröder und Fischer zu Clinton einbestellt, und es war klar, gegen Milosevic gibt’s jetzt Krieg. So. Dieses zweifache Weinen innerhalb von zwei Wochen zeigt das ganze Dilemma. Plötzlich bist du mittendrin, da geht es nicht mehr ums Programm, das ist härteste Regierungsrealität.

Trotzdem war Rot-Grün das geilste politische Projekt, das in dieser Republik möglich war. Und entsprechend riesig waren die Erwartungen. Und dann kamen zwei Kriege und die Querelen in der Regierung auch wegen der Uneinigkeit der Sozialdemokratie über ihren Weg ... Das hat innerhalb von anderthalb Jahren zu so viel Enttäuschung geführt.

Das Regierungsprogramm der SPD war anständig. Aber personell war sie nicht vorbereitet auf das, was dann plötzlich an Kämpfen losbrach. Die Partei hat ihrer Spitze vertraut, und die Spitze hat sich gar nicht vertraut. Franz Müntefering, Oskar Lafontaine, Peter Struck, Gerhard Schröder, Rudolf Scharping. Dabei würde ich jedem Einzelnen unterstellen, dass er für die Sache was wollte. Aber sie wollten es nicht zusammen. Dahinter steckten typische Männerkämpfe.

Rot-Grün hatte so viel vor. Und dann kommt dieser kalte, harte Wind, wenn du vorne regierst und dich nicht mehr schutzsuchend umdrehen kannst, weil hinter dir niemand mehr steht. Und du Entscheidungen treffen musst. Das geht nur dann, wenn die strategische Grundausrichtung deines Handelns von der Partei bestimmt wird. Und das war damals weder gewollt noch war die Partei dazu in der Lage.

Was würde ich meiner Sozialdemokratie jetzt raten, solange ich mit ihr in der Waschtrommel sitze? Die einen sagen, wir müssen weiter polarisieren, wir müssen stegnerisieren, wir müssen kevinisieren. Wir müssen auf die Kacke hauen, damit die Leute uns noch hören. Ich denke: Wir müssen nicht lauter werden, sondern klüger.

*Der Erzählende bleibt auf eigenen Wunsch anonym. Sein Name ist der Redaktion bekannt.

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