Stegner will SPD-Boss werden - er plant mit dieser Frau
Reihenweise haben SPD-Spitzenleute abgewunken. Jetzt gibt es einem Spiegel-Bericht zufolge zwei neue Bewerber um den Vorsitz.
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles sucht die SPD eine neue ParteispitzeBewerben können sich Einzelkandidaten, aber auch Zweier-Teams Bis zum 1. September sind Bewerbungen möglich
Update vom 17. August: Umweltministerin Svenja Schulze hat unterdessen angekündigt, dass sie nicht für den Parteivorsitz kandidieren wolle. „Ich finde, dass wir jetzt gute Kandidatinnen und Kandidaten haben, die das leisten können“, sagte sie bei einer Bürgerpressekonferenz. „Ich habe als Ministerin mit dem ganzen Klimaschutz so viel, was da in den nächsten Wochen kommt, dass ich glaube, dass andere da besser geeignet sind“, sagte die Ministerin weiter. Andrea Nahles hinterlasse große Fußstapfen, die mit vollem Engagement gefüllt werden müssten, betonte sie.
Update vom 16. August: Auch Olaf Scholz will nun offenbar im Rennen um den SPD-Vorsitz mitmischen. Ralf Stegner und Gesine Schwan haben unterdessen ihre Kandidatur offiziell vorgestellt.
Stegner will SPD-Boss werden - mit dieser Frau
Update vom 14. August: Für die neue SPD-Spitze gibt es nach "Spiegel"-Informationen ein neues Bewerber-Duo: Parteivize Ralf Stegner und Gesine Schwan, Chefin der SPD-Grundwertekommission, hätten am Mittwochvormittag gegenüber den drei Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel ihre gemeinsame Kandidatur angekündigt, berichtete das Nachrichtenmagazin. Die Bundespartei wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern.
Laut "Spiegel" wollen sich Schwan und Stegner am Freitag in Berlin öffentlich erklären. Der 59-jährige Stegner koordiniert seit Jahren den linken Flügel der Partei. Er gilt als Skeptiker der großen Koalition von SPD und Union. Die 76-jährige Schwan hatte bereits öffentlich eine Kandidatur erwogen. Sie kündigte zuletzt an, die SPD wieder stärker an ihren Grundwerten ausrichten zu wollen. "Wir sind so schrecklich mutlos", hatte sie jüngst dem "Spiegel" gesagt.
SPD-Vorsitz: Giffey überlegt
News vom Juli 2019: So langsam füllt sich das Bewerberfeld für den SPD-Vorsitz. Nach Khalil Bawar, Christina Kampmann, Michael Roth bewerben sich nun auch Karl Lauterbach und Nina Scheer um den SPD-Parteivorsitz. Auch Juso-Chef Kevin Kühnert schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus.
Update vom 7. Juli 2019: Familienministerin Franziska Giffey hat sich zur Frage einer möglichen Kandidatur für den SPD-Vorsitz immer noch nicht festgelegt. „Ich werde mir die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken und mich dann rechtzeitig dazu äußern“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein - für niemanden“, betonte die Ministerin. Für sie sei das immer auch „eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Ähnlich hatte sich Giffey bereits vor Wochen im ARD-Talk „Anne Will“ geäußert.
Giffey forderte ihre Partei auf, für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. „Regeln müssen durchgesetzt werden - in der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen Bereichen.“ Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD „ein wenig aus dem Fokus geraten“, sagte die Ministerin. Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten ohne Regeln nicht funktionieren, weil Leute frustriert würden, „wenn sie selber ein Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht“.
Die Freie Universität Berlin (FU) prüft derzeit Giffeys Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachts. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar.
SPD-Vorsitz: Juso-Chef Kevin Kühnert schließt Kandidatur nicht aus
Update vom 5. Juli 2019: Juso-Chef Kevin Kühnert schließt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht aus. "Sich Sachen gründlich zu überlegen, ist noch keine Taktiererei", sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bayerischen Rundfunk. "Für ein politisches Führungsamt anzutreten ist ja keine Kleinigkeit, da muss man sich sehr sicher sein", fügte Kühnert hinzu.
Es seien noch ein paar Wochen Zeit, und er würde "noch gerne in den Urlaub fahren in diesem Sommer". Dort wolle er klare Gedanken fassen. Er würde sich aber "persönlich darüber freuen, wenn ich noch etwas Vorsitzender der Jusos sein könnte", sagte Kühnert weiter. Auch das sei eine große Aufgabe.
Der Juso-Chef kündigte an, am Wochenende beim "Linkswendekongress" der Jusos in München mit Gesine Schwan zu reden. Schwan hatte eine gemeinsame Kandidatur mit Kühnert ins Gespräch gebracht (siehe unten). "Aber ich bin ihr überhaupt nicht böse, dass sie das einfach mal so rausposaunt hat."
Paukenschlag in der SPD: Erstes Duo gibt Kandidatur bekannt - und will die Partei umkrempeln
Update vom 3. Juli 2019: Sie haben wichtige Ämter, in der breiten Öffentlichkeit aber noch wenig bekannt: Michael Roth und Christina Kampmann bewerben sich als Spitzen-Duo um den Parteivorsitz. Roth (48) ist Europa-Staatsminister, die 38-jährige Christina Kampmann war Familienministerin in NRW. Die beiden haben Ambitionen, mehr Verantwortung in der Partei zu übernehmen.
Roth beklagt, dass die SPD derzeit "bestenfalls als ordentlich arbeitender Reparaturbetrieb“ wahrgenommen werde - die Partei solle dagegen „Ort großer Debatten und Visionen“ sein.
Kampmann will, dass die lokale Ebene besser repräsentiert wird in der Partei. „Wir wollen, dass künftig jeder dritte Vorstandsposten an jemanden aus den Kommunen geht“, sagte die Politikerin dem RND. Außerdem wollen die beiden Wahllisten für Außenstehende und Nicht-Mitglieder öffnen. "Jeder fünfte Listenplatz soll Persönlichkeiten wie der Schichtarbeiterin, dem Künstler, der Betriebsrätin, dem Krankenpfleger auch ohne Parteibuch offen stehen“, so Roth.
Kampmann und Roth geben als erstes Duo Kandidatur bekannt
Update vom 2. Juli 2019: Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann haben als erstes Duo ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt. „Wir beide vertrauen uns gegenseitig. Deshalb trauen wir es uns zu, in einer schwierigen Lage als Team für den Parteivorsitz anzutreten“, sagte Kampmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch). Roth sagte, die SPD werde derzeit „bestenfalls als ordentlich arbeitender Reparaturbetrieb, aber nicht als spannender Ort großer Debatten und Visionen wahrgenommen“. „Das wollen wir ändern.“
Kandidaten für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Dabei hat der Parteivorstand auch ausdrücklich Teams zur Kandidatur ermutigt - auf dem Wahlparteitag im Dezember soll die Möglichkeit einer Doppelspitze in die Satzung der SPD aufgenommen werden. Anders als bei anderen Parteien sollen sich die Zweierteams schon vor der Wahl finden und zusammen antreten. Potenzielle Kandidaten müssen von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband nominiert werden.
„Wir wagen es und freuen uns auf Eure Unterstützung!“, schrieb Roth am Dienstagabend auf Twitter. Der 48 Jahre alte Sozialdemokrat aus Hessen sitzt seit 1998 im Bundestag und ist seit 2013 Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Die NRW-Landtagsabgeordnete Christina Kampmann (38) war von 2015 bis 2017 Familienministerin in ihrem Bundesland.
Erstmeldung: SPD in Nachfolger-Not: 76-jährige Parteigröße bietet Kühnert gemischtes Doppel an
Berlin - Es gibt ein vakantes Amt, es gibt seit Montag auch ein Prozedere zur Besetzung des Postens - allein willige und aussichtsreiche Kandidaten fehlen: Für die SPD könnte die Suche nach einem neuen Parteichef schwierig werden. Dass es nun auf eine Doppelspitze hinauslaufen wird, nun also zwei Positionen zu besetzen sind, macht die Sache nicht einfacher.
Am Dienstag ist allerdings ein wenig Bewegung in die zähe Personaldebatte gekommen. Eine verdiente Genossin hat prinzipielle Bereitschaft zum Sprung an die Parteispitze signalisiert: Gesine Schwan. Auch ein auf den ersten Blick eher abseitig wirkendes Szenario für die Besetzung der beiden Parteichef-Posten die 76-Jährige nicht von der Hand gewiesen. Aber womöglich sind ungewöhnliche Konstellationen ja auch genau das, was die deutsche Sozialdemokratie nun, nach Andrea Nahles‘ turbulentem Rücktritt, braucht.
Parteichefs händeringend gesucht: Schwan wäre zu Doppelspitze bereit - hat aber noch nicht mit Kühnert gesprochen
Schwan, frühere Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist jedenfalls grundsätzlich zu einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz bereit. „Wenn die Bitte an mich herangetragen würde und wenn die auch eine erhebliche Unterstützung hätte“, würde sie dies tun, sagte Schwan am Dienstag im Deutschlandfunk. Noch sei es aber nicht so weit, dass sie sich aktiv bewerben wolle.
Denkbar sei für sie auch eine Doppelspitze mit dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, erklärte Schwan weiter. Kühnert habe sie immer „fair und nachdenklich-argumentativ“ erlebt. Allerdings habe sie mit dem Juso-Chef noch nicht über die Option gesprochen und sie glaube auch nicht, dass er jetzt Parteichef werden wolle. Schwan verwies auf Kühnerts Alter - der Juso-Vorsitzende wird am 1. Juli 30. Der Twen hat bislang eine Kandidatur allerdings auch nicht ausgeschlossen. Genossen äußerten nichtsdestotrotz bereits Argwohn in Bezug auf die Option Kühnert.
SPD sucht Nahles-Nachfolger: „Peinlich und bedrückend“
Eigentlich hätte sie sich auch nicht vorstellen können, dass für sie selbst einmal ein Sprung an die SPD-Spitze in Frage komme, sagte Schwan. „Aber es hat mich sehr beunruhigt - nicht nur der Zustand der SPD, sondern dass nach dem Rücktritt von Andrea Nahles keine der Personen, die man dafür für angebracht gehalten hätte, es wollte.“ Die Vorstellung, dass die SPD „wochenlang“ ohne Bewerber für den Parteivorsitz dastehe, nannte Schwan „peinlich und bedrückend“.
Die 76-Jährige war 2004 von SPD und Grünen für das Amt der Bundespräsidentin vorgeschlagen worden. Sie unterlag bei der Wahl jedoch Horst Köhler. 2009 trat Schwan noch einmal gegen Köhler an und verlor erneut.
SPD in der Krise: Schwan wünscht sich neuen Stil - Giffey hat Kandidatur zumindest nicht explizit ausgeschlossen
Schwan war lange Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder. Später leitete sie die Humboldt-Viadrina School of Governance in Berlin, die jedoch 2014 pleite ging. Dem Spiegel sagte Schwan zuletzt, sie wünsche sich einen grundlegend neuen Stil für ihre Partei.
Familienministerin Franziska Giffey hatte zuletzt eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz zumindest nicht explizit ausschließen wollen. Der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erwartet unterdessen eine ausreichende Zahl an Bewerbern für den künftigen Vorsitz seiner Partei. „Ich habe keine Sorgen, dass sich nicht genügend spannende Kandidatinnen und Kandidaten melden“, sagte er am Wochenende. Währenddessen diskutierten Kühnert und CDU-Politiker Amthor im neuen Talkformat „Diskuthek“ - und wurden vom Moderator ziemlich düpiert.
AFP/fn