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Parteivorsitz

SPD: Partei will Klarheit über Führung - Saskia Esken will Vorsitzende bleiben

  • VonLukas Zigo
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Die SPD muss ihre Spitze neu besetzten. Ob Klingbeil, Schwesig oder Esken – die Führungsfrage soll rasch geklärt werden.

Update vom Donnerstag, 04.11.2021, 16.30 Uhr: SPD-Chefin Saskia Esken will sich um eine weitere Amtszeit bewerben. Sie habe sich entschieden, ihre „Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern“, sagte Esken der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ am Donnerstag. Ihr Ziel sei, den mit dem bisherigen Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans eingeschlagenen Weg fortzusetzen - auch wenn dieser nicht erneut antritt.

„Ich sehe meine Aufgabe darin, die SPD zu modernisieren, ihre historisch gewachsenen Werte zu stärken und daraus mit den Mitgliedern und im Austausch mit der Gesellschaft sozialdemokratische Ideen und Positionen zu entwickeln“, sagte Esken den Zeitungen weiter. Sie habe hier gemeinsam mit Walter-Borjans in den vergangenen beiden Jahren viel erreicht. „Die SPD ist geeint, erfolgreich und stark wie seit Jahren nicht mehr. Diesen Weg möchte ich gerne fortsetzen.“

Der SPD-Vorstand will am Montag einen Vorschlag für das neue Führungs-Duo der Partei machen, das auf dem Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember gewählt werden soll. Es wird davon ausgegangen, dass die Parteilinke Esken erneut nominiert wird, wenn sie wieder antreten will.

SPD: Partei will Klarheit über Führung - drei Kandidat:innen stehen bereit

Erstmeldung vom 03.11.2021: Berlin – Nachdem der SPD-Chef Norbert Walter-Borjans seinen Rückzug angekündigt hatte, will die SPD nun am Montag (08.11.2021) Klarheit über die künftige Führung der Partei schaffen. Die Co-Vorsitzenden Saskia Esken und Walter-Borjans wollen hierfür einen Vorschlag zum weiteren Prozedere vorlegen. Dies war am Mittwoch (03.11.2021) aus Parteikreisen in Berlin zu hören. Esken wolle zudem bis dahin entscheiden, ob sie erneut antritt. In der Partei wird erwartet, dass sich dann auch mögliche weitere Bewerberinnen und Bewerber erklären.

Dafür offen, SPD-Chef zu werden, zeigte sich auch der Generalsekretär Lars Klingbeil, ohne jedoch eine Bewerbung konkret anzukündigen. Als weitere mögliche Anwärterin gilt auch die Mecklenburg-Vorpommersche Regierungschefin Manuela Schwesig. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass sich weitere Bewerberinnen und Bewerber melden.

Lars Klingbeil (l-r), Generalsekretär, Rolf Mützenich, Fraktionschef, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beim Online-Bundesparteitag der SPD.

SPD-Führung – Klingbeil: „(…) sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt“

Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Klingbeil, es ehre ihn sehr, dass sein Name für die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden genannt werde. „Der Vorsitz ist ein sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt, in dem man viel bewegen kann“, sagte Klingbeil auf die Frage, ob es für ihn attraktiver wäre, Parteichef zu werden oder ein Ministeramt zu übernehmen. Am Dienstagabend hatte sich Klingbeil in den Führungsgremien dem Vernehmen nach ähnlich geäußert.

Das Vorsitzenden-Duo hatte dort auch den weiteren Fahrplan für den Wochenbeginn angekündigt. Es wird erwartet, dass der Verfahrensvorschlag beinhaltet, ob es weiter eine Doppelspitze geben solle. Es wäre zudem möglich, die neue Parteispitze wie bei Esken und Walter-Borjans vor zwei Jahren wieder per Mitgliederentscheid zu bestimmen. In der Partei gilt das allerdings als unwahrscheinlich. Die Vorsitzendenwahl wird stattdessen auf dem Parteitag von 10. bis 12. Dezember erwartet.

Regierungsbildung: Esken gilt als Anwärterin auf Ministeramt

„Wir werden die Nachfolge unaufgeregt und in enger Abstimmung miteinander klären, so wie wir auch zwei Jahre lang miteinander gearbeitet haben“, hatte Walter-Borjans am Vortag gesagt. Ein Vorschlag solle schnell unterbreitet werden. Dies wurde in der Partei auch als Signal verstanden, dass die offene Führungsfrage die derzeitigen Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung nicht stören soll. Der 69-Jährige hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt.

Ob Esken an der SPD-Spitze bleibt, sei laut Walter-Borjans noch offen. Sie gilt auch als Anwärterin auf ein Ministeramt. Walter-Borjans hatte dafür plädiert, dass die SPD-Vorsitzenden auch künftig keine Ministerämter wahrnehmen.

SPD-Vorsitz: Klingbeil liegt in Umfragen vorne

Die Bürgerinnen und Bürger sehen Klingbeil bei der Neubesetzung der SPD-Spitze vorne, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Funke Mediengruppe hervorgeht. 18 Prozent votierten auf die entsprechende Frage für Klingbeil. Mit 14 Prozent an zweiter Stelle wurde Schwesig genannt. 15 Prozent der Befragten antworteten „jemand anderes“ und 18 Prozent sagten „weiß nicht“. Unter den SPD-Anhängern votierten 27 Prozent für Klingbeil und 23 Prozent für Schwesig. Dass Schwesig auch dann Ministerpräsidentin bleiben würde, wenn sie die Aufgabe an der SPD-Spitze übernehmen würde, gilt innerhalb der SPD als ausgemacht. Arbeitsteilung in einer Doppelspitze wäre dabei hilfreich, heißt es. (Lukas Zigo/dpa)

Rubriklistenbild: © Wolfgang Kumm/dpa

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