SPD und AfD vereint: Hildburghausen wählt Bürgermeister ab
Der Entscheid wird von Stadträten der SPD, AfD und einer rechtsextremen Wählervereinigung auf den Weg gebracht. In der SPD brodelt es.
Frankfurt/ Thüringen – Es ist entschieden: Die Bürgerinnen und Bürger der südthüringischen Stadt Hildburghausen haben den Linken-Bürgermeister Tilo Kummer nach knapp drei Jahren im Amt abgewählt. Demnach stimmten 2.853 Menschen für seine Abwahl. Der Bürgerentscheid war von Stadträten der SPD, AfD und einer rechtsextremen Wählervereinigung auf den Weg gebracht worden und sorgt nun für Streit in der SPD.
Die Abwahl Kummers hat Thüringens SPD-Chef Georg Maier bedauert. „Großer politischer Flurschaden ist angerichtet worden“, sagte er gegenüber der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag nach der Bekanntgabe. Maiers Aussagen zufolge wurde bereits vor der Abwahl ein Parteiordnungsverfahren gegen die beiden anderen SPD-Stadträte eingeleitet worden.
SPD und AfD vereint: „Da ist die rote Linie überschritten“
Stark kritisiert wird, dass die SPD gemeinsam mit den Stadträten der AfD und dem rechtsradikalen Bündnis die Abwahl Kummers unterstützt hat. „Dass das Abwahlverfahren zusammen mit Vertretern der AfD und der rechtsextremen Gruppierung erfolgt sei, habe eine rote Linie überschritten“, so Maier nach dem Wahlergebnis. Gleichzeitig stellte er infrage, ob das Mittel der Abwahl verhältnismäßig war.
Wie die Welt berichtet, gab es offenbar einige Meinungsverschiedenheiten und Streitthemen zwischen Kummer und den Südthüringern. Diese seien aber laut Maier nicht Grund genug gewesen, einen „demokratisch gewählten Bürgermeister wieder abzuwählen“.
Das Wahlergebnis muss nun offiziell festgestellt werden, anschließend von der Rechtsaufsichtsbehörde überprüft werden. Wird das Ergebnis auch dort bestätigt, scheidet Kummer danach aus dem Amt. Gerüchten zufolge sollen neue Kandidatinnen und Kandidaten für eine mögliche Neuwahl bereits in den Startlöchern stehen. (Vivian Werg)