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Olaf Scholz glaubt noch an Siegchancen für seine SPD.

Trotz der desolaten Lage

Scholz glaubt, dass die SPD stärkste Partei werden kann

Finanzminister Olaf Scholz glaubt daran, dass seine Partei stärkste Kraft bei der nächsten Bundestagswahl werden kann. Die Chance sei deutlich höher als vor vier Jahren.

Damit sieht Scholz trotz der seit längerer Zeit miserablen Umfrage- und Wahlergebnisse seiner Partei auch Chancen für die SPD, nach der kommenden Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. "Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor", sagte Scholz dem "Stern". 

Es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. "Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance", sagte Scholz. "Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind." 

"Wir müssen zu Potte kommen"

Die von seiner Partei geplante Halbzeitbilanz der Koalition sei ein Ansporn, gut zu regieren. Für die Union sei es "eine Mahnung, uns nicht am langen Arm verhungern zu lassen", sagte Scholz. Er nehme die Halbzeitbilanz sehr ernst. Mit Blick auf die Koalition sagte er: "Wir müssen zu Potte kommen beim Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei der Grundrente." 

Die SPD hat für den 24. Juni eine Vorstandssitzung zur Klärung der nächsten Schritte nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Dabei soll auch festgelegt werden, wie die Partei die Halbzeitbilanz der Koalition ziehen will. Es geht laut SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil um die Frage, was man bereits erreicht habe und was man noch erreichen wolle.

Scholz sagte in dem "Stern"-Interview außerdem, dass Nahles' Rückzug ihm "persönlich sehr nahe" gehe. Manche Kritik an ihr habe ihn "erschüttert". Der Rücktritt habe allerdings etwas ausgelöst "bei jedem in der SPD", sagte Scholz. "Es ist auch dem Letzten klar, dass wir das Ruder rumreißen müssen."

Ungeklärte Führungsfragen

Die Führungsfrage bei der SPD ist derzeit völlig ungeklärt. Es zeichnet sich nicht ab, wer bei einer Bundestagswahl als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen könnte. Partei und Bundestagsfraktion werden nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch geführt, eine dauerhafte Lösung ist in beiden Fällen noch nicht in Sicht. 

Die Kanzlerfrage ist auch bei der CDU ungeklärt. Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei der nächsten Wahl nicht mehr antreten. Eine Festlegung auf Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin gibt es noch nicht. 

dpa/AFP/red.

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