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Die Sozialdemokraten sind einmal mehr auf der Suche nach sich selbst – und nach einem Ausweg aus der Krise.

Nach Nahles-Rücktritt

SPD - eine Partei auf der Suche

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    Andreas Niesmann
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Bei der SPD soll es nach dem Nahles-Abgang jetzt die Basis richten – aber was will die eigentlich?

Immer, wenn es besonders schlecht steht um die SPD, entdeckt die Parteispitze ihre Begeisterung für die Basis. Das war nach der vergeigten Steinbrück-Wahl 2013 so, nach der Schulz-Wahl 2017 – und es ist nun, nach der desaströs verlorenen Europawahl, nicht anders. Schon am Montag riefen die drei kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig die Gliederungen der SPD auf, Vorschläge für den Weg aus der Krise einzureichen. Am Dienstag legte Schwesig nach. Es sei wichtig, „erst mal vor Ort zu diskutieren“, sagte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Man wolle der Basis „zuhören“ und Vorschläge sammeln.

Viel Zeit bleibt den 438.000 Genossen in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Landesverbänden allerdings nicht, denn schon bei der Sitzung des Parteivorstands in knapp drei Wochen sollen die nächsten Schritte beschlossen werden. Drei eher technische Fragen müssen zügig geklärt werden: Soll die SPD von einer Einzelperson oder einer Doppelspitze geführt werden? Wie und von wem soll das Personal dafür bestimmt werden? Und: Muss der für Anfang Dezember geplante Bundesparteitag vorgezogen werden?

Etwas mehr Zeit will sich die Partei bei der Beantwortung der drei großen strategischen Fragen lassen. Welche Köpfe sollen die SPD aus der Krise herausführen? Welche programmatischen Weichenstellungen muss die Partei dafür treffen? Und: Wie geht es weiter mit der ungeliebten Koalition?

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Es gibt viel zu besprechen, und der Plan, die Mitglieder möglichst eng einzubinden, ist sicher nicht dumm. Er hat nur einen Haken: den Basis-Sozi aus dem Geschichtsbuch, aufgewachsen im Arbeitermilieu, gewerkschaftlich organisiert, loyal von der Wiege bis zur Bahre, gibt es so nicht mehr. Im Gegenteil – die Mitglieder der SPD sind höchst heterogen: Industriearbeiter, Akademiker, Großstädter, Dorfbewohner, Modernisierer und Traditionalisten.

Was will die Basis? Diese Frage ist alles andere als leicht zu beantworten. Klar scheint immerhin, was die Basis nicht will: Machtkämpfe und Postengeschacher. „Es ist unfassbar nervig und abschreckend, wie die sich in Berlin gegenseitig zerlegt haben“, sagt Andreas Pöttgen, 30 Jahre alt, Sozialdemokrat aus Köln. „Ich als SPD-Mitglied konnte das kaum mit ansehen – wie muss es da erst anderen Menschen gehen?“

Pöttgen ist Ortsvereinsvorsitzender in Ehrenfeld und Mitglied im Rat der Stadt Köln. Die kommunal engagierten Sozialdemokraten, heißt es immer, seien das Rückgrat der Partei. Doch Pöttgen fühlt sich zunehmend hilflos. „Es gibt andere sozialdemokratische Parteien in Europa, die den Aufschwung wieder schaffen“, sagt er. „Die SPD bekommt es nicht hin – weil uns der Mut fehlt“. Dabei seien doch die wichtigsten Fragen dieser Zeit ur-sozialdemokratische. „Wir müssen die grundlegenden Fragen nach einer gerechten Gesellschaft stellen“, fordert Pöttgen. „Egal ob innerhalb oder außerhalb der großen Koalition.“

Nils Beyer, stellvertretender Vorsitzender der SPD Bottrop-Süd, wünscht sich einen Bruch. „Jetzt brauchen wir einen Parteivorsitzenden, der nicht zur aktuellen Führungsmannschaft gehört“, sagt der 24-jährige Student. „Ich will eine schonungslose Neuaufstellung unserer Partei.“

Beyer ärgert sich darüber, dass trotz unzähliger Erneuerungsanläufe die Strukturen auf vielen Parteiebenen immer noch verkrustet seien. „Was wir brauchen, sind lebendige Parteitage und Vorstände“, sagt er. “ In meinem Ortsverein haben wir das Interesse der Mitglieder gesteigert, indem wir Diskussionen um Würstchenpreise gestrichen und tagespolitische kommunale Themen in den Vordergrund gestellt haben.“ Wichtig sei es auch, nicht nur im Wahlkampf um die Bürger zu werben. „Flyer und Rosen verteilen bringt den Menschen nichts, sie wollen Ergebnisse sehen“, sagt Beyer. Das könne nur gelingen, wenn sich jedes Mitglied der SPD einen Ruck gebe.

Es ist die Sehnsucht nach mehr Offenheit, Dialogbereitschaft und Transparenz, die vor allem viele jüngere Sozialdemokraten teilen. Die Basis-Initiative „SPDplusplus“, entstanden nach der letzten Bundestagswahl, hat einen Aufruf im Internet gestartet. Sie fordert darin, die nächste Parteispitze in einem offenen Verfahren zu bestimmen, zu dem auch eine Mitgliederbefragung gehören soll. „Nur ein offenes Verfahren ermöglicht es, dass neue Leute ihre Ideen und Visionen präsentieren können. Etwas, das wir dringend brauchen“, heißt es in dem Aufruf. Mehr als 1000 Sozialdemokraten haben ihn bereits unterschrieben.

Die Erwartungen in der SPD wachsen schon wieder. Und mit ihnen auch das Risiko, am Ende enttäuscht zu werden.

Die Baustellen der SPD

Die Kursfrage:  Der größte Erfolg von Andrea Nahles als Parteivorsitzende war, unter Einbeziehung aller Flügel ein Sozialstaatskonzept auf den Weg gebracht zu haben. Damit ist die Partei auf einem Kerngebiet, der Sozialpolitik, wieder erkennbar. In anderen Bereichen fehlt diese Klärung. Der Chor in Sachen Klimaschutz – einem Thema, dem die Wähler höchste Priorität einräumen – ist noch immer vielstimmig. Und voller Missklänge. Vor der SPD liegt also noch viel inhaltliche Arbeit.

Der Platz im Parteiensystem:  Die SPD hat früher einmal ein Angebot gemacht, das sowohl für die damalige Kernklientel – die Arbeiter – als auch für die Bildungsaufsteiger interessant war. Zurzeit hat sie das Problem, in keiner Gruppe mehr tonangebend zu sein. Die SPD muss sich wie jedes Unternehmen fragen: Was ist ihr USP, ihr „Unique Selling Point“, also der Grund, warum sich Menschen für sie entscheiden sollen?

Das Personal:  Die SPD könnte jetzt, wie auch die Grünen, auf eine Doppelspitze setzen. Eine weitere Idee ist, per Urwahl zu bestimmen, wer künftig die SPD führen soll. Dazu müsste die Satzung geändert werden. Eine besonders ambitionierte Idee könnte sogar sein, wie bei Vorwahlen in den USA nicht nur Parteimitglieder, sondern auch sympathisierende Bürger mit abstimmen zu lassen. Bei alledem gilt: Es müssen sich in der schwierigen Lage auch erst mal geeignete Personen finden, die den Knochenjob machen wollen.

Der Umgang untereinander:  Machtkämpfe gehören zur Politik dazu. Die SPD hat ihren über die vergangenen Monate aber nicht nur brachial, sondern auch schmutzig ausgetragen. Die Wähler finden das unsympathisch – und unfairer Umgang untereinander wird im digitalen Zeitalter öffentlich wie nie zuvor. Unterirdischer Umgang untereinander schadet allen. Das sollten alle verstehen, die in der SPD den Ton angeben wollen.

Die große Koalition:  Die Regierung arbeitet solide, die SPD setzt viel von ihrer Programmatik durch – doch sie steht in Wahlen und Umfragen immer schlechter da. Gerade aus dem mittleren Funktionärsbau der Partei dürfte der Ruf nach einem Ende der großen Koalition immer lauter werden. Andererseits dürften in der Fraktion viele um ihr Mandat bangen. Der SPD könnte bei schnellen Neuwahlen der Sturz unter zehn Prozent drohen.

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