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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf Tour in Hamburg
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Olaf Scholz auf einem Flyer der SPD für die Bundestagswahl.

Bundestagswahl 2021

Selbstverpflichtung, Fairness, App: Die SPD im Wahlkampf für Olaf Scholz

  • Thomas Kaspar
    VonThomas Kaspar
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Für den digitalen Wahlkampf hat die SPD einen eigenen Acht-Punkte-Plan entwickelt. Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll bei der Bundestagswahl 2021 mit fairen Mitteln siegen.

Die Frankfurter Rundschau hat allen im Bundestag vertretenen Parteien die gleichen Fragen gestellt. Wir veröffentlichen die Antworten unverändert.

Welchen Budgetrahmen planen Sie für den digitalen Wahlkampf ein? Auf welcher digitalen Plattform veröffentlichen Sie Werbung?
Das Wahlkampfbudget der SPD umfasst insgesamt 15 Millionen Euro. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir keine genaue Aufschlüsselung der Budgetverteilung herausgeben.
Welche Rolle spielt TikTok für Ihren Wahlkampf?
Die SPD ist auf TikTok bisher nicht mit einem offiziellen SPD-Kanal vertreten. SPD-Persönlichkeiten wie beispielsweise Generalsekretär Lars Klingbeil sind dort aber aktiv und erfolgreich. 
Welche Agenturen beraten Sie im digitalen Wahlkampf? Beschäftigen Sie Spezialagenturen?
Die gesamte Kampagne der SPD wird in Zusammenarbeit mit der Agentur BrinkertLück Creatives durchgeführt. 
Setzen Sie Social Bots oder andere Tools zu automatisierten Postings in Sozialen Medien ein?
Die SPD arbeitet nicht mit manipulativen Social Bots. In unserer Selbstverpflichtung für einen fairen (Online-)Wahlkampf heißt es dazu:
„Automatisierte Propaganda und das Vortäuschen verzerrter Stimmungsbilder sind keine Mittel demokratischer Auseinandersetzungen. Fake-Fans bzw. Fake-Follower, Fake-Likes oder Fake-Kommentare für Social-Media-Seiten zu kaufen, sowie Massenbewegungen künstlich vorzutäuschen (Astroturfing), verzerrt den politischen Wettbewerb. Wir lehnen solche manipulativen Mittel ab.
Darüber hinaus werden wir Anstrengungen bis hin zu gesetzlichen Maßnahmen unternehmen, um den manipulativen Einsatz von Social Bots auf Social-Media-Kanälen zu identifizieren und zu unterbinden. Insbesondere dialogische Bots wie sogenannte Messenger-Bots müssen klar und deutlich gekennzeichnet sein.
Zur Kampagnenoptimierung greifen wir auf Bots zurück, die die Qualität unserer Kampagnen erhöhen und uns bei unserem Kampf gegen Missbrauch und Betrugsversuche unterstützen. So können wir sicherstellen, dass unsere Wahlwerbung nicht auf fragwürdigen und unseriösen Webseiten geschaltet wird und “brand safety” gewährleistet bleibt.“
In welchem Umfang setzen Sie Targeting im Wahlkampf ein? Wie setzen Sie Micro Targeting ein? Welche Kategorien wählen Sie auf welchen Plattformen?
Mit unserer Onlinewerbung versuchen wir Menschen zu erreichen, die SPD-nah sind. Dafür nutzen wir im digitalen Raum selbstverständlich auch Daten, die offen verfügbar sind und auf diese Nähe hindeuten. Unser Targeting basiert auf Merkmalen wie Geschlecht, Ort, Alter und Interessen. Hierbei haben wir weder Zugriff auf personenbezogene Daten, noch erheben wir sie zum Zwecke des Targetings.
Entsprechend unserer Selbstverpflichtung setzen wir nicht auf Microtargeting-Ansätze, nutzen aber soziodemografische Kriterien und Interessenstargeting, um Anzeigen zielgruppengerecht auszusteuern.
Welche Rolle spielt die Vermeidung von Hassrede in Ihrem Wahlkampf? Wie vermeiden Sie Hate Speech Ihrer Wahlkämpfer?
Die SPD hat sich eine Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf im digitalen Raum gegeben. Darin festgeschrieben sind acht Punkte, die sachliche und respektvolle Debatten online sicherstellen sollen. Darin heißt es:
„Beleidigende, rassistische, herabwürdigende und gewaltverherrlichende Kommentare werden auf unseren Seiten nicht geduldet. Wir waren es, die das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität mit detaillierten Vorschriften für die Sozialen Netzwerke (NetzDG) auf den Weg gebracht haben. Wir selbst beschäftigen ein Team von Social-Media-Redakteur:innen, die angehalten sind, Verstöße gegen unsere Netiquette möglichst zeitnah zu ahnden. Verletzenden oder unwahren Behauptungen auch aus unseren eigenen Reihen werden wir entschieden entgegentreten.“
Welche Apps verwenden Sie im Wahlkampf? Welche Services bieten Sie Ihren Wahlkämpfern an?
Der direkte Kontakt zu den Wähler*innen steht im Fokus unseres Wahlkampfs. Bis zum 26. September wollen wir an drei Millionen Türen klingeln – das sind 10.000 Türen pro Wahlkreis. Den Tür-zu-Tür Wahlkampf unterstützen wir mit zwei digitalen Tools: 
Zum einen stellt die SPD ihren Mitgliedern den Mobilisierungsplaner zur Verfügung. Das ist eine Kartenanwendung, die unsere Kandidierenden bei der Planung von Wahlkampfaktivitäten unterstützt. Für den Tür-zu-Tür Wahlkampf können unsere Wahlkämpfer*innen im Mobilisierungsplaner besonders gut geeignete Straßenzüge auswählen und somit ihre Aktionen möglichst effizient planen.
Zum anderen unterstütz die Tür-zu-Tür-App die SPD-Mitglieder direkt im Haustürwahlkampf. Man kann sie als App auf dem Smartphone oder als Desktopversion nutzen. Sie erleichtert die Eingabe der besuchten Haustüren und erlaubt es, die Aktionen schnell und einfach auszuwerten.
Kampagne.spd.de ist die zentrale digitale Wahlkampf-Plattform. Hier finden die Wahlkämpfer*innen der SPD alle Informationen zum Haustürwahlkampf, Aktionsideen und ein Gestaltungsportal für eigene Wahlkampfmaterialien.
Wie arbeiten Sie mit Influencern zusammen? Mit welchen Influencern auf welchen Plattformen?
Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Parteispitze bekommen regelmäßig Anfragen verschiedener Influencer*innen und Podcaster*innen, die sie auch annehmen. Außerdem laden Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteivize Kevin Kühnert bei ihrem Insta-Live- und Podcastformat „Die K-Frage“ in unregelmäßigen Abständen Influencer*innen wie beispielsweise Sophie Passmann ein.
Zwischen unserer Partei und Influencer*innen bestehen darüber hinaus keine bezahlten Partnerschaften oder ähnliche Verbindungen, wie sie es vielleicht aus der Wirtschaft kennen.
Wie beobachten Sie soziale Netzwerke? Wie reagieren Sie auf Postings?
Soziale Medien bieten aus Sicht der SPD vor allem einen Raum, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. Unser Community-Team tritt mit Interessierten online in den Dialog und betreut z.B. die Kommentare unter Postings. Außerdem wertet die SPD täglich aus, was auf Plattformen wie Instagram, Facebook und Twitter passiert. Dazu gehört auch, die konkurrierenden Parteien im Blick zu behalten.

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