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Landtagswahl 2021

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Der Wandel der SPD

Für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz erhofft sich die SPD ein gutes Ergebnis. Die Hoffnungen liegen auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

  • Die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz ist auf den 14. März terminiert.
  • Die SPD tritt mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Spitzenkandidatin an.
  • Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz könnte abgewählt werden.

Frankfurt – Am 14. März beginnt das Wahljahr mit der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sowie der Landtagswahl in Baden-Würtemberg. Die SPD und ihre Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer, wollen entgegen dem bundesweiten Negativtrend der Sozialdemokraten ein gutes Ergebnis erzielen und weiterhin stärkste Kraft bleiben. Bei der Landtagswahl 2016 lag die SPD mit 36,2 Prozent knapp vor der CDU mit 31,8 Prozent der Stimmen. Für die SPD ein Erfolg, während die CDU den niedrigsten Wert, den sie je in Rheinlandpfalz erzielt haben, gefallen sind. 

Bei der Landtagswahl 2021 soll nach Wunsch der CDU alles anders werden. Christian Baldauf wurde ins Rennen geschickt, um Malu Dreyer als Ministerpräsidentin abzulösen. Der 54-jährige Politiker ist seit 2001 Mitglied des Landtags in Rheinland-Pfalz und als Fraktionsvorsitzender seiner Partei Oppositionsführer.

Landtagswahl 2021: Eckdaten zur SPD in Rheinland-Pfalz

Vorsitzender Roger Lewentz (Innenminister)
Gründungsjahr1947
HauptsitzRomano-Guardini-Platz, Mainz
Landtagsmandate39 von 101 möglichen Sitzen
Mitgliederzahl33644 Mitglieder (Stand: Ende 2019)

SPD stellte sich gegen die Gründung von Rheinland-Pfalz

Die SPD und das Bundesland Rheinland-Pfalz hatten nach der Neugründung von Bezirksverbänden 1946 einen schweren Start. Im Gegensatz zur CDU Rheinland-Pfalz lehnte die SPD die Landesverfassung, über die 1947 durch eine Volksabstimmung angenommen wurde, ab. Die Sozialdemokraten stellten sich damit gegen die Gründung des Bundeslandes. Es bestanden Zweifel, ob das Bundesland Bestand haben wird.

Das Problem beschrieb der damalige Landtagspräsident von Rheinland-Pfalz Hendrik Hering zum 70-jährigen Bestehen 2016: „Rheinland-Pfalz wurde lange Zeit als Land aus der Retorte bezeichnet. Über Nacht gehörten Menschen, die über die Jahrhunderte hinweg weder politisch, wirtschaftlich noch kulturell miteinander verbunden waren, ein und demselben Bundesland an.“

Von Ablehnung zur „Rheinland-Pfalz-Partei“: Die SPD hat ihr Selbstverständnis überdacht

Lange war die SPD in Rheinland-Pfalz Teil der Opposition. Zwischen 1947 und 1991 bildeten die Sozialdemokraten stets die stärkste Oppositionsfraktion im Mainzer Landtag. Erst mit Rudolf Scharping, dem ersten Ministerpräsidenten der SPD in Rheinland-Pfalz und späterem Bundesverteidigungsminister, hat die Partei ihre Position gefunden und sich zu Rheinland-Pfalz bekannt.

Politische Präsenz konnte die Partei erlangen, indem sie 1991 als erste nicht mehr mit Bezirkslisten, sondern mit einer Landesliste zur Landtagswahl antrat. Unter Kurt Beck wurde schließlich 1993 der Landesverband Rheinland-Pfalz gegründet. Der Schritt wurde von den BürgerInnen honoriert: Seit 1991 ist die SPD Regierungspartei in Rheinland-Pfalz und stellte in der Zeit drei MinisterpräsidentInnen.

MinisterpräsidentInnen von Rheinland-Pfalz mit Parteimitgliedschaft der SPD

Malu Dreyerseit 16. Januar 2013
Kurt Beck26. Oktober 1994 bis 16. Januar 2013
Rudolf Scharping21. Mai 1991 bis 26. Oktober 1994

In der Präambel der Satzung der SPD Rheinland-Pfalz ist mittlerweile zu lesen: „Rheinland-Pfalz hat nach schwierigen Anfangsjahren Identität gestiftet und ist für die Menschen zur Heimat geworden. Einheit in der Vielfalt ist eine Stärke des Landes, das eine Kernregion Europas bildet. Die SPD hat sich zur größten Parteiorganisation des Landes entwickelt und ist zur Rheinland-Pfalz-Partei geworden.“

Ampelkoaltion könnte bei Landtagswahl 2021 abgewählt werden

Malu Dreyer ist das Gesicht der SPD für die Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz.

Seit 2013 ist Malu Dreyer Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Bis zur Landtagswahl 2016 regierte sie in einer rot-grünen Koalition. Nach der Wahl musste die FDP dazukommen, um die Mehrheit in Mainz zu sichern. Rheinland-Pfalz ist das erste deutsche Bundesland, das seitdem von einer sogenannten Ampelkoalition geführt wird.

Doch die Regierung könnte bei der Landtagswahl 2021 abgewählt werden. Stärkster Konkurrent der SPD in Rheinland-Pfalz ist die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf. Zwar ist der Herausforderer bei den BürgerInnen weniger beliebt als Malu Dreyer, Umfragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ergeben allerdings, dass die CDU im Vergleich zum Wahlergebnis von 2016 (31,8%) leicht gewinnt. Somit wäre auch eine Schwarz-Grüne Koalition denkbar und die SPD müsste sich nach 30 Jahren wieder mit der Opposition zufrieden geben.

Rubriklistenbild: © Thomas Frey/dpa

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