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Franziska Giffey im Einsatz. Der Spruch auf dem T-Shirt des Müllentsorgers könnte der Slogan der künftigen SPD-Führung werden.

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Alles anders – aber wann?

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    Gordon Repinski
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Die SPD wollte nach dem Rückzug von Andrea Nahles alles anders machen – sie lässt sich sehr viel Zeit damit.

Die Frage, wo Stephan Weil seinen Sommerurlaub verbracht hat, ist in Hannover ein wohlgehütetes Geheimnis. Nur so viel ist in der Staatskanzlei zu hören: Geflogen ist er und zwar weit weg in den Süden. Die Azoren sollen es gewesen sein, raunen Eingeweihte. Nichts hören, nichts sehen, die Dinge verlangsamen. Nicht an Berlin denken, nicht an die vielen Parteifreunde, die viele Fragen haben, etwas von ihm wollen.

Stephan Weil, 60, Jurist, Vater eines erwachsenen Sohnes und Ministerpräsident des Bundeslandes Niedersachsen, steht vor einer wichtigen Entscheidung, womöglich vor der wichtigsten seiner Karriere. Er muss jetzt eine Frage beantworten, die sich mit ihm 426 000 Mitglieder der SPD gerade stellen. Soll er ihr Anführer werden? Tritt Weil in den Wettbewerb ein, an dessen Ende eine neue Parteispitze stehen soll?

Von der Antwort auf diese Frage hängt viel ab und deshalb ist die Urlaubsplanung des niedersächsischen Ministerpräsidenten für die Sozialdemokraten auch so interessant. Intern hatte Weil angekündigt, sich nach seiner Rückkehr zu erklären. Da er allerdings kurz nach dem Familienurlaub immer für ein paar Tage mit alten Freunden zum Wandern aufbricht, wird nun sogar darüber spekuliert, welche Rückkehr eigentlich gemeint ist.

Es sagt einiges aus über den Zustand der SPD, dieser 154 Jahre alten Partei, die endlich einmal alles anders machen wollte und nun doch wie gebannt auf die Entscheidung eines Mannes blickt, der kein Parteiamt auf Bundesebene hat und von sich selbst gerne sagt, er sei ja nur ein biertrinkender Ministerpräsident. Und es zeigt auch, dass der erhoffte Aufbruch, der von der Suche einer neuen Parteispitze ausgehen sollte, bislang ausgeblieben ist.

Die Hoffnungen waren riesig nach dem überraschenden Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles im Juni. Erstmals würden die Mitglieder der SPD über ihre neue Führung abstimmen können, in einem offenen transparenten und spannenden Prozess fernab der verschrienen Hinterzimmer.

Doch Spannung will bislang nicht so richtig aufkommen. Im Gegenteil. Der Prozess plätschert. Erst zwei Duos haben ihre Bereitschaft erklärt, in das Rennen einzusteigen: Europastaatsminister Michael Roth kandidiert zusammen mit der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Christina Kampmann, Gesundheitsexperte Karl Lauterbach tritt mit Umweltpolitikerin Nina Scheer an.

In der ersten Reihe der Partei hält man sich aber bisher noch zurück, belauert sich gegenseitig, oder nimmt sich sicherheitshalber gleich aus dem Rennen. Olaf Scholz, Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel, Hubertus Heil – sie alle stehen nicht zur Verfügung. Auch Außenminister Heiko Maas soll nach RND-Informationen intern abgewunken haben. Die Niedersachsen Lars Klingbeil und Boris Pistorius warten auf Stephan Weil, Franziska Giffey auf das Ergebnis ihrer Doktorarbeitsprüfung, andere auf den richtigen Zeitpunkt. Sie alle haben ihre Gründe, aber wenn nicht bald etwas passiert, droht die Vorsitzendensuche der SPD zur Farce zu werden.

Auch deshalb schauen nun alle auf Stefan Weil. Selbst die Genossen, die alles mal ganz neu machen wollten, funktionieren im Prinzip nicht anders als Kompassnadeln: Alle richten sich nach dem stärksten Magneten aus.

Weil ist eigentlich zufrieden in Hannover, hat eine gewisse Verachtung für den Berliner Betrieb, und er weiß, dass es in der Hauptstadt für ihn wenig zu gewinnen, aber viel zu verlieren gibt. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hatte Weil öffentlich gesagt, er habe keinerlei Ambitionen. Doch nun kann es sein, dass er muss. Mit Macht drängen ihn die Genossen des wirtschaftsfreundlichen Parteiflügels, die SPD-Führung nicht den Parteilinken zu überlassen. „Du hast eine Verantwortung, Stephan“ – den Satz hat er so und in Abwandlungen schon unzählige Male gehört.

Würde Weil nicht antreten, dürfte es nicht lange dauern, bis Generalsekretär Lars Klingbeil seine Kandidatur erklärt. Gegen seinen Landeschef und einstigen Förderer will der Niedersachse Klingbeil auf keinen Fall antreten. Dafür ist er zu loyal. „Natürlich“ mache er sich Gedanken, hat Klingbeil vor zwei Wochen in einem Interview mit dem Portal „Zeit Online“ gesagt und hinzugefügt: „aber alles zu seiner Zeit“ - also nachdem sich Weil geäußert hat.

Auch mit Klingbeil könnten die meisten Vertreter des rechten SPD-Flügels leben, der Netz- und Verteidigungspolitiker gilt als pragmatisch, außerdem würde er schon angesichts seines vergleichsweise jungen Alters einen Neuanfang verkörpern. Doch auch Klingbeil hat Konkurrenten, auch im eigenen Landesverband. Arbeitsminister Hubertus Heil etwa beäugt ihn mit kollegialer Distanz. Heil gilt als erfolgreichster Minister der SPD, aber ob ihm das nach dem Ende der großen Koalition noch nutzen wird, ist ungewiss. Und auch Boris Pistorius, der niedersächsische Innenminister, verfolgt eine eigene Agenda. Er soll mit einer Kandidatur an der Seite der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping liebäugeln.

Auch Klingbeil und Weil müssten noch die Frage beantworten, mit welcher Frau sie im Tandem um die SPD Spitze kandidieren würden. Zwar sehen die nach dem Nahles-Rücktritt vom SPD-Parteivorstand beschlossenen Verfahrensregeln vor, dass auch Einzelbewerber antreten können. Aber das scheint nach der Debatte der letzten Wochen eine eher theoretische Option zu sein. Die Partei erwartet eine Doppelspitze aus Mann und Frau.

Ein Name, der zur Zeit häufig fällt, ist der von Familienministerin Franziska Giffey. Die Berlinerin hat seit ihrem Eintritt in die große Koalition stetig an Popularität gewonnen. Unter normalen Umständen wäre Giffey wohl nur schwer zu schlagen, doch die 41-jährige schleppt eine Hypothek mit sich. An der Freien Universität Berlin läuft seit Monaten ein Prüfverfahren zur Dissertation Giffeys. Für die Zeit zwischen August und Oktober erwarten Spitzengenossen das Ergebnis der Untersuchung. Ungünstiger könnte der Zeitplan kaum sein.

Es ist ein langwieriger und teurer Prozess, den sich der SPD-Vorstand ausgedacht hat, um eine Parteispitze zu finden. Er besteht aus vier Phasen, von denen die erste, die Bewerbungsphase, bereits läuft. Noch bis zum 1. September können Bewerber entweder im paritätisch besetzen Team oder als Einzelkämpfer ihr Interesse bekunden. Um zur Wahl zugelassen zu werden, ist die Unterstützung von fünf SPD-Kreisverbänden oder eines Bezirks- beziehungsweise Landesverbands nötig. Eine interne Kommission um den früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse prüft, ob diese Voraussetzungen erfüllt sind. Bislang hat nur das Duo Roth/Kampmann offiziell den Kandidatenstatus erhalten. Die Konkurrenten Lauterbach/Scheer sammeln noch Unterstützer.

Im Anschluss an die Bewerbungsphase sollen sich die Kandidaten in 23 Regionalkonferenzen vorstellen. Die erste soll am 4. September in Saarbrücken stattfinden, die letzte am 12. Oktober in München. Danach sind die Mitglieder am Zug. Sie können online oder per Briefwahl abstimmen, Anfang November soll es ein Ergebnis geben. Erhält kein Kandidat oder Team eine Mehrheit von mehr als 50 Prozent der Stimmen, folgt eine Stichwahl. Deren Ergebnis wird erst kurz vor dem Parteitag feststehen, der vom 6. bis zum 8. Dezember in Berlin stattfindet. Formell muss der Parteitag die neue Spitze wählen. Es ist allerdings kaum vorstellbar, dass die Delegierten das Votum der Basis übergehen.

Wer für den SPD-Vorsitz kandidieren will, muss also viel Zeit mitbringen. Genossen, die nicht Berufspolitiker oder Rentner sind, haben schon organisatorisch kaum Chancen. Bewerberin Nina Scheer sieht darin ein Problem, dass sich durch die Parteiarbeit auf allen Ebenen zieht. Denn auch die Sitzungen der Orts- und Kreisverbände erfordern viel Zeit und finden zudem meist zu wenig familienfreundlichen Zeiten statt.

„Parteiarbeit muss in die Mitte der Gesellschaft rücken“, fordert Scheer – und hat auch schon eine Idee, wie sie das erreichen will. Durch Freistellungen vom Beruf, wie es sie für die Freiwillige Feuerwehr oder das Technische Hilfswerk bereits gibt. „Das wirkt dann auch der nach wie vor bestehenden strukturellen Benachteiligung von Frauen entgegen“, sagt Scheer. „In einer Parteiendemokratie müssen die Parteien der Mittelpunkt politischer Aktion sein.“

Es ruckelt in der SPD, dabei kommt es bei diesem Prozess wirklich darauf an. Die Umfragen sind bundesweit gerade noch zweistellig, in Sachsen droht Anfang September das schlechteste Wahlergebnis auf Landesebene seit Bestehen der Bundesrepublik.

Ein gelungener Auswahlprozess soll auch als Hoffnungssignal für die gesamte Partei wirken. Doch bis jetzt scheint es nicht so, als würde diese Hoffnung sich erfüllen. Zu viel Zaudern ist im Spiel.

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