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Mit diesem Plakat will Arne Lietz gegen Orbán protestieren.

Sachsen-Anhalt

SPD-Europaabgeordneter will gegen Orbán protestieren

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Ungarns Ministerpräsident besucht am Montag die Lutherstadt Wittenberg. Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz will Orbán mit einer Protestaktion konfrontieren.

Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz will den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán bei seinem Besuch in der Lutherstadt Wittenberg an diesem Montag mit einer Protestaktion konfrontieren. Wie der Sozialdemokrat dieser Zeitung mitteilte, werde er vor dem Lutherhaus, in dem Orbán eine Ausstellung besuchen will, ein Fahrrad deponieren mit einem Plakat und der Aufschrift: „Die SPD steht für Religionstoleranz, zu Europa, für Rechtsstaatlichkeit, für universitäre Freiheit und gegen Antisemitismus sein.“ Unter diesem Satz folgt die an Orbán gerichtete Frage: „Und Sie?“ Neben der deutschen Fassung werde es ein zweites Plakat in ungarischer Übersetzung geben, so Lietz, der Sohn eines DDR-Bürgerrechtlers ist.

Orbán wird sich die Ausstellung „Luther! 95 Schätze – 95 Menschen“ ansehen. Es handelt sich nach Angaben der Landesregierung von Sachsen-Anhalt um einen Privatbesuch. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), der in Wittenberg lebt, wird den Gast nach Auskunft von Regierungssprecher Matthias Schuppe „punktuell“ begleiten – „aus Gründen der Höflichkeit und Etikette“. Nach Informationen dieser Zeitung hat Haseloff jüngst bei einem Auftritt in der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt überdies angekündigt, Orbán gegenüber Klartext sprechen zu wollen. Dieser gilt als schärfster Kritiker der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und hatte unlängst erklärt, Europa zur „migrantenfreien Zone“ machen zu wollen. Haseloff selbst, der seit längerer Zeit für eine Flüchtlingsobergrenze eintritt, hat sich zu dem Besuch, der Gegenstand einer heftigen Landtagsdebatte war, bisher nicht öffentlich geäußert.

Ins Goldene Buch der Stadt wird Orbán sich nach Angaben der Stadtverwaltung nicht eintragen. Der ebenfalls in Wittenberg lebende Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer sagte, es sei falsch, jemandem, der sich politisch so verhalte, einen offiziellen Empfang zu bereiten.

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