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Olaf Scholz auf der SPD-Wahlparty in Potsdam.

Landtagswahlen

SPD-Ergebnisse der Landtagswahlen belasten nicht die Parteispitze

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Für die Wahlergebnisse der SPD wird diesmal niemand in der Parteizentrale  verantwortlich gemacht.

Vize-Kanzler Olaf Scholz kam am Wahlabend persönlich nach Potsdam – und dürfte ebenso erleichtert sein wie der Brandenburger SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke. Der rief ihm kurz nach den ersten Hochrechnungen am Sonntagabend „herzlichen Dank für deine Unterstützung im Wahlkampf“ zu.

„In diesem Land gibt es nur eine Partei, der die Menschen vertrauen“, sagte der amtierende Ministerpräsident Woidke vor SPD-Anhängern und Journalisten, „und das ist nach wie vor die SPD.“ Er kündigte schnelle Sondierungen an. Mit Hilfe der Grünen will er trotz der Abwahl seiner rot-roten Koalition wieder Regierungschef zu werden.

Das ist auch für die Bundes-SPD in Zeiten, in denen sie in bundesweiten Umfragen bei höchstens 15 Prozent liegt, zumindest ein kleiner Trost. Bis zuletzt hatte sich die Partei, die in Brandenburg immerhin seit dem Ende der DDR mit wechselnden Partnern regiert, in diesem Wahlkampf ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD geliefert. Scholz, aussichtsreicher Kandidat für den SPD-Chefposten im Bund, hatte deshalb betont, die SPD müsse den Rechtspopulisten klar entgegentreten.

Wahlergebnis so schlecht wie erwartet

Von der Wahl in Sachsen waren ohnehin keine erfreulichen Signale zu erwarten. Das Ergebnis fiel - wie erwartet – einstellig aus und ist ihr schlechtestes Landtagswahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Willy-Brandt-Haus wusste man, dass das auch daran lag, dass in Sachsen die CDU auf dieselbe Strategie im Zweikampf mit der AfD gesetzt hatte wie die Sozialdemokraten in Brandenburg.

So groß die bundespolitische Aufmerksamkeit für die Wahlen war, so klar schien diesmal auch: Die Ergebnisse sind wohl kaum geeignet, ein zerstörerisches Beben in der Bundes-SPD auszulösen. Während das Ergebnis der Europawahl von Ende Mai den Sturz von Parteichefin Andrea Nahles mitausgelöst hatte, gibt es diesmal niemanden an der Parteispitze, den man als Hauptverantwortlichen für die Probleme der SPD herausgreifen kann.

Bis es im Dezember neue Vorsitzende gibt, wird die SPD übergangsweise von einem Trio geführt. Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig haben bereits klargemacht, dass sie nicht dauerhaft den Parteivorsitz übernehmen wollen. Auch für die Frage nach der Zukunft der großen Koalition in Berlin sind die Wahlergebnisse in den beiden Ländern zumindest absehbar nicht entscheidend. Die Halbzeitbilanz des Regierungsbündnisses steht in den kommenden Monaten an. Da die Mitglieder über die neue Parteispitze entscheiden sollen, dürfte die Entscheidung über die große Koalition nicht vorschnell fallen.

Die von den Parteiuntergliederungen nominierten Kandidatenduos werden sich jetzt auf 23 Regionalkonferenzen präsentieren. Mitte Oktober startet die Mitgliederbefragung. Gewählt werden die neuen Parteichefs im Dezember. Anmeldeschluss für Kandidaten war Sonntag, 18 Uhr – parallel zu den ersten Trendergebnissen der Landtagswahlen.

In Sachen Haltung zur großen Koalition ist das Bewerberfeld breit aufgestellt. Es reicht von Scholz, der gemeinsam mit der Brandenburgerin Klara Geywitz für das Regierungsbündnis steht, bis zum Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer, die die Zusammenarbeit mit der Union beenden wollen.

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