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Wenn sie schreiten Seit’ an Seit’: Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel.

SPD

Die drei für zwischendurch

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  • Andreas Niesmann
    Andreas Niesmann
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Ein Trio aus alten Bekannten soll den Neuanfang der SPD vorbereiten.

Der Rückzug von SPD-Fraktions- und Parteichefin Andrea Nahles aus der Politik zieht in den Regierungsparteien personelle Umbesetzungen und inhaltlichen Richtungsdebatten nach sich. Den SPD-Parteivorsitz übernimmt nun vorübergehend eine Troika aus den Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig und Malu Dreyer, und dem hessischen SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel. Dauerhaft wolle aber keiner von ihnen Parteichef werden, erklärten sie bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin.

Über die Zukunft der gemeinsamen Bundesregierung mit der Union sowie über das weitere Vorgehen für die Wahl der neuen Parteispitze soll der SPD-Vorstand am 24. Juni beraten. Dann soll es auch um die künftige Struktur der SPD-Führung gehen. Mehrere Sozialdemokraten plädieren inzwischen für eine Doppelspitze.

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„Die Zeit, in der eine Person drei Spitzenämter parallel ausüben konnte, ist aus meiner Sicht vorbei“, sagte dazu etwa der Sprecher des konservativeren Seeheimer Kreises in der SPD, der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese, dem RND. „Ich finde aber, wir sollten das in Ruhe, gemeinsam und möglichst breit diskutieren. Die Zeiten schneller Entscheidungen im Hinterzimmer müssen ein Ende haben.“ Inhaltlich müsse die SPD wieder „mehr soziale Marktwirtschaft wagen“, so Wiese.

In der Bundestagsfraktion übernimmt die kommissarische Führung derweil der Außenpolitikexperte Rolf Mützenich als dienstältester Fraktionsvize. Er zählt wie Nahles zum linken Parteiflügel. Am Vormittag hatte Nahles im Parteivorstand offiziell ihren Rücktritt erklärt. Sie verließ das Willy-Brandt-Haus mit den Worten „Machen Sie’s gut“, während der Vorstand ohne sie weiter tagte.

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Von der parallel dazu tagenden CDU hieß es am Montag, sie fühle sich einer stabilen Regierung verpflichtet – sei aber auch für den Fall gewappnet, dass die SPD aus der großen Koalition austritt. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte auch auf die Frage nach einer Unions-Kanzlerkandidatur bei möglichen Neuwahlen: „Für alles, was kommt oder nicht kommt, können Sie davon ausgehen, dass die CDU vorbereitet ist.“ Inhaltlich sprach sie sich für eine klimafreundlichere Steuer- und Abgabenpolitik aus – der Wirtschaftsflügel der Union lehnt das ab.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, der auch CDU-Vize ist, betonte, angesichts der aktuellen Umfragen müsse der Kampf um die politische Führung in Deutschland eher „zwischen der Union und den Grünen geführt werden“.

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