Aber bitte mit Sahne: Auch die Kleinen wollen ein Stück vom großen Kuchen.

Europawahl

Aus Spaß geht keiner nach Brüssel

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„Volt“ und „Die Partei“ beleben die Demokratie – eine Begegnung mit ihren Kandidaten.

Martin Sonneborn ist müde. Diesen Zustand teilt der Satiriker und Europaabgeordnete sehr wahrscheinlich mit allen anderen Spitzenkandidaten für die Europawahl. Wochenlang ist der 53-Jährige über deutsche Marktplätze getourt, nun sitzt er im Fond eines Mercedes auf der Autobahn von Berlin nach Frankfurt (Oder). Sonneborn will für seine Partei „Die Partei“ weitere fünf Jahre ins EU-Parlament. Wie wohl kaum ein anderer Kandidat muss er sich die Frage gefallen lassen: Warum eigentlich? Vor fünf Jahren erreichte die „Partei“ mit 0,6 Prozent überraschend einen Sitz in Brüssel. Für die Europawahl gilt keine Sperrklausel, 184 709 Stimmen genügten, um Sonneborn nach Brüssel zu schicken.

Dort begann er damit, die Absurditäten des Brüsseler Apparats bloßzustellen – und arbeitete sich gerne an der Körperfülle des CDU-Vertreters Elmar Brok ab. Schon bald aber begann Sonneborn, sich in Brüssel zu verändern. In Deutschland haben das noch nicht viele mitbekommen. Aber dazu später.

Zunächst galt die Wahl Sonneborns (und des NPD-Altneonazis Udo Voigt) vor allem für CDU- und SPD-Politiker als Hauptargument, möglichst schnell wieder eine Hürde für die Europawahl einzuführen. Für 2019 scheiterten sie. Und so laufen die Kleinen dieses Jahr zu großer Form auf: 41 Parteien treten zur Europawahl an. Und ein Neuling hat jetzt sogar den Wahl-o-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung gestoppt.

Die Neupartei „Volt“ klagte wegen Diskriminierung vor dem Verwaltungsgericht Köln. Dass im Wahl-o-Mat nur die Positionen von acht Parteien miteinander verglichen werden konnten, benachteilige unbekannte Bewerber, urteilten die Richter. Doch „Volt“-Spitzenkandidat Damian Boeselager hat nur gute Worte für die Internetseite: „Das Tool ist megacool, wir sind Fans“, sagt der 31 Jahre alte Unternehmensberater und Journalist auf Anfrage. „Wir waren nie für die Abschaltung des Wahl-o-Maten, sondern für ein Update.“

Am Tag der Gerichtsentscheidung sitzen Boeselager und „Volt“-Deutschland-Chefin Valerie Sternberg (nicht verwandt mit dem Autor) in einem Berliner Café am Fuße des Prenzlauer Bergs und reden über ihre Begeisterung für Europa. Hier hat „Volt“ flächendeckend plakatiert: „Für ein demokratisches Europa, wie wir es wollen“ steht auf ihren Plakaten. Nur Text, keine Kandidaten-Bilder, denn wer kennt schon Damian Boeselager und Valerie Sternberg?

Vielleicht ändert sich das bald, die beiden sind wortgewandt und brennen für Europa – eigentlich perfekte Talkshow-Gäste. „Volt“ versteht sich als „paneuropäisch“, tritt in acht Ländern an. Nirgendwo sind die Chancen so gut wie in Deutschland – die fehlende Sperrklausel macht’s möglich. Ihre Pläne sind ehrgeizig, ihr Optimismus ungebrochen: Das EU-Parlament soll ein Vorschlagsrecht bekommen und den Kommissionspräsidenten wählen, der Einfluss der nationalen Regierungen soll zurückgedrängt werden. „Schon heute entscheidet Brüssel über so vieles“, sagt Sternberg. „Das muss demokratisch legitimiert sein.“

Die Wirtschaftswissenschaftlerin studierte in London – das Brexit-Referendum war für sie ein Schock und der Anlass, politisch aktiv zu werden. Boeselagers europäischer Moment liegt hingegen ein paar Jahre länger zurück: Es war die Frage eines Griechen, den er auf einer Reise in Athen traf. „Warum kürzt Frau Merkel mir mein Gehalt?“ Seitdem denkt er über das Demokratiedefizit der Union nach.

Martin Sonneborns europäischer Moment kam bald nach seinem Einzug in Brüssel. Er hat viel mit Sven Giegold zu tun, dem jetzigen Spitzenkandidaten der Grünen. Mit Giegold wettete der „Partei“-Politiker nach seinem Einzug ins Parlament, ob progressive Sacharbeit auf europäischer Ebene möglich sei oder nicht.

Sonneborn wettete dagegen und sagt jetzt: „Giegold hat die Wette gewonnen.“ Giegold will es auch gewesen sein, der Sonneborn eines Abends zur Seite nahm und sagte: „Ich war immer Fan der ,Titanic‘ und der ,Partei‘, aber das hier ist unter deinem Niveau.“ Sonneborn selbst erzählt es auf der Autofahrt an die deutsche Ostgrenze so: „Ich hatte keine Ahnung, was ich in Brüssel machen kann. Ich war ein steuerfinanzierter Spaßvogel auf der Suche nach einer sinnvollen Aufgabe. Die ersten fünf Jahre Brüssel waren für mich das Reingehen in etwas völlig Unbekanntes. In den zweiten fünf Jahren werden wir andere Positionen erkunden.“

Die „Partei“ hat als Wahlwerbespot ein Video von „Sea-Watch“ ausgewählt, das um Spenden für Rettungsschiffe im Mittelmeer wirbt. Im Bundestagswahlkampf 2017 zeigte der Kreisverband Dresden den ertrunkenen Jungen Alan Kurdi und den abgewandelten CDU-Slogan „Ein Strand, an dem wir gut und gerne liegen“. Ist aus Sonneborn in Brüssel etwa ein Linker geworden? Kurz schüttelt sich Sonneborn und verbessert dann: „Nein, ein Humanist.“ Und wozu braucht es dann noch die Satire, wozu die uniformen Polyester-Jacketts und roten Krawatten, die inzwischen 37 000 „Partei“-Mitglieder bundesweit tragen? 37 000 – das ist gleichauf mit der AfD.

„Ohne Satire hätten wir nicht die Öffentlichkeit, die wir haben“, antwortet Sonneborn sachlich. Ganz Europa diskutiert über Steuergerechtigkeit für Großkonzerne. Er hält eine Ein-Minuten-Rede im Parlament und schlägt den Iren den Austritt vor, weil sie die Steuerschulden von Apple nicht einfordern wollen. „Take the money and run“ – den Satz haben bestimmt weit mehr Menschen gehört als Nicola Beers FDP-Position zur Steuerharmonisierung.

Die „Partei“ wird bei den Umfragen zur Europawahl mit einem eigenen Balken ausgewiesen – mal liegt sie bei 1,5 Prozent, in Berlin sogar auch mal bei vier Prozent. In der Hauptstadt wäre damit sogar der Einzug ins Abgeordnetenhaus in greifbarer Nähe. Dass die „Partei“ einmal eine Fünf-Prozent-Hürde überspringt, hält keiner ihrer Vertreter mehr für absurd. Wer einen eigenen Balken bekommt, ist eine ernstzunehmende Größe in der Politik. Ist er deswegen auch ernst?

Während sich auf der Gegenspur die Lastwagen stauen, hält Sonneborn seinen nachdenklichen Kurs bis kurz vor Frankfurt durch. All die alten Slogans der „Partei“ wirft er über Bord: „Inhalte überwinden“ – das könnten die anderen besser. „Ja zu Europa, Nein zu Europa“ – wer verträte das besser als die Briten? Und das Abstimmungsverhalten, abwechselnd Ja und Nein zu drücken, egal was gerade dran ist? „Das werden wir nicht mehr machen, das passt nicht mehr.“

Sonneborn sagt „wir“. Denn wer einen eigenen Balken in den Umfragen bekommt, der zieht auch nicht nur mit einem Abgeordneten ein, der dann bei den Fraktionslosen als „Abschaum des Parlaments“ sitzt. Neben Sonneborn fast sicher in Brüssel ist auch Nico Semsrott, bekannt aus der ZDF-„heute-show“ und öffentlich stets mit Kapuzenpullover unterwegs.

Er hielt beim „Partei“-Wahlkampfauftakt in der Berliner Volksbühne eine Rede, deren Kern durchaus bemerkenswert ist: „In einer schöneren Parallelwelt bräuchte es keine Partei wie unsere. Wir hätten Politiker, die sich mit etwas auskennen, die sich mit den klügsten Menschen der Gesellschaft umgeben, die sich von besseren Argumenten überzeugen ließen. Wir hätten Politiker, die uns begeistern, Geschichten erzählen, Hoffnung machen. Stattdessen haben wir Christian Lindner. Wenn Leute wie Christian Lindner Politiker sind, was kann man als Satiriker noch obendrauf legen?“

Ja, was denn? Und wann würde die „Partei“ überflüssig, Herr Sonneborn? „Wenn es eine funktionierende Sozialdemokratie gäbe, die sich für die Leute einsetzt, die keine Vertretung mehr haben.“ Noch ernsthafter wird es in diesem Europawahlkampf nicht.

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