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Spanien

Regionalwahlen in Madrid: Podemos-Chef legt nach Wahldebakel politische Ämter nieder

  • vonDavid Suárez Caspar
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Die konservative Regionalpräsidentin in Madrid öffnet trotz hoher Corona-Inzidenz Bars, Museen und Restaurants - und fährt einen Erdrutschsieg ein.

Update vom Mittwoch, 05.05.2021, 06.30 Uhr: Der Chef der linksgerichteten Podemos-Partei in Spanien hat nach einer herben Niederlage seiner Partei bei der Regionalwahl in Madrid seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. „Wir haben versagt. Wir waren sehr weit davon entfernt, eine ausreichende Mehrheit zusammenzubekommen“, sagte Pablo Iglesias am Dienstagabend. Podemos und die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez hatten bei der Regionalwahl in der spanischen Hauptstadtregion eine deutliche Niederlage eingefahren.

„Ich denke, es ist offensichtlich, dass ich heute (...) nicht dazu beitrage, die Menschen zusammenzubringen“, sagte Iglesias vor Mitgliedern seiner Partei, deren Vorsitzender er bisher war. Er gebe alle seine Funktionen auf und verlasse „die Politik im Sinne der Parteipolitik“. Er wolle kein „Hindernis für die Erneuerung der Führung sein“.

Regionalwahlen in Madrid: Konservative mit Erdrutschsieg, Sozialisten geschlagen

Pablo Iglesias von der linksgerichteten Podemos gibt seine Parteiämter ab.

+++ 22:44 Uhr: Die konservative Volkspartei (PP), gegründet durch sechs ehemalige Minister der Franco-Diktatur, hat in der spanischen Hauptstadtregion Madrid einen klaren Wahlsieg eingefahren. Unter der Führung ihrer Spitzenkandidatin Isabel Díaz Ayuso konnte die PP zwischen 62 und 65 der insgesamt 136 Sitze im Regionalparlament für sich verbuchen. Somit hätte die Partei ihr Wahlergebnis von 2019 mehr als verdoppelt.

Die linken Parteien, die sich erhofft hatten, in der Hauptstadtregion Madrid selbst die Regierungsgeschäfte zu übernehmen, kommen auf lediglich 56 bis 63 Sitze und haben somit kaum eine Chance auf eine Regierungsbeteiligung. Das liegt auch daran, dass mögliche Koalitionsoptionen fehlen. Einer Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten, die auf 12 bis 14 Sitze kommen, haben die Linken im Vorfeld der Wahl eine klare Absage erteilt.

Regionalwahlen in Madrid – Sozialistischer Zentralregierung droht herbe Niederlage

Erstmeldung vom Dienstag, 04.05.2021, 09:39 Uhr: Frankfurt/Madrid – In Spanien finden am heutigen Dienstag (04.05.2021) Wahlen in der Hauptstadtregion Madrid an. Die Ergebnisse könnten große Auswirkungen auf die Zentralregierung von Regierungschef Pedro Sánchez haben. Seiner Sozialistischen Partei droht eine Wahlniederlage. Die populistische Regionalpräsidentin Isabel Díaz Ayuso der oppositionellen Volkspartei (PP) konnte mit ihrer Durchsetzung von Corona-Lockerungen in der Hauptstadtregion Stimmen gewinnen und kann mit ihrer Wiederwahl rechnen.

Díaz Ayuso versuchte, mit ihrem Wahlkampf zu polarisieren. Ihr gelang es dabei, Debatten wie die umstrittene Corona-Politik der Regionalregierung zu umgehen. In den Umfragen legte die konservative PP stark zu, jedoch wird sie die absolute Mehrheit im Regionalparlament verpassen. Voraussichtlich wird sie deshalb auf ein Bündnis mit der rechtsextremen Vox-Partei angewiesen sein. Dagegen dürfte die Sozialistische Partei den Umfragen nach ihr bisher schlechtestes Wahlergebnis erreichen. Im Vergleich zu 27 Prozent in 2019 werden ihr für die anstehende Wahl 20 Prozent vorhergesagt.

Isabel Díaz Ayuso
Geboren17. Oktober 1978
GeburtsortMadrid, Spanien
ParteiPartido Popular

Corona-Lockerungen in Spanien: Regionalpräsidentin macht Madrid zur Partystadt

Die 42-jährige Madrilenin Isabel Díaz Ayuso führt derzeit weitreichende Corona-Lockerungen in der Hauptstadtregion Madrid durch. Sie kämpfe für „Freiheit“ während der Rest „Kommunismus“ sei. Obwohl die 14-Tage-Inzidenz bei knapp unter 400 liegt, sind Bars und Restaurants bis 23 Uhr geöffnet. Sogar Stierkämpfe mit 6000 Menschen im Publikum setzte sie durch. Nach der Ausgangssperre um 23 Uhr verlagern sich die Partys oft in private Wohnungen. Die Wahlkampfstrategie scheint für Díaz Ayuso aufzugehen: In Umfragen steht sie aktuell bei 40 Prozent.

Die Corona-Krise traf Spanien, als Díaz Ayuso gerade sechs Monate im Amt war. Ihr Umgang mit der Gesundheitskrise brachte ihr scharfe Kritik bei der Opposition ein, doch Díaz Ayuso machte Sánchez dafür verantwortlich. Sie warf Sánchez vor, die Verantwortung für das Krisenmanagement der Regionalregierungen überlassen zu haben.

Die konservative Politikerin Isabel Díaz Ayuso fand mit ihren Corona-Lockerungen Zuspruch in der Region Madrid in Spanien. (Archivfoto)

Die Corona-Bilanz in Madrid: 15.000 Corona-Tote in der Stadt Madrid. Die gesamte Region verzeichnet 23.000 Tote. Damit macht die Region Madrid 20 Prozent der Gesamtzahl an Corona-Toten aus. (David Suárez Caspar)

Rubriklistenbild: © Europa Press/J. Hellín. Pool /dpa

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