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Das sah bei Churchill souveräner aus.

Sigmar Gabriel

Der Spagat des Volksverstehers

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Die Debatte über Wirtschaftsminister Gabriels Ausflug zu den Frustbürgern der Pegida-Bewegung zeigt die Grenzen seiner „Politik von unten“ auf.

Heute ist er eindeutig im Dienst. Nachtblauer Anzug, weißes Hemd, dunkelblaue Krawatte. Drei Sicherheitsleute stehen an seiner Seite, als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch über die erfreulichen Konjunkturaussichten referiert. Zwei Dutzend Fotografen folgen dem Auftritt. Einmal, als er kurz die rechte Hand hebt, legt ein regelrechtes Kameragewitter los. „Ich hätte noch ein paar andere Handbewegungen auf Lager“, scherzt der Vizekanzler.

Das hat er am Freitagabend bewiesen. Da war er überraschend in Lederjacke und Pulli bei einer Diskussion mit Anhängern der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in Dresden aufgetaucht. Zu allem Überfluss reckte er für die Fotografen zwei Finger zum Victory-Zeichen in die Luft. Da hieß es noch, der SPD-Chef habe sich als Privatmann vorgestellt. Blödsinn, wettert Gabriel nun: „Ich habe gesagt, dass ich aus privaten Gründen in der Nähe zu tun hatte.“

Zumindest die Sache mit der Persönlichkeitsspaltung wäre also geklärt. In der SPD sorgen sich trotzdem nicht wenige, wie die jüngste Volte ihres Vorsitzenden wohl ausgehen wird. Lange Zeit haftete ihm der Ruf des Springinsfeld an: Ein Energiebündel mit Instinkt für Stimmungen und großen rhetorischen Fähigkeiten, aber geringer Prinzipientreue. Ein Mann, der innerhalb weniger Tage die Abschaffung der Hausaufgaben, ein Tempolimit 120 und die Einführung einer Lebensmittelpolizei forderte. Nach der Bundestagswahl schien er endlich zum großkoalitionären Vizekanzler zu reifen, der die Wähler mit verlässlicher und solider Regierungsarbeit überzeugen will.

Und nun das. Ein Tabubruch, ohne Rücksprache mit dem Parteipräsidium, ohne weiteren Plan, ohne Rücksicht auf den SPD-Außenminister und die eigene Generalsekretärin. Mahnend hatte Frank-Walter Steinmeier vor dem Schaden gewarnt, den die Pegida-Parolen im Ausland anrichten. Eindringlich beschrieb Yasmin Fahimi die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland durch „Leute, die Stimmung schüren gegen Migranten, gegen Ausländer und gegen Andersdenkende“. Mit solchen Menschen wolle sie in keinen Dialog treten. Als ihr Interview erschien, hatte Gabriel schon Fakten geschaffen. Und warum? „Ich war da, weil ich mal unmittelbar hören wollte, was die normalen Bürger sagen.“

Demonstrativ auf Seite der "kleinen Leute"

Fragt man SPD-Spitzengenossen nach möglichen Motiven für das Vorpreschen ihres Chefs, hört man vor allem zwei Erklärungen. Die einen verweisen darauf, dass Gabriel seit dem Jahresanfang zur Fastenkur in der Sächsischen Schweiz weilt. Solche Zwangspausen führen bei einem Politiker wie ihm regelmäßig zu schweren Entzugserscheinungen. Mit Schrecken erinnern sich die Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses an Gabriels Elternzeit vor zweieinhalb Jahren, als der junge Vater sich via Facebook mit Kaffeetasse und Laptop zu Wort meldete und fortan mit einer Flut von Ideen und Eingaben eine mediale Omnipräsenz entfaltete.

Tatsächlich wirkte Gabriel in den vergangenen Wochen wieder unruhiger. Nach den Attentaten von Paris preschte er mit der Idee einer überparteilichen Demonstration gegen Rassismus und Intoleranz vor, die nach wenigen Tagen leise abgeblasen wurde. Kurz darauf wandte sich sein Interesse dann den Islamfeinden von Pegida zu. Das sei kein Zufall, argumentieren die anderen Spitzengenossen: Seit langem treibe Gabriel die wachsende Entfremdung zwischen den Politikern und den Bürgern um.

Rückblende zum 13. November 2009: „Wir müssen raus ins Leben, dahin, wo es laut ist, dahin wo es brodelt, dahin, wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt“, ruft der Mann am Pult in die Messehalle. Gerade ist er nach einer desaströsen Wahlniederlage zum neuen SPD-Chef gewählt worden. Er hält seine bislang beste Rede, ausgerechnet in Dresden.

Gabriel ist eine Rampensau. Er kann einen Saal begeistern. Und er geht ohne Berührungsängste auf Menschen zu. Sofern er sein ruppiges Temperament im Griff hat, kann daraus etwas werden. So wie im November 2011 bei einer London-Reise auf dem Höhepunkt der Euro-Krise. Direkt vor seinem Hotel campieren die Aktivisten von „Occupy London Stock Exchange“. Am Abend verabredet sich der SPD-Chef mit Protestlern zum Bier. Es wird heftig diskutiert. „Die Leute, die in den Parteien das Sagen haben, sind so, wie wir sie nicht wollen“, moniert ein bärtiger junger Mann. „Unglücklicherweise haben Sie recht“, sagt Gabriel.

Da blitzt er schon einmal auf – der Widerspruch zwischen dem Volksversteher und dem Berufspolitiker. Oft stellt sich Gabriel demonstrativ auf die Seite der „kleinen Leute“. Wann immer er über Professoren spricht, sind die Attribute „oberschlau“ und „neunmalklug“ nicht weit. „Wir dürfen nicht glauben, dass die Elitendialoge identisch sind mit den Alltagsdialogen der Menschen“, mahnte er nach seinem Besuch bei der Pegida-Diskussion. Seine Abneigung gegen das Berliner Establishment trägt er aufreizend zur Schau. „Ich bin freitags froh, wenn ich abends nach Goslar zurückfahren kann“, hat er vor anderthalb Jahren in einem Interview gesagt. „Die normalen Menschen ticken nicht so weltfremd und schräg wie die Politikversteher in Berlin-Mitte.“

Ungewollt verschafft er Pegida Legitimation

Siggi, der Kumpel. „Mit Menschen, die sich Sorgen machen, muss man reden“, verteidigt er seinen Lederjacken-Auftritt in Dresden. Das klingt sympathisch. Doch als Vizekanzler ist Gabriel längst einer der obersten Repräsentanten dieses Systems. Damit kommt seinem Gesprächsangebot an Menschen, die an Kundgebungen mit ausländerfeindlichen Parolen teilnehmen, auch eine symbolische Bedeutung zu. Ungewollt verschafft es dem Protest eine Legitimation. Das stört viele Sozialdemokraten, die sich aber nicht trauen, ihren Chef offen zu kritisieren.

Gabriel gibt derweil den Kleine-Leute-Anwalt: Die unsicheren Berufsaussichten. Die geringen Löhne der alleinerziehenden Krankenschwestern. Die 800-Euro-Rente von Senioren. „Ich weiß auch nicht, wie man davon leben kann“, räumt er ein. Kein Wunder, dass sich die Leute Sorgen machen. Das Problem ist bloß: Seit 1998 sitzt seine Partei mit einer vierjährigen Pause in der Regierung. Sie hat die Einschnitte bei der Alterssicherung beschlossen und senkt aktuell das allgemeine Rentenniveau noch weiter ab. Die Krankenschwester muss über ihre Stromkosten Gabriels Privilegierung der Industrie bei der Erneuerbare-Energien-Umlage mitbezahlen. Und den Studenten der Filmhochschule Babelsberg, der ihm im Sommer entgegenhielt, er fürchte sich wegen des Freihandelsabkommens TTIP vor Chlorhühnchen und dem Ende der europäischen Filmkultur, fuhr der Wirtschaftsminister barsch an: Er solle sich vernünftig informieren.

Es ist eben nicht einfach, „Politik von unten“ zu machen, wie er dies im Wahlkampf angekündigt hat. Umgekehrt sind die Erkenntnisse, die der Vizekanzler bei seinem Ausflug ins sächsische Leben gewonnen hat, überschaubar. Es gebe einen „breiten Frustrationsmix“ bei den Pegida-Anhängern, berichtete er im SPD-Präsidium.

Die Kritik an seinem Ausflug zu den Frustbürgern hält Gabriel gleichwohl für abseitig. Mehr als 80 Prozent der Zuschriften gäben ihm Recht. Nun, da Sigmar G. in privater Mission den Weg geebnet hat, ist klar: Die Genossen sprechen mit Pegida. Moralisch hat Yasmin Fahimi an Statur gewonnen, politisch wurde sie von Gabriel deklassiert. „Ich kämpfe um jede Seele, auch um die meiner Generalsekretärin“, hat der Parteichef in der „Bild“-Zeitung gesagt. Er fand das lustig.

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