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Ziemlich zerknirscht: Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) vor der Hamburgischen Bürgerschaft.

Olaf Scholz zu G20

Sorry, Hamburg!

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Der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz entschuldigt sich für die Krawalle beim G20-Gipfel. Oppositionspolitiker fordern trotzdem seinen Rücktritt.

Seit Tagen hängt ein Transparent mitten in Hamburg: „Herr Scholz, wir müssen reden!“ Es hängt an einem Haus im Schanzenviertel, wo vergangenen Freitag Gewalttäter brandschatzend und plündernd durch die Straßen gezogen waren.

Am Mittwoch hat das große Reden über das schlimme Wochenende begonnen, das die Stadt tief erschüttert hat: Bürgermeister Olaf Scholz hat sich bei allen Hamburgern und Hamburgerinnen für die gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel entschuldigt.

Gleichzeitig dankte er den über 20 000 Polizisten für ihren „heldenhaften Einsatz“. Scholz kündigte in seiner Regierungserklärung vor der Bürgerschaft im Rathaus an, niemand der Betroffenen werde auf seinem Schaden sitzenbleiben.

G20: Ganze Straßenzüge verwüstet 

Rund um das Treffen war es am vergangenen Donnerstag, Freitag und Samstag zu massiven Gewalttaten gekommen, wie Hamburg es noch nie erleben musste: Autos waren angezündet, Häuser beschädigt, ganze Straßenzüge verwüstet und Supermärkte und Läden geplündert worden. 476 Polizisten wurden verletzt.

In seiner Rede erklärte der Bürgermeister, er sei vor dem Gipfel davon ausgegangen, dass alles Menschenmögliche getan worden sei, um die öffentliche Ordnung aufrecht erhalten zu können.

Das sei nicht gelungen, obwohl Polizei aus ganz Deutschland angerückt war. „Eine derart exzessive Gewalt hat es in Hamburg und in anderen deutschen Städten noch nicht gegeben“, sagte Scholz. Nicht nur den Betroffenen, den Polizisten, auch ihm stecke das in den Knochen. 

Scholz forderte die Hamburger und die Bürgerschaft auf, einen klaren Trennungsstrich zu Linksextremisten zu ziehen, ein Appell, der sich besonders an die Linksfraktion richtete. Von den Gerichten forderte er Härte gegenüber den Tätern: „Alles falsche Verständnis weglassen!“ Den Anmeldern der von gewalttätigen Autonomen durchsetzten Demonstrationszüge wie „Welcome to Hell“ hielt Scholz Scheinheiligkeit vor.

Scholz: Rote Flora ist mitschuldig 

Aus der Roten Flora, einem seit 1989 besetzten alten Theater, das seit Jahrzehnten als linksextremistischer Brennpunkt in Hamburg gilt, seien Gewalttäter logistisch unterstützt worden. Wer die Gewalttaten verherrliche und sich nicht von Straftätern distanziere, mache sich mitschuldig so Scholz.

André Trepoll, der Vorsitzende der CDU-Fraktion, forderte in seiner Entgegnung auf Scholz klar die Schließung des Treffpunktes, den die Stadt Hamburg 2014 für 800 000 Euro einem Investor abkaufte in der Hoffnung, die Situation im Stadtviertel damit einigermaßen beruhigen zu können.  Auch die Grünen, Koalitionspartner der SPD seit 2015, sind der Ansicht, dass nun „etwas mit der Flora passieren“ müsse. Flora-Aktivisten verkünden hingegen seit Tagen, die nun ausgebrochene Debatte um die Rote Flora sei nur ein Ablenkungsmanöver, um das Versagen von Polizei und Politik zu übertünchen.

Die Linke-Abgeordnete Cansu Özdemir warf dem Senat vor, einen Eskalationskurs gewählt zu haben, weil man mit Polizeieinsatzleiter Hartmut Dudde den falsche Mann ausgewählt habe. Es seien vor dem Gipfel systematisch Feindbilder aufgebaut worden, rief sie und erntete Kopfschütteln im Saal. 

Auch die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding forderte Scholz zum Rücktritt auf. Sie warf ihm vor, den Bezug zur Wirklichkeit verloren zu haben. Unbegreiflich erscheine es ihr, wie Scholz vor dem Gipfel den Hamburgern eine „Sicherheitsgarantie“ habe geben können. „Was für eine grandiose Fehleinschätzung!“ Suding forderte ihn auf, den „kriminellen Sumpf“ um die Rote Flora trockenzulegen. 

Scholz kündigte an, man werde in Hamburg gründlich über Maßnahmen gegen Guerillataktiken von Gewalttätern nachdenken, aber auch darüber, wie die Polizei gegen Gaffer vorgehen könne, wie sie häufig während der Gewalttaten zu beobachten waren. Seinen Rücktritt verkündete er nicht, im Gegenteil: „Ich werde mich nicht wegducken““, sagt er. „Klein beigeben? Das mache ich nicht.“ Mit etwas anderem hat aber auch niemand wirklich gerechnet in Hamburg.

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