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Demirtas im Mai 2018 in seiner türkischen Gefängniszelle.

Türkei

Sorge um HDP-Politiker Selahattin Demirtas

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Türkischer Oppositioneller bleibt ohne ausreichende medizinische Versorgung in Haft.

Am Montag hielten in der Türkei viele Menschen den Atem an, als sie aus den sozialen Medien erfuhren, dass Selahattin Demirtas, der inhaftierte frühere Co-Chef der prokurdischen Oppositionspartei HDP, vor einer Woche einen schweren Ohnmachtsanfall erlitten habe, ihm die Verlegung in ein Krankenhaus aber verweigert worden sei. Erst nach öffentlichen Appellen seiner Schwester und Anwältin Aygül Demirtas und der HDP-Führung wurde der 46-jährige Politiker aus seiner Gefängniszelle in ein Krankenhaus gebracht. In der Nacht gab seine Schwester dann bekannt, dass die Ärzte keine lebensgefährlichen Symptome bei ihm festgestellt hätten.

Aygül Demirtas hatte am Montag auf Twitter geschrieben, ein Zellengenosse ihres Bruders habe sie informiert, dass der frühere HDP-Chef am 26. November aufgrund von Schmerzen in der Brust und Atemnot „längere Zeit bewusstlos“ gewesen sei, man ihn aber trotzdem „aus Sicherheitsgründen“ nur in eine Notfallambulanz gebracht habe. Sie warf den Behörden vor, ihrem Bruder eine umfassende Behandlung zu verweigern. Sie befürchte, dass die anhaltende „politische Geiselnahme“ ihres Bruders „in einen Angriff auf sein Leben“ umschlage.

Die dramatischen Tweets zeigten schnell Wirkung. Weltweit äußerten sich Politiker und Menschenrechtsverbände besorgt. Die HDP-Chefs Pervin Buldan und Sezai Temelli forderten die Regierung in einer Erklärung auf, Demirtas sofort in ein Krankenhaus zu verlegen. Darauf reagierte der Generalstaatsanwalt der westtürkischen Provinz Edirne, in der Demirtas festgehalten wird, und erklärte, erste Tests hätten „keine gesundheitlichen Probleme angezeigt“, man habe aber für einen „späteren Termin“ Untersuchungen vereinbart. Am Montagabend twitterte dann die HDP: „Als Resultat unserer Bemühungen wurde Herr Demirtas jetzt ins Krankenhaus gebracht.“

Selahattin Demirtas ist einer der bekanntesten Politiker der Türkei. Unter der Führung des charismatischen Kurden stieg die HDP 2015 zur zweitstärksten Oppositionspartei auf und wurde vom Staatschef Recep Tayyip Erdogan zunehmend als Bedrohung empfunden.

Druck auf Ankara wächst

Im November 2016 wurde Demirtas wegen Wahlkampfreden unter Terrorvorwürfen verhaftet. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und ein Gericht in Ankara seine Freilassung verfügten, bleibt er weiter im Gefängnis, weil er in einem anderen Verfahren ebenfalls wegen politischer Reden verurteilt wurde.

Am späten Montagabend twitterte Aygül Demirtas, alle notwendigen Tests seien im Universitätskrankenhaus von Edirne durchgeführt und ihr Bruder zurück ins Gefängnis gebracht worden. Ärzte aus den Abteilungen Kardiologie, Neurologie, Gastroenterologie und Brustkrankheiten hätten ihn untersucht, ohne besorgniserregende Symptome festzustellen. Parteifreunde verbreiteten eine Botschaft von Demirtas: „Lassen Sie meine Leute wissen, dass ich eine Krankheit habe. Sie verschlechterte sich unter diesen Bedingungen und muss behandelt werden.“ Laut türkischen Medienberichten handelt es sich um ein kardiologisches Problem.

Die HDP-Co-Vorsitzende Pervin Buldan appellierte an die Regierung, ihrer Verantwortung für die Gesundheit von Demirtas und andere inhaftierte HDP-Mitglieder nachzukommen. Demirtas habe seine Gesundheitsprobleme eigentlich nicht öffentlich machen wollen und habe sie auch Freunden nicht mitgeteilt. Momentan gehe es ihm gut. Allein im letzten Monat seien rund 350 HDP-Mitglieder und –Funktionäre im Zuge „einer Jagd auf die Partei“ verhaftet worden, sagte Buldan, und forderte deren sofortige Freilassung.

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