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Vor nahezu drei Jahrzehnten wurde Diktator Barre gestürzt. Menschen in Somalia feiern dies mit traditionellem Tanz.
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Vor nahezu drei Jahrzehnten wurde Diktator Barre gestürzt. Menschen in Somalia feiern dies mit traditionellem Tanz.

Afrika

Somalia: Die erste Wahl seit 52 Jahren

  • Johannes Dieterich
    vonJohannes Dieterich
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Terrordrohungen, Corona-Pandemie und fehlendes Geld: Ob die Somalierinnen und Somalier am Montag wirklich ihre Stimme abgeben können, ist mehr als ungewiss.

Nicht viele Menschen in Somalia können sich noch daran erinnern, jemals ihre politische Führung gewählt zu haben: Der letzte allgemeine Urnengang fand in dem ostafrikanischen Ruinenstaat vor 52 Jahren statt. Wer damals seine Stimme abgegeben hat, ist heute mindestens 70 Jahre alt: Doch die durchschnittliche Lebenserwartung liegt in Somalia bei 56 Jahren. Nun, 2021 sollte es endlich wieder einmal soweit sein: Doch bereits Monate vor dem historischen Moment machten die Politiker des von unzähligen Widrigkeiten gepeinigten Staats wieder einen Rückzug. Zur Organisation einer Wahl, bei der jeder und jede Erwachsene eine Stimme abgeben kann, fehle sowohl das Geld wie die nötigen Daten, hieß es in Mogadischu: Auch sei die Sicherheitslage in dem von islamistischen Extremisten verunsicherten Staat viel zu prekär. Stattdessen sollen nun lediglich wieder Vertreter:innen der mächtigen Clans zu den Urnen gehen: Und ob das tatsächlich wie geplant am Montag geschehen wird, ist noch immer nicht klar.

Unter widrigeren Bedingungen sind Wahlen kaum denkbar: Somalia wird von der Corona-Pandemie und einer Heuschreckenplage heimgesucht, die Terrorgruppe al Schabab beherrscht nicht nur weite Teile des Landes, sondern schlägt auch in der Hauptstadt Mogadischu fast wöchentlich zu. Trotzdem zog die Trump-Regierung vor ihrem Abtritt schnell noch sämtliche ihrer 700 in Somalia stationierten Militärs ab, bis Ende dieses Jahres soll auch die 20 000-köpfige Mission der Afrikanischen Union abgewickelt werden.

Mehrere somalische Provinzchefs sind mit der Abstimmung nicht einverstanden, und mit dem Nachbarland Kenia liegt Mogadischus Regierung im Streit. Der ursprüngliche Plan, den Urnengang bereits im vergangenen Jahr abzuhalten, wurde daher schnell wieder fallen gelassen: Doch am 8. Februar läuft die Amtszeit des Präsidenten Mohamed Abdullahi Mohamed (alias Farmajo) aus – danach wäre seine Regentschaft illegal.

Erst am Wochenende tat sich ein kleiner Lichtblick auf. In letzter Minute erklärten sich die Chefs der beiden Provinzen Puntland und Jubaland doch dazu bereit, den regionalen Wahlkommissionen zuzustimmen: Diese müssen jetzt mit den Clan-Ältesten die Delegierten bestimmen, die die Abgeordneten des Senats und des Unterhauses wählen sollen. Erst diese werden dann den Präsidenten küren – bis zum 8. Februar wird daraus aber nichts.

Kenner:innen des Landes sind sich uneins, ob sie das Verfahren als völliges Chaos oder als den Versuch werten sollen, Staatenbildung und Demokratie den Gegebenheiten eines außergewöhnlichen Landes anzupassen. Somalia ist bekannt für seine Clanstrukturen: Deren Rivalität legte das Land in den vergangenen drei Jahrzehnten in Trümmer. Immerhin sei es den Vertreter:innen der zersplitterten Bevölkerung gelungen, einen Fahrplan für die Wahlen zu vereinbaren, sagen optimistische Stimmen.

Die Lage Somalias.

Dagegen befürchten Pessimist:innen, das Chaos könne am Ende noch größer sein: Anzeichen dafür gibt es genug: Die Terrorgruppe al-Schabab kündigte bereits an, den Urnengang mit einer Welle an Anschlägen zu verhindern: Somalias Sicherheitskräfte sind vom Abzug der US-Truppen geschwächt. Und die Zentralregierung kämpft in der Provinz Jubaland nicht nur gegen al-Schabab, sondern auch gegen aufständische Milizen, die mehr Unabhängigkeit fordern: Sie würden aus dem Nachbarland Kenia unterstützt, argwöhnt die Regierung und brach die diplomatischen Beziehungen zu Kenia ab. Und jüngst zog auch Äthiopien sein Amisom-Kontingent ab, weil es zuhause gebraucht wurde. Für Optimismus keine leichte Zeit.

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