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Die Straße von Hormus ist die Meerenge zwischen der iranischen Insel Qemsch und der Nordspitze des Oman.

Krise am Golf

Skeptischer Blick nach Washington

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Deutsche Politiker warnen die Amerikaner vor militärischen Aktionen gegen den Iran. Sie können sich noch gut an das diplomatische Geschick Obamas erinnern.

Es ist eine ziemlich kalte Schulter, die Deutschland den USA da gerade zeigt. Er sei skeptisch, sagt Vizekanzler Olaf Scholz zum Wunsch von Donald Trump nach einer Unterstützung einer militärischen Schutzmission für Handelsschiffe in der Straße von Hormus. Ein klares Nein kommt auch aus der CDU. Es könne keine gemeinsame Mission mit den USA geben, „da die Europäer eine grundlegend andere Politik gegenüber Iran vertreten“, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen.

Nachdem CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zunächst noch sagte, es sei noch keine Entscheidung über die Bitte der USA gefallen, sprach Bundesaußenminister Heiko Maas am Abend dann unmissverständlich im Namen der Bundesregierung und sagte Nein: "An der von den USA vorgestellten und geplanten Seemission wird sich die Bundesregierung nicht beteiligen", sagte der SPD-Politiker. "Wir befinden uns da in enger Abstimmung mit unseren französischen Partnern."

Es klingt anders als 2001, als nach den 9/11-Anschlägen der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den USA „bedingungslose Solidarität“ zugesichert hatte und Deutschland in Folge den bis heute andauernden US-Einsatz in Afghanistan unterstützte. Es klingt auch anders als 2003, als die USA mit erfundenen Vorwürfen eine „Koalition der Willigen“ um sich scharten, und in den Irak einmarschierten. Der Krieg spaltete Europa und die deutsche Politik: Schröder lehnte eine Beteiligung Deutschlands schroff ab, die damalige Oppositionsführerin Angela Merkel kritisierte diese Entscheidung.

Beziehungen unter Druck wie nie

Spannungsfrei waren die transatlantischen Beziehungen selten, aber wohl nie so unter Druck wie derzeit. Das Entsetzen über US-Präsident Donald Trump zieht sich durch die Fraktionen und Ministerien bis ins Kanzleramt. Er gilt als unzuverlässiger Abenteurer, auch wenn das Regierungsstellen in diplomatischere Worte packen.

Da sind zunächst die inhaltlichen Differenzen: Trump hat Handelskonflikte unter anderem mit Europa und China angezettelt und wesentliche internationale Verträge gekündigt. Unter seiner Führung sind die USA auch aus der internationalen Klimavereinbarung ausgestiegen. Trump hat zum Entsetzen Berlins das Rüstungskontrollabkommen INF mit Russland gekündigt und das Atomabkommen mit dem Iran.

Dazu kommen die Irritationen über Umgangsformen des twitternden Präsidenten, der nie bittet, sondern immer fordert, sich auf internationalen Treffen rüde in die erste Reihe drängt und Kollegen öffentlich mit Schimpftiraden überzieht.

Die Bundesregierung versucht, Trump zu beruhigen – über ständige Versicherungen, die Verteidigungsausgaben anzuheben. Parallel bemüht man sich, andere Beziehungen in die USA zu intensivieren, etwa in die Bundesstaaten, zu Ministern und Beamten. In der Außenpolitik aber zählt nur Washington. Die ständigen Wechsel auf den Ministerposten der Trump-Regierung führen dazu, dass es schwierig ist, Ansprechpartner zu finden.

Merkel verkündet Zeitenwende

Angela Merkel, die den Irak-Krieg 2003 wohl gestützt hätte und die Trumps Vorgänger Barack Obama zu seiner wichtigsten politischen Freundin erklärt hat, verlieh ihrer Skepsis gegenüber Trump schon früh Ausdruck. Ihrer öffentlichen Gratulation zur Amtsübernahme des Republikaners garnierte sie mit der Erinnerung an demokratische Werte. Wenige Monate später verkündete sie bei einem Auftritt eine Zeitenwende: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“

Einer europäische Initiative zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormus hätte die Bundesregierung sich möglicherweise anschließen können – da die Initiative aber aus Großbritannien kam, das die EU gerade verlassen will und sich unter dem ebenfalls als erratisch geltenden neuen Premier Boris Johnson den USA zuwendet, ist in diesem Fall wenig hilfreich.

„Unser Motto muss sein: Transatlantisch bleiben, europäischer werden“, sagte der Vize-Vorsitzende der Unions-Fraktion, Johann Wadephul, dem RND. „Trotz aller Verwerfungen mit der aktuellen Administration bleiben die USA unser wichtigster Partner und Verbündeter.“ Deutschland sollte aber seine Interessen „eigenständig formulieren“.

Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, sagte, es sei schwierig, das transatlantische Verhältnis als gut zu bezeichnen, „wenn das Weiße Haus im Wochentakt die Grundlagen der Regierung aus innenpolitischen Gründen aufkündigt“. Es basiere aber auf der Wertegemeinschaft unserer Gesellschaften. Deshalb sei die Partnerschaft stabil, „weil die USA nicht Trump und Deutschland nicht Merkel sind“. Der Demokrat Joe Biden, der Trump bei der nächsten Wahl herausfordern will, verkündete mit Blick auf Trumps Präsidentschaft: „Auch das geht vorbei.“ An die internationalen Partnerländer appellierte er: „Ich hoffe, Sie lassen uns nicht allein.“

Trump-Regierung verschärft Sanktionen

Doch noch ist Trump Präsident. Am Abend wurde bekannt, dass die US-Regierung den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auf die Sanktionsliste setzt. Das verlautete aus Regierungskreisen in Washington. Zur Begründung hieß es: "Sarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt." 

Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen. Im Juni hatten die USA Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Sarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen. "Genug ist genug, hat Präsident Trump heute entschieden", hieß es am Mittwoch. "Sarifs Büro funktioniert als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers." Die US-Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran fortsetzen.

Daniela Vates/dpa/tom

Die Straße von Hormus

Die Straße von Hormus ist die Meerenge zwischen der iranischen Insel Qemsch und der Nordspitze des Oman. Östlich davon beginnt der Persische Golf, westlich davon der Golf von Oman, der in den Indischen Ozean mündet. In der Straße selbst grenzen iranische und omanische Hoheitsgewässer direkt aneinander. Internationale Gewässer gibt es erst deutlich weiter südöstlich und nordwestlich (im Persischen Golf in Richtung Kuwait).

Zahlreiche kleine Inseln und die eher geringe durchschnittliche Wassertiefe von 26 Metern (bezogen auf die gesamte Golfregion, in der Vorzeit nur eine Tiefebene) beschränken den Schiffsverkehr

in der Straße von Hormus auf eine relativ enge Schneise, die aus einer Einfahrts- und einer Ausfahrtsrinne sowie einem freien Mittelstreifen zur Sicherheit besteht. Zusammen ergeben die drei Bahnen eine breite von nur knapp zehn Kilometern.

14 Tanker durchqueren die Straße von Hormus durchschnittlich jeden Tag. Jeder der acht Anrainerstaaten exportiert Erdöl. Zusammen durchlaufen 35 Prozent aller Erdölexporte weltweit dieses Nadelöhr. (rut)

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