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Populismus

Skandinaviens Rechte im freien Fall

  • Thomas Borchert
    vonThomas Borchert
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Populismus und Mainstream sind einander in Dänemark und Norwegen zu nahe gekommen – die radikalen Parteien verlieren stetig Wählerinnen und Wähler.

Jahrzehntelang waren die Fortschrittspartei (FRP) in Norwegen und die Dänische Volkspartei (DF) mit ihren erstaunlichen Erfolgen Vorbild für Rechtspopulist:innen in ganz Europa. Am Donnerstagabend hat in Oslo FRP-Chefin Siw Jensen im Wahljahr das Handtuch geworfen, weil ihre Partei laut Umfragen im anhaltend freien Fall bei nur knapp über fünf Prozent angekommen ist. In Glanzzeiten waren es über 20. Genauso trostlos sieht es für Jensens DF-Kollege Kristian Thulesen Dahl aus, dessen Partei laut Demoskopen bei sechs Prozent dümpelt.

In Kopenhagen gilt als ausgemacht, dass die DF in nächster Zukunft ebenfalls einen Wechsel an der Spitze erleben wird. Bei einigen deutlichen Unterschieden zwischen beiden Parteien drängt sich im zeitgleichen Niedergang die gern von Sozialdemokraten vorgebrachte Erklärung auf: Dass man sich womöglich zu Tode gesiegt habe. In der öffentlichen Debatte wird die DF kaum mehr wahrgenommen, nachdem Dahl bis vor zwei Jahren mit 21 Prozent im Rücken als selbstbewusster Mehrheitsbeschaffer für eine bürgerliche Minderheitsregierung Dänemarks Zuwanderungspolitik zu immer neuen Rekorden an Härte und islamophobischer Rhetorik treiben konnte.

Widerstand auf allen Seiten

Damit ist Schluss, seit die amtierende Regierungschefin Mette Frederiksen mit ihren Sozialdemokraten die „zuwanderungskritische“ Linie von DF eins zu eins übernommen, sich für frühere „Schlappheit“ entschuldigt und die Urheberschaft der „frühen Mahner“ von DF ausdrücklich anerkannt hat.

Heute erklärt Frederiksen zum Beispiel: „Leider setzen die internationalen (Menschenrechts-) Konventionen enge Grenzen für die Aberkennung von Staatsbürgerschaften.“ Diese Tonlage war seit Beginn des DF-Aufstiegs vor 25 Jahren ein rechtspopulistischer Evergreen, den jetzt in Kopenhagen praktisch alle Mainstreamparteien einschließlich der Sozialdemokraten mitsingen.

Die erste Quittung nach dem Verlust des Alleinstellungsmerkmals bekam die DF dann bei den Wahlen 2019: Sie stürzte von 21 auf 8,7 Prozent und verliert seitdem weiter an Boden. Die anderen lassen einfach nichts mehr anbrennen, wenn es darum geht, knallig den Widerstand gegen Zuwanderung aus der islamischen Welt zu manifestieren.

Die norwegische FRP, schon in den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts vom legendären und immer noch aktiven „Steuerrebellen“ Carl I. Hagen gestartet, war immer ein bisschen moderater als die Kopenhagener Populist:innen. Sie hat aber auch ihre Wahlkämpfe vorzugsweise mit markigen Parolen oder bedarfsweise Hetze gegen Zuwanderer:innen und höchst erfolgreichem EU-Widerstand betrieben: Norwegens Wähler:innen haben zweimal gegen die Empfehlung der eigenen Regierung einen Beitritt abgelehnt. Populismus und Mainstream sind einander so nahe gekommen, dass kaum noch ein Unterschied auszumachen ist. Der große öffentlich-rechtliche TV-Sender NRK zelebrierte den Abschied Jensens denn auch wie den Nachruf auf eine allseits verehrte Königin.

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