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Einschusslöcher in der Scheibe: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby erhielt Morddrohungen.

Rechte Gewalt

Sinfonie des Terrors

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Ein rechtsextremes „Staatsstreichorchester“ verschickt Morddrohungen an Antifaschisten. Offenbar gibt es Verbindungen zu der gewaltbereiten „Nordkreuz“-Truppe.

Wahrscheinlich war es nur ein kleinkalibriges Luftgewehr. Doch noch immer ist die Delle in der silberfarbenen Lamelle seines Wohnzimmerfensters zu sehen. „Das ist jetzt nur noch bedingt lustig“, sagt Dirk Friedriszik, SPD-Landtagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern. Ende März schoss jemand auf sein Haus in Ludwigslust. Friedriszik engagiert sich seit Jahren gegen Rechtsextremismus. Er bezeichnet sich selbst als Antifaschisten. Das ist mutig in einer Gemeinde, die zum Kerngebiet der unter Terrorverdacht stehenden rechtsextremistischen Gruppe Nordkreuz gehört.

Drohungen und Angriffe aus der rechten Szene sind für den SPD-Politiker Alltag. Friedriszik ist einer der Adressaten von Terrorbriefen, die jetzt den Staatsschutz auf den Plan gerufen haben. Die Morddrohungen des sogenannten Staatsstreichorchesters richten sich gegen Politiker, Staatsanwälte und Journalisten.

Die wortgleichen Schreiben, deren Inhalt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt, wurden vergangene Woche an zwei Bundestagsabgeordnete, einen Landtagsabgeordneten aus Bayern, die Staatsanwaltschaft Schwerin sowie neun Redaktionen und eine Berliner Rechtsanwaltskanzlei verschickt – und an Friedriszik.

Alle Adressaten haben eines gemein: Sie wirkten Mitte April in einer Fernsehdokumentation mit, die sich intensiv mit Nordkreuz, „Todeslisten“, Schießübungen und den Vorbereitungen auf einen „Tag X“ beschäftigte. An diesem ominösen Tag soll der Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung mit Waffengewalt provoziert werden, so die krude Logik der rund 30 Nordkreuzler, von denen fast alle als Jäger und Sportschützen legal Waffen und Munition tragen dürfen – was sie nicht davon abgehalten hat, zusätzlich illegal Zehntausende Schuss Munition aus Beständen von Polizei und Bundeswehr zu horten. Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit zweieinhalb Jahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen zwei Mitglieder der Gruppe.

Ob Nordkreuzler auch hinter dem „Staatsstreichorchester“ stecken, ist unklar. Fest steht, dass die Sicherheitsbehörden die Drohungen nicht mehr auf die leichte Schulter nehmen: In Berlin hat sich eine „Besondere Aufbauorganisation“ der Polizei mit Namen „Triangel“ gebildet. Ende April war die Serie von Morddrohungen Thema im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum in Berlin-Treptow, in dem sämtliche Sicherheitsbehörden des Bundes vertreten sind, vom Verfassungsschutz bis zum Bundeskriminalamt.

Das „Staatsstreichorchester“ ist schon mehrmals durch Morddrohungen aufgefallen. Unterschrieben sind die Terrorbriefe mit „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“. In den Briefen steht, man habe ausreichend Munition, um jeden der Adressaten zu erschießen.

In diesem Januar hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby eine ähnliche Morddrohung vom mutmaßlich selben Absender erhalten. Diaby sagte, er nehme „die Drohung sehr ernst“. Im Oktober 2019 hatte Thüringens CDU-Chef Mike Mohring eine Drohung mit dem Absender „Staatsstreichorchester“ publik gemacht. In dem Schreiben wurde auf die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verwiesen.

Unter verschärften Sicherheitsvorkehrungen hat vor wenigen Wochen vorm Berliner Landgericht der Prozess gegen André M. begonnen. Dem 32-Jährigen aus Halstenbek in Schleswig-Holstein wird vorgeworfen, 107 E-Mails, zumeist mit Absender „Nationalsozialistische Offensive“, verschickt zu haben. Darunter waren 87 Bombendrohungen, aufgrund derer auch Justizgebäude geräumt werden mussten.

André M. wird auch mit Drohschreiben des „Staatsstreichorchesters“ in Verbindung gebracht. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht davon aus, dass es neben M. noch mindestens einen weiteren, bislang nicht identifizierten Absender der „Staatsstreichorchester“-Mails gibt. Die nun aufgetauchten Schreiben erhärten diesen Verdacht. M. wird es kaum gelungen sein, unter Poizeiaufsicht Morddrohungen zu verschicken.

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