Populismus

Sind Populisten zum Scheitern verurteilt?

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Politikforscher Volker Best sieht auch nach den Rückschlägen für Trump, Johnson und Co. keine Entwarnung.

Donald Trump droht ein Amtsenthebungsverfahren. Boris Johnson kassiert eine politische Klatsche nach der anderen. Rechtspopulisten scheinen in die Defensive zu geraten. Haben sie den Höhepunkt ihrer Macht überschritten?

US-Präsident Trump nennt es eine „Hexenjagd“. Wegen eines Telefonats mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj droht ihm nun ein Amtsenthebungsverfahren. Ähnlich in der Defensive ist auch der britische Premier Johnson. Er scheint in der Sackgasse zu sitzen, das Unterhaus ist am Mittwoch gegen seinen erklärten Willen wieder zusammengetreten. Andere rechtspopulistische Politiker stehen noch schlechter da: Vor kurzen verlor Matteo Salvini in Italien seine Macht als Innenminister. Und vor einigen Monaten musste der österreichische Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache nach der Ibiza-Affäre zurücktreten.

Sind populistische Politiker früher oder später zum Scheitern verurteilt? „Grundsätzlich lässt sich sagen: Kommen Populisten in Regierungsverantwortung, wird es für sie irgendwann schwierig. Denn dann kann es zu einem Clash zwischen unhaltbaren Versprechen und der Realität kommen“, sagt Populismus-Forscher Volker Best von der Universität Bonn. Politische Affären und Unverfrorenheiten gebe es zwar auch bei etablierten Politikern.

„Andere treten an ihre Stelle“

Aber: „Populisten sind schon etwas anfälliger für Grenzüberschreitungen, denn sie stehen mit der repräsentativen Demokratie in der Regel sowieso auf Kriegsfuß“, so Best. Zudem wüssten sie, dass sie sich auch unter Beschuss auf die Treue vieler ihrer Wähler verlassen können: „Wenn Johnson – wie jetzt höchst-richterlich festgestellt – ungesetzlich handelt, sagen viele seiner Fans beispielsweise: Seht her, wie findig er bei der Durchsetzung des eigentlichen Volkswillen ist!“

An einen schnellen Niedergang der Rechtspopulisten glaubt der Politikwissenschaftler trotzdem nicht: „Auch wenn manche Populisten momentan in der Defensive scheinen: Die Mechanismen, die sie erfolgreich machen, funktionieren immer noch. Also selbst wenn einzelne Politiker wie Johnson oder Trump straucheln sollten, treten andere an ihre Stelle.“

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