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„Wenn wir unsere Kinder schützen, schützen wir alles, auch uns selbst und unsere Zukunft.“

Wo sind Kinderrechte?

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Für Peter Maffay ist klar: Alle Kinder gleichermaßen zu schützen und zu fördern, ist die wichtigste Aufgabe einer Gesellschaft.

Unsere Gesellschaft fußt auf einem Regelwerk, das inmitten der Nachkriegswirren, der enormen Anstrengung des Wiederaufbaus und der Suche nach einer neuen nationalen Identität verfasst wurde: auf dem Grundgesetz. Die Tatsache, dass dieses Regelwerk auch heute noch trägt, ist eine große Leistung und das Verdienst derer, die es vor 70 Jahren formuliert haben. Sie haben es so allgemein gehalten, dass es nicht dem Zeitgeist unterworfen ist und ständig geändert werden muss.

Zugleich ist es aber gelungen, die Grundrechte konkret zu benennen und die Rahmenbedingungen für unser Zusammenleben verbindlich zu regeln. Insofern ist unsere Verfassung eine echte Meisterleistung.

Eine sehr gute Entscheidung war, die Änderung des Grundgesetzes an eine Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag zu knüpfen. So ist sichergestellt, dass das Grundgesetz kein Spielball im politischen Tagesgeschäft werden kann. Im Laufe der Jahre musste es natürlich dennoch in einigen Punkten ergänzt oder angepasst werden, zuletzt wurde eine Grundgesetzänderung für den Digitalpakt erforderlich, also für die Ausstattung der Schulen mit Computertechnik, Software und entsprechendem Fachpersonal mit Finanzmitteln des Bundes.

Musiker Peter Maffay.

Peter Maffay ist Musiker und Gründer der Peter-Maffay-Stiftung, die sich um hilfebedürftige Kinder und Jugendliche kümmert. www.petermaffaystiftung.de

So wichtig die Digitalisierung für unser Land ist, so wenig ist es nachvollziehbar, dass für dieses Vorhaben eine Änderung des Grundgesetzes relativ zügig auf den Weg gebracht werden konnte, während die Diskussion über die Verankerung von Kinderrechten in unserer Verfassung seit vielen Jahren andauert. Dabei hat diese Forderung ernstzunehmende Unterstützer wie den Deutschen Kinderschutzbund, das Deutsche Kinderhilfswerk, Unicef Deutschland und das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie die amtierende Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Das Argument der Gegner, dass mehr Kinderrechte die Elternrechte schwächen, leuchtet mir nicht ein. Liebende Eltern wollen das Beste für ihre Kinder und geben sowieso jederzeit dem Wohl ihrer Kinder den Vorrang, egal ob es im Grundgesetz steht oder nicht. Wie immer im Leben sollen sich diejenigen auf ein Recht berufen können, denen es im Alltag nicht selbstverständlich zuteil wird: Kinder, die auf der Schattenseite stehen.

In Deutschland sind rund 19 Prozent der unter 18-Jährigen von Armut bedroht, einige Tausend Kinder und Jugendliche leben auf der Straße, Zehntausende werden Opfer von körperlicher, psychischer oder sexueller Gewalt, Hunderttausende von Vernachlässigung. Für diese Kinder müssen wir kämpfen und streiten. Diese Kinder brauchen unseren Schutz und unsere Stimme. Alle Kinder, besonders diese Kinder haben ein Recht auf Unversehrtheit, ein Leben in emotionaler Stabilität und in materieller Sicherheit sowie auf Bildung, denn Bildung ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben.

Alle Kinder gleichermaßen zu schützen und fördern ist meines Erachtens die wichtigste Aufgabe einer Gesellschaft. Deshalb sollten Kinder unter dem unmittelbaren Schutz der Verfassung stehen. Wenn wir unsere Kinder schützen, schützen wir alles, auch uns selbst und unsere Zukunft.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD auf die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz verständigt. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende dieses Jahres einen Vorschlag dazu erarbeiten. Das lässt hoffen. Es dürfte nach meinem Geschmack aber ruhig etwas schneller gehen.

Ich hätte es sehr begrüßt, wenn wir das Jubiläum mit der Aufnahme der Kinderrechte in den Verfassungstext hätten krönen können. Das wäre ein doppelter Grund, das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes zu feiern.

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