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Martin Schulz.

Minister-Ämter

Das sind die Kandidaten fürs Kabinett

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    Daniela Vates
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Das künftige Kabinett soll erfahren sein, aber auch Aufbruch signalisieren ? die FR stellt aussichtsreiche Minister-Kandidaten vor.

Ein Aufbruchsignal für Europa und für Deutschland hat die Kanzlerin angekündigt.  Von allen anderen Seiten heißt es mindestens: Es darf kein „Weiter so“ geben. Wenn SPD, CDU und CSU also zum dritten Mal unter Angela Merkel in einer großen Koalition zusammenfinden werden, muss es neue Impulse geben. Das wird sich an den Inhalten des Koalitionsvertrags festmachen, der bei Redaktionsschluss noch ausgehandelt wurde. 

Deutlicher wird das Stichwort Erneuerung, wenn um den Kabinettstisch auch andere Minister Platz nehmen als bislang. Noch ist zwar nicht bekannt, welche Partei welches Ressort übernimmt.

Möglichst die Hälfte der Ministerposten soll aber nach Wunsch von Angela Merkel mit Frauen besetzt werden. Die Kanzlerin kann zwar den anderen Parteien ihre Personalauswahl nicht vorschreiben, aber auch bei der sehr männerdominierten CSU ist die Sache mit der Frauenquote mittlerweile angekommen. Wer nun die Anforderungen neu – jung – Frau auf das Personalreservoir der Parteien anwendet, kann einiges ablesen. Dabei zeigt sich auch: Nicht wenige der Kandidaten kommen einem bekannt vor. Ganz verwunderlich ist dies nicht – schließlich wird in der Regel eine gewisse politische Erfahrung vorausgesetzt für ein Ministeramt. 

Ob ein Aufbruch zwingend etwas mit dem Alter oder dem Neuigkeitswert zu tun hat, ist die nächste Frage. Alles neu macht die Groko III? Ein Überblick über die, die diesen Anspruch vielleicht bebildern müssen.

Martin Schulz (SPD)

Vom angeblichen Heilsbringer zum Wahlverlierer zum Minister? Im Wahlkampf ist Martin Schulz nicht in die Regierung gegangen, um seine Unabhängigkeit von der großen Koalition zu zeigen. Jetzt will der SPD-Chef, so ist es aus der Partei zu hören, unbedingt Vize-Kanzler werden.

Dagegen gibt es spürbare innerparteiliche Widerstände. Der 62-Jährige handelt damit entgegen seiner Ankündigung nach der Wahl, er werde nicht in ein Kabinett von Angela Merkel gehen. Als noch nicht ausgemacht gilt aber, nach welchem Ministeramt er greifen wird, wenn man ihn lässt: Das Außenministerium wäre dem früheren Präsidenten des Europaparlaments eine Herzensangelegenheit. Das Finanzministerium brächte die Macht, in der Europapolitik wirklich etwas zu verändern. 

Olaf Scholz (SPD)

In der SPD gibt es viele, die den Zugriff auf das Finanzministerium für entscheidend halten, um starken Einfluss in der großen Koalition geltend zu machen. Wer könnte es führen, falls es Parteichef Schulz ins Außenministerium drängt? Neben dem bisherigen Außenminister Sigmar Gabriel wird immer wieder der Name Olaf Scholz genannt. Der 59-Jährige führt auf Seiten der Sozialdemokraten die Koalitionsverhandlungen in Finanzfragen. Und er hat sich bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in den vergangenen Jahren als geschickter Mittler gezeigt. Doch will Scholz Finanzminister werden – noch dazu unter einem Vize-Kanzler Schulz, den er für mäßig fähig hält? Mindestens würde Scholz vermutlich gern gefragt, ob er das Amt haben will. 

Eva Högl (SPD)

Sechs Ressorts führt die SPD in der Bundesregierung bislang. Dass es mehr werden, ist unwahrscheinlich. Klar ist: Die Hälfte der Posten soll an Frauen gehen. So hat Martin Schulz es im Wahlkampf versprochen. Katarina Barley dürfte erneut als Ministerin gesetzt sein. Falls am Ende Justizminister Heiko Maas im Gedränge um die Posten für Männer das Nachsehen haben sollte, könnte dies die Chance für Eva Högl sein. Die 49-Jährige aus Berlin ist als stellvertretende Fraktionschefin zuständig für Innenpolitik, Justiz und Verbraucherschutz. Die Juristin, die über europäisches Arbeits- und Sozialrecht promoviert hat, ist seit 2009 im Bundestag und hat sich einen Namen als versierte Fachpolitikerin gemacht. 

Julia Klöckner (CDU)

Zweimal hat Julia Klöckner vergeblich versucht, Rheinland-Pfalz für die CDU wiederzugewinnen. Das Leben als Oppositionsführerin dürfte für die leutselige 45-Jährige persönlich nun keine große Herausforderung mehr sein. Als Vize-Parteichefin kommt sie automatisch in die engere Auswahl für einen Ministerposten. Im Bundeskabinett saß Klöckner von 2009 bis 2011 – vor ihrem Wechsel nach Mainz – schon als Staatssekretärin für Ernährung und Landwirtschaft. Den zugehörigen Ministerposten beansprucht allerdings regelmäßig die CSU. Denkbar wäre auch, dass die Theologin mit dem Lieblingsthema Burka-Verbot das Umweltministerium übernimmt oder sich um Verbraucherschutz kümmert.

Jens Spahn (CDU)

Nach der Wahl 2013 hatte sich Jens Spahn Hoffnungen auf den Posten des Gesundheitsministers gemacht – er hatte das Feld schließlich mehrere Jahre in der Fraktion beackert. Den Job bekam ein anderer Nordrhein-Westfale: Herrmann Gröhe, der als CDU-Generalsekretär den Wahlkampf organisiert hatte. Für Spahn blieb immerhin der Job als Finanz-Staatssekretär. Gleichzeitig machte er sich in der Flüchtlingspolitik einen Namen als Merkel-Kritiker, der für eine konservativere Ausrichtung der Partei kämpfte. Der ehrgeizige Bankkaufmann und Politologe gilt als Interessent für die Merkel-Nachfolge – oder für die Nachfolge ihrer Nachfolgerin. Möglich, dass er nun Gröhes Posten bekommt – oder die Aufgabe, sich in etwas Neues einzuarbeiten – Bildungs-, Verkehrs-, oder Familienpolitik etwa. 

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU)

Die saarländische Ministerpräsidentin gilt als Kronprinzessin Angela Merkels. Sie könnte übernehmen, wenn die Kanzlerin während oder am Ende der Wahlperiode ihren Rückzug ankündigt. Dazu bräuchte die 55-jährige Politologin ein zentrales Ressort im Bundeskabinett. Gut möglich, dass sie das Innenministerium übernimmt – als erste Frau in der bundesdeutschen Geschichte. Schon im Saarland war sie einst erste Frau an der Spitze eines Landesinnenministeriums. Die Union hätte so eines der für sie zentralen Themen mit der Person besetzt, die für die Zukunft der CDU stehen soll. Der CSU-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Joachim Herrmann, der bisher als Anwärter auf das Ministerium galt, soll nun wohl doch als Innenminister in Bayern bleiben. 

Horst Seehofer (CSU)

Er ist weder jung noch ein neues Gesicht, aber der CSU-Chef hat sich festgelegt: Der 68-Jährige gibt das Amt als bayerischer Ministerpräsident auf und geht als Minister in die große Koalition. Für die CSU wird es da wohl maximal drei Posten geben. Horst Seehofer als bisheriger Regierungschef wird sich nicht mit dem Agrarressort begnügen, das er vor 2008 schon einmal inne hatte. Er hat nach der Wahl viel darüber geredet, dass die Sozialpolitik vernachlässigt worden sei.  Es klang wie eine Bewerbung um die Leitung des Sozialministeriums. Offen ist, ob die SPD den Anspruch auf dieses Ressort aufgibt, das ihren Kern-Themenbereich abdeckt. In Kombination mit dem Wirtschaftsministerium würden Erinnerungen wach: Ein Superressort – damals Wirtschaft, Finanzen, Bildung – sollte einst Edmund Stoiber bekommen, der aber kniff. 

Dorothee Bär (CSU)

Auffällig oft – und auf jeden Fall häufiger als in den letzten Jahren – meldet sich derzeit Dorothee Bär für die CSU zu Wort. Die 39-Jährige, die zunächst Vize-Generalsekretärin der CSU war und ihrem Chef Alexander Dobrindt dann als Staatssekretärin ins Verkehrsministerium folgte, sitzt nun regelmäßig in Talkshows und gibt Radiointerviews. In der CSU hat sie sich vor allem um Internetthemen gekümmert, sie ist eine der eifrigsten Twitterinnen ihrer Partei und tut über dieses Medium unter anderem ihre Begeisterung für den FC Bayern München kund. Denkbare Ämter: Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt oder Familienministerin. Letzteres ist meist dann doch Frauensache. Als Ministerin könnte auch Ilse Aigner aus München zurückkehren – und statt dem bayerischen das Bundeswirtschaftsministerium übernehmen. 

Andreas Scheuer (CSU)

Es scheint so eine Art Gesetz zu sein bei der CSU, dass Generalsekretäre Minister werden. Von Andreas Scheuer heißt es, er rechne damit, dass dieses Gesetz auch auf ihn Anwendung findet. Der 43-jährige Niederbayer war wie Dorothee Bär bisher Staatssekretär im Verkehrsministerium von Alexander Dobrindt. Der hat als Chef der CSU-Bundestagsfraktion nun einiges mitzureden bei der Postenbesetzung. Und Scheuer, dessen bekannteste Einlassung die über die Abschiebeschwierigkeiten bei fußballspielenden ministrierenden Senegalesen ist, hat die schwierigen Koalitionsverhandlungen der letzten Monate genauso wie Dobrindt in der Rolle als Scharfschütze begleitet. Sein Politikstudium hat Scheuer mit Arbeiten über die Kommunikation der CSU beendet. Als Verkehrsminister müsste er dann den Dieselskandal kommunizieren. 

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