Signal aus der Ukraine
Kiew wünscht sich deutschen Beistand, aber Berlin stellt sich weitgehend taub.
Die Europäerin Ursula von der Leyen war mit ihrem Außenbeauftragten Josep Borell da – und mit dem slowakischen Regierungschef Eduard Heger. Ihnen auf dem Fuße folgte Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer, der sich mit dem britischen Premier Boris Johnson die Klinke in die Hand gab bei Präsident Wolodymyr Selenskyj in Kiew. Borell postulierte nach dem Besuch der EU-Spitze, Waffen zu liefern sei jetzt wichtiger als Wirtschaftssanktionen zu verhängen, Johnson sicherte denn auch gleich 120 gepanzerte Fahrzeuge und Anti-Schiff-Raketen zu. Aus Berlin aber meldete sich an diesem Wochenende nur einer zu Wort und das war nicht der deutsche Kanzler.
Der schillernde ukrainische Botschafter in der Bundesrepublik, Andrij Melnyk, forderte Olaf Scholz auf, nun doch auch die Ukraine zu besuchen, weil das schon „ein starkes Signal sein könnte“. Vorausgesetzt, der Deutsche komme nicht mit leeren Händen, sondern mit „neuen strategischen Entscheidungen“ – sprich: Waffenzusagen. Melnyk meint, aus dem Arsenal der Bundeswehr könnten Leopard-Kampfpanzer, Marder-Schützepanzer und Panzerhaubitzen 2000 geliefert werden – „für die Bundesrepublik durchaus verkraftbar“, sagte er. Der Wunschzettel Kiews ist noch viel länger.
Scholz hatte am Freitag bei einer Pressekonferenz mit Johnson in London auf die Frage nach einer Kiew-Reise gesagt: „Über Reisepläne teilen wir beide, glaube ich, immer dann etwas mit, wenn wir losfahren.“ Johnson reiste ohne Vorankündigung nach Kiew, kaum dass der Deutsche wieder auf dem Rückweg nach Berlin war. (mit dpa)