Darauf einen Perlwein: Aleksandar Vucic. rtr
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Darauf einen Perlwein: Aleksandar Vucic. 

Serbien

Sieg ohne ernsthafte Konkurrenz

Die Übermacht der rechten Regierungspartei von Präsident Vucic in Serbien ist nach dem Boykott der Opposition erdrückend.

Die von der Opposition weitgehend boykottierte Parlamentswahl in Serbien hat die Macht von Präsident Aleksandar Vucic gestärkt. Die von Vucic geführte rechtsnationale Serbische Fortschrittspartei (SNS) kam am Sonntag auf 63 Prozent der Stimmen, wie die Wahlforschungsgruppe Cesid nach beinahe vollständiger Auszählung der Stimmen in der Nacht zum Montag mitteilte. Sie wird in der neuen Volksvertretung 189 von 250 Mandaten haben statt wie bisher 105.

Nur zwei weitere Parteien schafften aus eigener Kraft den Einzug ins Parlament: die mit Vucic verbündete Sozialistische Partei Serbiens (SPS) kam auf elf Prozent der Stimmen und 32 Mandate (bisher 22) und die neue Partei Spas (Rettung) des Reformpolitikers und ehemaligen Wasserballers Aleksandar Sapic auf vier Prozent und zwölf Mandate. Die SPS stellt mit Ivica Dacic seit 2014 den Außenminister. Darüber hinaus sind einigen ethnischen Minderheiten, so etwa den Ungarn, den bosnischen Muslimen und Albanern Parlamentssitze zugesichert.

Die wichtigsten Oppositionsparteien boykottierten die Wahl. Sie hatten schon vor der Corona-Krise die Voraussetzungen für freie und faire Wahlen nicht als erfüllt angesehen. Vucic regiert seit 2014 als Ministerpräsident und seit 2017 als Präsident zunehmend autoritär über das Balkanland. Die meisten Medien werden von ihm und seinen Geschäftsfreunden kontrolliert. Mit dem Zugriff auf die staatlichen Ressourcen sichern sich Vucic und die seit 2012 regierende SNS eine übermächtige Präsenz in der Öffentlichkeit.

Die Wahlnacht dominierten nicht die Erklärungen der Wahlsieger und Wahlverlierer, sondern die des Siegers und der boykottierenden Opposition. Vucic, dessen Partei nicht mit ihrem Namen, sondern mit der blumigen Listenbezeichnung „Aleksandar Vucic – Für die Zukunft unserer Kinder“ auf den Stimmzetteln stand, sprach von einem „historischen Triumph“ seiner SNS.

„Serbien hat heute unzweideutig Nein gesagt zum Regime von Aleksandar Vucic“, sagte der Oppositionsführer Dragan Djilas, der frühere Bürgermeister von Belgrad. „Der Boykott hat sein Ziel erreicht, er hat das Regime bloßgestellt, den Irrsinn, dem wir seit Jahren ausgesetzt sind.“

Die Wahl in Serbien war der erste solche Urnengang in einem europäischen Land, seit sich die Corona-Pandemie über den Kontinent ausgebreitet hat. In den fast 8400 Wahllokalen herrschte für das Wahlpersonal Maskenpflicht, den Wählern war das Tragen einer Maske empfohlen worden.

Gewählt wurden am Sonntag auch die Abgeordnetenkammer der halbautonomen Nordprovinz Vojvodina sowie Gemeindevertretungen im ganzen Land. (dpa)

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