+
Demut ist gefragt: Frankreichs Staatslenker Emmanuel Macron muss sich mühen, das Land wieder auf seinen Kurs zu bekommen.

Emmanuel Macron

"Sie sind verhasst, verhasst und nochmals verhasst"

  • schließen

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron wird nicht mehr als Hoffnungsträger gefeiert; nicht in Europa und nicht zu Hause.

Es war einmal ein Mann, dem wollte einfach alles gelingen. Er war charmant, wohlhabend und intelligent. Schon jung hatte er nach Höherem gestrebt, mit 16 erklärt, er werde seine Theaterlehrerin heiraten. Was er auch tat. Seine Vorhersage, er werde mal als Staatschef sein Land führen, hielt er ebenfalls. Das Karma verließ ihn nie: Wie durch Wunderhand schalteten sich seine Widersacher (Alain Juppé, François Fillon und François Hollande) selbsttätig aus, und als dann nur noch die böse Hexe (Marine Le Pen) übrig blieb, flogen die Herzen des Volkes dem wackeren Ritter wie von selbst zu.

Aktuelles: Arbeitskampf in Frankreich – Streiks legen Paris lahm

Das Märchen hielt an, als Emmanuel Macron bereits König in seinem Schloss (so nennen Eingeweihte den Élysée-Palast) war. Mit flammenden Europareden in Athen und an der Pariser Sorbonne-Universität wurde der neue Staatschef gerade jenseits der Landesgrenzen fast zum Heilsbringer des alten Kontinents verklärt. Der neue Fixstern am europäischen Himmelszelt verkündete eine „kopernikanische Revolution“, deutsche Medien machten einen „Visionär“ aus.

In Frankreich selbst herrschte weniger Euphorie, doch ließ man den gewählten Präsidenten gewähren. Souverän zog er die angekündigten Reformen – zuerst des Arbeitsmarktes, dann des hochsymbolischen Eisenbahnerstatuts – durch.

Schon in jenem Sommer 2017 gab es – wenn man genau hinhörte – verstörende Signale. Der linke Abgeordnete François Ruffin, ein rauer Rebell, schrieb in einer Kolumne: „Sie sind verhasst, verhasst und nochmals verhasst – bei den Rechtlosen, den Vergessenen, den Leuten ohne Rang.“ Macron hörte darüber hinweg. Lieber theoretisierte er über die „Vertikalität“ des Staatsaufbaus, natürlich mit ihm zuoberst. Ab und zu begab er sich unters Volk, zum Beispiel in einen Bahnhof, „wo man Leute kreuzt, die Erfolg haben, und andere, die nichts sind“. Nicht: die nichts haben, sondern: die nichts sind.

Der verächtliche Satz war Macron rausgerutscht, so wie er auch schon Schlachthofarbeiterinnen als „Analphabetinnen“ bedauert hatte. Die Franzosen dachten sich ihren Teil, sagten aber nichts. Schließlich wollten sie, dass ihr Präsident verwirklichte, was er versprochen hatte: mit dem alten Frankreich aufräumen, eine neue politische Ära jenseits der alten Rechts-Links-Querelen initiieren. Macron hatte Mut, er hatte Schneid, und er tat auch Gutes: Zum Beispiel verkleinerte er die Schülerzahl in jenen Vorstadtklassen, wo blutjunge Banlieue-Jihadisten rasch einmal auf die schiefe Bahn geraten, wenn ihnen nicht die gebührende Aufmerksamkeit zuteil wird.

Macron, der „Präsident der Reichen“

Gewiss, als Macron die Vermögenssteuer auf den Immobilienbesitz reduzierte, schluckten viele Citoyens; doch Macron erklärte ihnen, das geschehe, um die Leute mit Geld im Land zu behalten und mit ihren Investitionen Jobs zu schaffen. Einige seiner Berater fragten ihn, ob man im Gegenzug nicht auch den Geringverdienern ein Steuergeschenk machen müsse – vor allem auch, weil im Land nun Rufe erschallten, Macron sei der „Präsident der Reichen“.

Der Schlossherr hatte anderes zu tun. Er konzentrierte sich auf den Handshake mit Trump, beeindruckte Putin in Versailles, bemühte sich um Merkel. Die Affäre um seinen Leibwächter Alexandre Benalla unterschätzte er, weil er die politische Sprengwirkung der Konstellation in seinem Palast – hier Pariser Privilegienreiter, dort ferne Provinzproleten – schnöde missachtete.

Ab und zu äußerte er sich noch über seine Landsleute; den Dänen erzählte er etwa von den „widerspenstigen Galliern“. Wieder zu Hause, bedeutete er denselben, sie sollten sich „weniger beklagen“; denn in Frankreich brauche man, „nur über die Straße zu gehen, um einen Job zu finden“. Die drei Millionen Arbeitslosen dankten für die Aufklärung.

Die anderen Franzosen, die, die hart arbeiten, aber am Monatsende trotzdem vor einem leeren Konto stehen, stieß Macron mit seiner Benzinsteuererhöhung vor den Kopf. Dieses Kernfrankreich, bestehend aus Globalisierungsverlierern an den Stadträndern und der tiefen Landesprovinz, holte die Warnwesten aus ihren Autos und schreit nun im Chor: Macron, wir haben genug von den Steuern, genug von dir! Einmal, auf dem Höhepunkt der Benalla-Affäre im Sommer 2018, erklärte der Präsident seinen Citoyens: „Sollen sie mich doch holen kommen!“ Und sie kamen. In der letzten Woche musste Macron 89.000 Polizisten landauf landab aufbieten, 8000 allein in Paris, damit sie ihn nicht aus dem Élysée holen. Einer der wenigen Parteigänger, die ihm noch die Wahrheit zu sagen wagen, sagte – sich auf Revolutionstraditionen berufend –: „Sie wollen Ihren Kopf auf der Lanze sehen.“

Jetzt fiel der Groschen. Einen Tag später trat Macron vor die TV-Kameras und verschenkte mit samtweicher Stimme Sozialmaßnahmen im Wert von über zehn Milliarden Euro, um das Volk zu beschwichtigen und die Revolte zu ersticken, Aber zu spät: Die Franzosen, diese republikanischen Royalisten, deren Herz in Versailles höherschlägt, die an sich nichts so sehnlich wünschen wie einen „homme de providence“, einen Mann der Vorsehung à la Ludwig XIV., Napoleon oder de Gaulle – sie träumen wieder von Königsmord. „Macron, schau auf deine Rolex – es ist Zeit zu gehen“, hatte auf den Champs-Élysées einer auf den Rücken seiner gelbe Weste gepinselt. Und das ist noch einer der freundlichen Sprüche, die „Emmanuel I.“ karikieren.

Um zu resümieren: Die Wut der Franzosen auf Macron ist eine Mischung persönlicher, sozialer und politischer Aversionen. Gegen seinen Dünkel, den der Pariser Eliten, welcher er durchaus angehört, gegen den Abbau der Vermögenssteuer. Und er büßt für Versäumnisse anderer: In Orléans sagte eine „gilet jaune“ (Gelbweste), sie rebelliere gegen „30, 40 Jahre verfehlter Politik“. So lange schon steigt die Arbeitslosigkeit, so lange hat Frankreich keinen ausgeglichenen Haushalt mehr hinbekommen, obwohl die Steuern und Abgaben aktuell 46 Prozent des Bruttosozialproduktes erreichen – Rekord in Europa.

Das Volk aber hat da nichts mitzureden, es bekommt nur die Folgen zu spüren: Seine Kaufkraft stagniert und zugleich steigen die Steuern, so dass den wackeren Kleinbürgern unter dem Strich immer weniger bleibt. Mit acht neuen Steuern und Abgaben hat sich Macron im Vergleich zu seinen Vorgängern noch zurückgehalten. Dennoch ist er unpopulärer als Nicolas Sarkozys und François Hollande – das will dann schon was heißen.

Auf den Hochmut folgt der Fall: Macrons himmelhoher Politanspruch weit über den Parteien schrumpft nun zum bloßen Kampf ums eigene Überleben. Er, der im Wahlkampf um den Élysée davon profitierte, dass die Franzosen alle Rechts- und Linkspolitiker auf den Mond wünschten, wird nun selber von dieser „Hau ab“-Welle (auf Französisch: „dégagisme“) eingeholt.

Der Glückspilz wird zum Pechvogel. Macrons ehrgeizige Europapläne scheitern an Vorgängen außerhalb seines Einflussgebiets: In Deutschland kann Angela Merkel nicht mehr mitziehen und in Italien hat Macron nicht wie erhofft einen Alliierten (Matteo Renzi) erhalten, sondern einen neuen Gegner (Matteo Salvini). Bei den Europawahlen im Mai 2019, wo der 40-jährige Franzose einen dritten Mitteblock zwischen Konservativen und Sozialisten zimmern wollte, stößt er nun sogar bei Liberalen wie der deutschen FDP auf Widerstand.

Die Bilder von Chaos und Gewalt zerstören die Anstrengungen des Präsidenten, Frankreich als modernen, attraktiven Standort zu präsentieren. „France is back“, hatte er noch Anfang des Jahres in Davos deklamiert; doch angesichts der Gelbwestenproteste sagen nun auch Touristen ihre Frankreichreise ab.

Macron will starken Staat

Die Investoren lassen sich vom Abbau der Vermögenssteuer bisher auch nicht anziehen. Dafür ist der Präsident nun als „neoliberal“ verschrien – dabei tritt Macron für einen starken Staat ein und hat dessen Ausgaben trotz anderslautender Wahlversprechen sogar noch erhöht. Das war, noch bevor er den Gelbwesten Geldgeschenke machte. So handelte vor 20 Jahren schon der opportunistischste der französischen Präsidenten, Jacques Chirac.

Den Ruf des Erneuerers hat der junge Staatschef damit teils bereits eingebüßt. Ist er nach der Gelbwestenkrise auch politisch bereits erledigt? Nicht unbedingt: Macron ist noch bis Mitte 2022 gewählt, und die Stellung des Präsidenten ist laut Verfassung fast unanfechtbar. Und dazu noch politisch unumgehbar. Aber ohne das Volk kann Macron nicht regieren – und noch weniger reformieren: Politisch isoliert zwischen den Blöcken, ohne Rückhalt durch seine Parteineugründung „République en marche“, wäre er auf Volkes Gunst angewiesen, die er verloren hat.

Seine schwierigste Reform, die der so unterschiedlichen Rentensysteme, von denen zahllose Franzosen profitieren, hatte er für Anfang 2019 angesagt. Derzeit kann er aber nicht einmal daran denken, die Vorlage zu präsentieren. Sogar populäre Vorhaben wie die Reduktion der Zahl der Abgeordneten (von 577 auf 404) musste er schon aufschieben.

Immerhin hat Macron noch mehr als drei Jahre im Élysée vor sich. Die französische Politik ist wankelmütig. Wer es geschickt anstellt, kann die Stimmung im Land wenden, das Volk wieder auf seine Seite ziehen. Dazu muss sich Macron aber zuerst selbst läutern. Er muss vom hohen Ross steigen und den Franzosen den Sinn seiner Politik nahebringen. Wenn er es schafft, seinen fast autistisch anmutenden Starrsinn in eine politische Hartnäckigkeit zu verwandeln, ohne die Leute vor den Kopf zu stoßen, kann er wieder auf Reformkurs kommen. Und wieder als Leitstern am europäischen Firmament glühen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion