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Manchmal gelangen Unbefugte ohne Probleme in Bundeswehrkasernen - und dort auch in sensible Bereiche.
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Manchmal gelangen Unbefugte ohne Probleme in Bundeswehrkasernen - und dort auch in sensible Bereiche.

Bundeswehr

Sicherheitslücken in Kasernen

Mit alten, ungültigen oder gefälschten Ausweisen sind Unbefugte in Kasernen der Bundeswehr gelangt. Pünktlich zum Beginn der neuen Bundeswehr-Ära hat der Verteidigungsminister ein ernstes Problem.

Mit alten, ungültigen oder gefälschten Ausweisen sind Unbefugte in Kasernen der Bundeswehr gelangt. Pünktlich zum Beginn der neuen Bundeswehr-Ära hat der Verteidigungsminister ein ernstes Problem.

Die neue Bundeswehr-Ära startet für den Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mit einem ernstem Sicherheitsvorfall: Nach Recherchen des ARD-Politmagazins "Report Mainz" können unbefugte ohne größere Anstrengungen auf Kasernen-Gelände gelangen. Das zeigen verdeckt gedrehte Aufnahmen aus der vergangenen Woche, die "Report Mainz" am Montag, 4. Juli 2011, um 21.45 Uhr im Ersten ausstrahlt.

Die Bilder belegen, dass sich Unbefugte mit alten, ungültigen und manipulierten Papieren problemlos Zugang zu mehreren Kasernen der Bundeswehr verschaffen und sich frei in hochsensiblen Sicherheitsbereichen und Sperrzonen bewegen konnten. Die Männer hatten unter anderem freien Zugang zu Kampfhubschraubern, Schützenpanzern und Waffensystemen, konnten Soldaten ausfragen und ungehindert vertrauliche Dokumente in Büros einsehen.

Das Verteidigungsministerium räumte die Versäumnisse ein und erkläre, nach Angaben von "Report Mainz", dass die dokumentierten Zustände eindeutig gegen die entsprechenden Dienstvorschriften (ZDV 10/6) der Bundeswehr verstießen. Wörtlich teilte das Verteidigungsministerium mit: „Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Vorgang durch die Bundeswehr sehr ernst genommen und einer vertiefenden Überprüfung unterzogen wird.“ Weiter heißt es in der schriftlichen Stellungnahme: „Ob aus dem dargestellten Fall Rückschlüsse zu ziehen sind, die auf grundsätzliche Ausbildungsmängel schließen lassen, bedarf der weiteren Prüfung.“

Große Lücken beim Schutz der Kasernen

Die Wehrexperten von SPD und Grünen im Bundestag zeigten sich entsetzt über die in den Aufnahmen dokumentierten Sicherheitslücken. Omid Nouripour, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, sagte: „Es ist brandgefährlich, dass Nichtautorisierte einfach so in eine Kaserne kommen und damit in einen geschützten Sicherheitsbereich.“ Die Bilder zeigten, dass die Kontrollen versagten und die Sicherheit der Kasernen nicht mehr gegeben sei. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, erklärte nach Ansicht der Aufnahmen: „Es ist erschreckend, wie leichtfertig das Wachpersonal mit der Sicherheit bei der Bundeswehr umgeht, und natürlich macht uns dies Sorge.“

Auch der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) zeigte sich gegenüber "Report Mainz" erschrocken darüber, wie einfach Unbefugte in Kasernen eindringen können: "Nach meiner Auffassung hat die Bundeswehr insgesamt offensichtlich noch nicht kapiert, dass die Bewachung von Bundeswehrliegenschaften allererste Priorität und das Augenmerk aller Verantwortlichen haben muss, seitdem es Al-Kaida gibt und seitdem Terroristen alle Schlupflöcher irgendwann nutzen werden, um ihre Aktivitäten zu entfalten." Robbe forderte den Verteidigungsminister zum raschen Handeln auf. „Wenn man diese Bilder sieht, muss man annehmen, dass es hier große Lücken gibt, und jetzt geht es darum, diese Lücken ganz schnell zu schließen.“

Besorgniserregend sind die Aufnahmen auch vor dem Hintergrund einer „Sofortmeldung zur Militärischen Sicherheitslage der Bundeswehr“ an alle Kasernen aus dem vergangenen Jahr, die „Report Mainz“ exklusiv vorliegt. Darin wird intern vor dem ehemaligen Stabsunteroffizier Sascha B. gewarnt. Der frühere Zeitsoldat, der als mutmaßlicher Islamist beobachtet wird, hatte seinen alten Truppenausweis nicht abgegeben. Der Bundeswehr gelang es nur mit Mühe, ihn wieder einzuziehen. Auf Nachfrage von „Report Mainz“ räumte das Bundesverteidigungsministerium ein, dass es vergleichbare Fälle von gestohlenen oder nicht zurückgegebenen Truppenausweisen sowie Missbrauch mit Truppenausweisen in zweistelliger Zahl in den vergangenen zehn Jahren gegeben habe.

Minister begrüßt neue Freiwillige

Wie schnell sich die Mängel beheben lassen, muss die neue Bundeswehr nun zeigen. Am Montag begrüße de Maizière in Berlin die neuen freiwilligen Wehrdienstleistenden. In der Berliner Julius-Leber-Kaserne nahm er 158 Freiwillige persönlich in Empfang, wie ein Bundeswehr-Sprecher bestätigte. Die meisten von ihnen werden ihren Dienst beim Wachbataillon der Bundeswehr antreten.

De Maizière stellte zugleich die neue Kernbotschaft der Bundeswehr vor. Unter dem Motto „Wir. Dienen. Deutschland“ wollen sich die Streitkräfte als moderner, attraktiver und innovativer Arbeitgeber präsentieren. Der Minister zeigte sich erfreut, dass es bei der Nachwuchsgewinnung bereits jetzt „alles in allem erfreuliche Zahlen“ gebe. Bei Unteroffizieren gebe es bereits für 77 Prozent der Stellen Bewerber, bei den Offizieren seien es sogar schon 97 Prozent. Mit Blick auch auf die angestrebten wenigstens 5000 Freiwillige für einen Wehrdienst bis zu 23 Monaten fügte der Verteidigungsminister hinzu: „Wir müssen uns anstrengen, damit die Zahlen gut bleiben.“ (FR/dapd/afp)

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