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Holland hat Stil: May im Gespräch mit Mark Rutte.

Brexit

Showdown in lieblicher Landschaft

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Die britische Premierministerin Theresa May bereitet einen Kurswechsel beim Brexit vor. Die EU-Feinde schäumen vor Wut.

Am Montag konferierte sie in Den Haag mit dem niederländischen Premier Mark Rutte, an diesem Donnerstag ist sie in Berlin bei Angela Merkel zu Gast. Im Gespräch mit Deutschlands Kanzlerin will die britische Premierministerin Theresa May unterstreichen, was ihre Abgesandten der EU schon nahegelegt haben: Wenn London kommende Woche endlich das längst versprochene Weißbuch zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Kontinent vorlegt, sollten Brüssel und die anderen Hauptstädte um Himmels willen nicht gleich wieder ablehnend reagieren.

Dabei lässt sich jetzt schon prophezeien: Weder EU-Kommission noch die 27 Partnerländer dürften so ablehnend reagieren wie die EU-Feinde innerhalb Mays eigener Partei. Am Mittwoch geigten bis zu vier Dutzend Tory-Abgeordnete ihrem Fraktionsgeschäftsführer Julian Smith hinter verschlossener Tür die Meinung; öffentlich warnte der snobistische Chef-Brexiteer Jacob Rees-Mogg vor „ernsten Fehlern“.

Großbritanniens Konservative sind nervös, weil an diesem Freitag May ihr Kabinett auf dem Premier-Landsitz Chequers versammelt. In lieblicher Landschaft dürfte es dabei zu heftigem Hauen und Stechen kommen. Dem Vernehmen nach hat sich die Premierministerin unter dem Druck der (Finanz-)Industrie und nach anhaltendem Widerstand im Parlament zu einer Aufweichung ihres harten Brexit-Kurses entschlossen.

Der sah nach der angestrebten Übergangsfrist bis Ende 2020 den kompletten Austritt aus Binnenmarkt und Zollunion ebenso vor wie ein Ende der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. 

All das ist aber unvereinbar mit dem vertraglich vereinbarten Wunsch, die Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland offenzuhalten. Zudem haben inzwischen große Arbeitgeber wie Airbus, BMW und Goldman Sachs Stellung bezogen: Wenn Großbritannien nicht möglichst eng mit dem größten Binnenmarkt der Welt verbandelt bleibe, könnte das katastrophale Auswirkungen auf Handel und Beschäftigung haben.

Zu Wochenbeginn konzentrierten sich die Spekulationen in London auf die neuen Vorstellungen der Premierministerin und ihres EU-Chefberaters Oliver Robbins. Erstaunlicherweise, so hieß es im Regierungsviertel Whitehall, sei nicht einmal dem offenbar zunehmend einflusslosen Brexit-Minister David Davis mitgeteilt worden, was in Mays engstem Beraterkreis ausgeheckt wurde. Offenbar will die Regierungschefin vermeiden, dass ihre Vorstellungen zerredet werden, ehe sie überhaupt den EU-Verhandlungspartnern präsentiert werden können.

Dass May das gesamte Kabinett nach Chequers einlädt, hat einen einfachen Grund: Dort haben die Anhänger eines weicheren Brexit noch immer klar die Mehrheit, anders als im Brexit-Fachausschuss, dem neben Davis auch führende Brexiteers wie Außenminister Boris Johnson und Außenhandelsminister Liam Fox angehören. Um sich dem ganz überwiegend EU-feindlichen Parteivolk als May-Nachfolger zu empfehlen, sind auch die früher als EU-nah geltenden Ressortchefs Sajid Javid (Inneres) und Gavin Williamson (Verteidigung) zu den Hardlinern übergelaufen. Hingegen führen  Philip Hammond (Finanzen) und Greg Clark (Wirtschaft) das Lager der Unterstützer für einen Kurswechsel an.

Dem Vernehmen nach will May Hammond als erstem das Wort erteilen. Dessen Analyse wird an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lassen: Trotz hoher Beschäftigungsquote und schrumpfenden Schuldenbergs kann sich die von mangelnder Produktivität und niedrigem Wachstum geplagte Insel eine Abkehr vom Kontinent schwer leisten – zumal auf der anderen Seite des Atlantiks Donald Trump mit einem Handelskrieg droht, der die Briten nicht ungeschoren lassen würde.

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