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Serbiens europäischer Seiltanz

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Von: Thomas Roser

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Immerhin: Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki ist noch freundlich zu Aleksandar Vucic (r., hier beim Treffen der Europäischen Politischen gemeinschaft in Prag vergangene Woche).
Immerhin: Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki ist noch freundlich zu Aleksandar Vucic (r., hier beim Treffen der Europäischen Politischen gemeinschaft in Prag vergangene Woche). © Imago

Der EU-Beitrittskandidat stellt Brüssel auf immer härtere Geduldsproben.

Wenn es nicht läuft, ist auch in Serbien notfalls immer der Erzfeind schuld. Auf das „Drängen Kroatiens“ habe die EU die „schändliche Entscheidung“ getroffen, dass Serbien kein russisches Öl mehr auf dem Seeweg einführen könne, ergrimmt sich die geschäftsführende Regierungschefin Ana Brnabic über die Zagreber „Neo-Ustaschas“. „Sie benutzen die Energie für ihren politischen Krieg. Und die EU erlaubt das.“

Ausgerechnet den EU-Neuling Kroatien macht der EU-Anwärter Serbien dafür verantwortlich, dass Brüssel dem russophilen Sanktionsverweigerer keine Ausnahmegenehmigung vom jüngsten Sanktionspaket gewährt. Und setzt die EU-Nachbarn immer häufiger mit Kroatiens faschistischen Ustascha-Regime aus der Hitler-Zeit gleich.

Kroatien verrichte „schon seit 1941“ immer dieselbe Arbeit, schäumte beim EU-Gipfel in Prag Serbiens Präsident Aleksander Vucic. Auf „Initiative der Ustaschas“ habe die EU mit ihrem achten Sanktionspaket gegen Russland „das erste Sanktionspaket gegen Serbien“ verhängt, tobte gar der russophile Innenminister Aleksandar Vulin: „Die EU hat erneut bewiesen, dass es ein Club von Ländern ist, die einst in Stalingrad Divisionen stellten, und dass die einzige Kontinuität ihrer Politik die Rache an den freien Völkern ist.“

Ob mit der demonstrativen Unterzeichnung eines Vertrags mit Russlands Chefdiplomat Sergej Lawrow am Rande der UN-Vollversammlung oder der trotzigen Ankündigung Vucics, zur Umgehung der EU-Sanktionen und zum Bezug von russischen Öl eine Pipeline ins befreundete Ungarn legen zu lassen: Beim Schlingerkurs zwischen Ost und West droht das EU-Sorgenkind zunehmend die Orientierung zu verlieren – und im Westen allen Kredit zu verspielen.

Das europäische Verständnis für die serbischen Extrawürste im Ukrainekrieg ist bereits auf ein Minimum geschrumpft. Und selbst wohlmeinende EU-Diplomat:innen sehen kaum noch Fortschritte bei der offiziell von Belgrad nach wie vor anvisierten Annäherung an die Union: Wie eine Dokumentation des Stillstands und der Rückschritte wirkt der am Mittwoch vorgelegte EU-Fortschrittsbericht.

Statt zu steigen ist die Übereinstimmung der serbischen Außenpolitik mit Brüssels Parametern auch wegen der Verweigerung der Russland-Sanktionen seit 2020 von 64 auf 45 Prozent geschrumpft: Eine „Reihe von Aktionen und Aussagen“ des EU-Anwärters stünden gar „im Gegensatz“ zu den EU-Positionen, klagt der Bericht. Ausbleibende Fortschritte bei den gelobten Justiz- und Verwaltungsreformen werden genauso kritisiert wie der triste Zustand der Meinungs- und Pressefreiheit und der Stillstand im sogenannten Nachbarschaftsdialog mit dem Kosovo.

Nur „begrenzte Fortschritte“ werden bei der Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens gesehen. Als „widersprüchlich“ wird die Belgrader Haltung gegenüber der erst verbotenen, aber dann doch ermöglichten „EuroPride“-Parade im September kritisiert. Schon nach dem Lawrow-Affront bei den UN wurden im Europaparlament verärgerte Forderungen laut, die Beitrittsverhandlungen mit Serbien auf Eis zu legen. Das Einfrieren von Vor-Beitrittsmitteln und die Aussetzung der Visafreiheit werden von Analyst:innen bereits als Maßregelungen für renitente Belgrad in Betracht gezogen.

Vermutlich eher unbeabsichtigt ermunterte Vucic die EU-Partner am Wochenende zu einer härteren Gangart: „Wir werden an unserer Politik solange festhalten, wie der Schaden nicht größer als der Nutzen ist.“ Um dann flugs bei noch stärkerem Gegenwind eine Kurskorrektur nicht mehr auszuschließen: „Danach müssten wir eine andere Realität akzeptieren.“

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