Balkan

Serben und Kosovaren reden

  • Marina Kormbaki
    vonMarina Kormbaki
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Deutschland und Frankreich vermitteln zwischen den beiden Erzfeinden. Offenbar mit mehr Geschick als vor ihnen Trumps US-Diplomaten.

Auf Initiative Deutschlands und Frankreichs kommt wieder Bewegung in den festgefahrenen Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo. Nach einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekundeten Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Ministerpräsident Avdullah Hoti am Freitag, den Gesprächsfaden wiederaufzunehmen.

„Ihr Dialog wird weiterhin von der Europäischen Union mit dem Ziel unterstützt, die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo durch ein umfassendes, endgültiges und rechtsverbindliches Abkommen zu normalisieren“, hieß es in einer Mitteilung von Merkel und Macron. Die Deutsche und der Franzose machen Druck: Bereits in der kommenden Woche soll eine weitere Videokonferenz unter Leitung des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell und des Sonderbeauftragten der EU für Westbalkan, Miroslav Lajcák stattfinden. Für den 16. Juli ist ein Treffen in Brüssel geplant.

Seit November 2018 gibt es gar keinen Dialog mehr zwischen Belgrad und Pristina. Der Kosovo löste sich nach der Nato-Intervention 1999 von Serbien und erklärte 2008 seine Unabhängigkeit – die Serbien bis heute nicht anerkennt. Es gibt einige wenige Verkehrsverbindungen zwischen beiden Staaten; die Handelsbeziehungen sind äußert angespannt.

Die EU versucht es erneut

Die Wiederbelebung des serbisch-kosovarischen Dialogs könnte sich als erster Erfolg der vor knapp zwei Wochen begonnenen deutschen Ratspräsidentschaft erweisen. Damit greift die EU ihre 2011 gestarteten Bemühungen um eine Annäherung zwischen Serben und Kosovaren wieder auf. Ein Prozess, der ihr vor etwa eineinhalb Jahren entglitten ist. Genauer gesagt: der ihr entrissen wurde.

Einige europäische Politiker erschraken, als das US-Außenministerium entgegen seines bisherigen Kurses 2018 einen Gebietstausch zwischen Serben und Kosovaren vorschlug, um ihr Verhältnis zueinander zu normalisieren. Kanzlerin Merkel bezeichnete die bestehenden Grenzen seinerzeit als „unantastbar“.

Für den 27. Juni hatte US-Präsident Trump die Spitzen Serbiens und des Kosovos ins Weiße Haus eingeladen. Doch der Gipfel platzte. Ein Grund dürfte die kurz vorher erhobene Anklage gegen den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaçi wegen Kriegsverbrechen vor dem Sondertribunal in Den Haag gewesen sein. Ein anderer die bis dato erfolglose Vermittlung unter US-Führung. Nun übernehmen die Europäer wieder die Mittlerrolle. Merkel und Macron versprechen in ihrer Erklärung, diesmal dranzubleiben.

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