+
Der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel muss das Wirtschaftsressort neu besetzen (Archivbild).

Wirtschaftsressort

Senatorin verzweifelt gesucht

Der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel ist nach dem Rücktritt von Sibylle von Obernitz unter Druck. Die Suche nach einer neuen Chefin für das Wirtschaftsressort gestaltet sich schwierig.

Von Regine Zylka

Mitten in der Flughafenkrise ist Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) auch noch die Wirtschaftssenatorin abhanden gekommen. Die parteilose Quereinsteigerin Sybille von Obernitz bat Wowereit am Wochenende um ihre Entlassung, nachdem sie wegen eines Streits mit dem Messe-Chef heftig unter Druck geraten war. Es ist bereits der zweite Rücktritt seit der Vereidigung des SPD/CDU-Senats vor rund neun Monaten.

Der CDU-Vorsitzende und Innensenator Frank Henkel, auf dessen Vorschlag Sybille von Obernitz ernannt worden war, wollte ihren Schritt als Rausschmiss verstanden wissen. „Meine Geduld war am Ende“, sagte Henkel der Berliner Zeitung. Er habe keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit gesehen und ihr das am Sonnabend so mitgeteilt. Frau von Obernitz sei offenkundig nicht in der Lage, zu Wirtschaftsleuten ein Vertrauensverhältnis aufzubauen. Die Wirtschaft sei aber von einem guten politischen Klima abhängig. Der CDU-Chef berief die Parteispitze für Sonntagabend zu einer Krisensitzung ein. Weitere Gespräche sollen folgen. Die CDU hoffe, „zeitnah eine geeignete Persönlichkeit präsentieren zu können“, sagte anschließend CDU-Generalsekretär Kai Wegner.

Im Widerspruch zu Henkels Darstellung steht, dass die Senatorin zum Zeitpunkt seines Anrufs die Medien über ihren Schritt quasi schon informiert hatte, sie also von selbst gegangen ist. Sie warf der Messe-Führung vor, unangemessen mit dem Senat umzugehen. Für dieser Ansicht werde sie aber nicht genug unterstützt, erklärte sie schriftlich. Deshalb habe sie um Entlassung gebeten. Anders als bei einem Rücktritt aus eigener Kraft hätte die Senatorin bei einer Entlassung Anspruch auf Übergangsgeld.

Grünen sehen Zeichen der Instabilität von Rot-Schwarz

Wowereit reagierte entsprechend zurückhaltend. Sybille von Obernitz habe ihn informiert, dass ein Schreiben unterwegs sei, sagte er nur. Wenn es am Montag formell eingegangen sei, werde über das weitere Verfahren entschieden. Den Rücktritt wertete er als ihre eigene Entscheidung und äußerte sein Bedauern, dass es soweit gekommen sei.

Spekulationen, wonach Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) Chef des Wirtschaftsressorts wird, wiesen Mitglieder der CDU-Spitze strikt zurück. Dem Justizbereich sei kein erneuter Wechsel in so kurzer Zeit zuzumuten, hieß es. Heilmann kam ins Amt, nachdem sein CDU-Vorgänger Michael Braun im Januar wegen einer Affäre um dubiose Immobiliengeschäfte zurückgetreten war. Wie es in der Parteispitze hieß, suche Henkel wieder eine Frau als Wirtschaftssenatorin.

Die Grünen im Abgeordnetenhaus werten den Rücktritt der Senatorin als Zeichen für die Instabilität von Rot-Schwarz. Nach Ansicht der Linkspartei ist nun der Beweis erbracht, dass Sybille von Obernitz eine Fehlbesetzung gewesen sei.

Lesen Sie dazu auch das Tagesthema sowie den Leitartikel.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion