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Donbass

Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: Selenskyj will reden

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Der ukrainische Staatschef will mit Moskau über die Situation auf dem Donbass verhandeln – und den brach liegenden Minsker Friedensprozess „modernisieren“.

Minsk - Der ukrainische Staatschef möchte verhandeln - und warum nicht gleich beim Papst in Rom? „Der Vatikan ist wirklich der ideale Ort für einen Friedensdialog“, sagte Wolodymyr Selenskyj der Zeitung „La Repubblica“ in einem gestern veröffentlichten Interview. Der Heilige Stuhl sei ein unvoreingenommener Vermittler, dem alle Konfliktparteien vertrauten.

Der ukrainische Präsident will sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin treffen, um den Friedensprozess in der Ostukraine wieder in Gang zu bringen. Aber viele Ukrainerinnen und Ukrainer halten das für eine schlechte Idee. Und auch der Kreml stellt Vorbedingungen, die von wenig Interesse an einer Zusammenkunft zeugen.

Schon in der ersten Aprilhälfte, als im ostukrainischen Kriegsgebiet wieder blutige Kämpfe aufflackerten und Russland seine Truppen an der ukrainischen Grenze zusammenzog, hatte Selenskyj versucht, Putin anzurufen; der Kreml dementierte hinterher jede ukrainische Anfrage.

Der ukrainische Staatschef Selenskyj will mit Moskau über die Situation auf dem Donbass verhandeln.

Nachdem wochenlang russische Soldaten an der Grenze zur Ukraine und auf der Krim versammelt wurden, gab die Regierung vor wenigen Tagen den Rückzugsbefehl.

Einige Tage später schlug Selenskyj Putin vor, sich an einem beliebigen Ort im umkämpften und zum Großteil von prorussischen Separatisten kontrollierten Donbass zu treffen. Putin antwortete, für Friedensgespräche solle sich Selenskyj direkt an die Führer der Rebellenrepubliken Donezk und Luhansk wenden. Aber der Ukrainer könne jederzeit nach Moskau kommen, um das bilaterale Verhältnis zu diskutieren.

Konflikt zwischen Russland und der Ukraine: Selenskyi will Minsker Friedensprozess „modernisieren“

Diese Position bekräftigte Kremlsprecher Dmitri Peskow später, sagte aber auch, man sei bezüglich eines Treffens im ständigen Kontakt mit der ukrainischen Seite. Der ukrainische Vizepremier Oleksij Resnikow schloss eine Reise Selenskyjs in die feindliche Hauptstadt aus. Selenskyj aber erklärte, Zeit und Ort des Treffens seien Details, wichtig sei der Inhalt.

Aber gerade dieser Inhalt ist höchst strittig. Selenskyj will den seit sechs Jahren brachliegenden Minsker Friedensprozess in einigen Punkten „modernisieren“, außerdem das Normandie-Format der Verhandlungen erweitern. Bisher waren außer Russland und der Ukraine Deutschland und Frankreich beteiligt, Selenskyj redet von weiteren „sehr ernsthaften Akteuren“, namentlich von den USA, Großbritannien und Kanada.

Aber erst gestern verpackte der russische Außenminister Sergei Lawrow gegenüber der Agentur RIA Nowosti das russische Nein zu allen Änderungen am Format und am Text von Minsk in wenig diplomatische Worte: „Wir dürfen Herrn Selenskyj und seine ganze Mannschaft nicht vom Haken lassen, auch wenn sie zappeln, wie sie können.“

Ukraine: Selenskyj ist noch immer „mehr guter Mensch als Politiker“

Für Russland, das seine massive militärische Einmischung im Donbass-Krieg seit 2014 hartnäckig dementiert, ist das durchaus widersprüchliche Waffenstillstandsdokument von 2015 das letzte juristische Faustpfand des eigenen politischen Einflusses in der Ukraine. In Moskau gilt es als ausgeschlossen, dass Putin sich Selenskyjs Revisionsvorschläge überhaupt anhören wird.

„Demagogie, die darauf setzt, alle anderen für dumm zu verkaufen“, nennt sie der Politologe Wladimir Scharichin gegenüber der Zeitung „Komsomolskaja Prawda“. Aber auch in Kiew herrschen Zweifel am Sinn einer Zusammenkunft Selenskyjs mit Putin. „Wenn Russland grundsätzlich dagegen ist, den Donbass zu verhandeln, ist das Treffen zwecklos“, sagt der Politologe Ihor Rejterowitsch.

Und der ukrainische Talkmaster Dmitri Gordon warnte seinen Präsidenten im russischen Oppositionskanal TV Doschd vor Putin. Selenskyj sei noch immer „mehr guter Mensch als Politiker“, Putin dagegen ein Kannibale. „Ich halte es für einen Fehler, mit einem Menschenfresser zu reden, weil er auch seinen Gesprächspartner auffressen kann.“ (Stefan Scholl)

Rubriklistenbild: © Uncredited/dpa

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