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Das Bündnis ruft am Samstag dazu auf, für eine offene und freie Gesellschaft auf die Straße zu gehen.

Linke

Seitenhiebe gegen Wagenknecht

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Die Linke streitet über die Teilnahme an der #unteilbar-Demonstration in Berlin.

Es ist kaum mehr als einen Monat her, dass sich in Berlin ein Bündnis namens #aufstehen der Öffentlichkeit präsentierte. Die von der Linksfraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene sogenannte Sammlungsbewegung soll die linken Kräfte in Deutschland bündeln. Am Samstag nun werden auf Berlins Straßen 40.000 oder noch mehr Menschen erwartet, um unter der Überschrift #unteilbar „für eine offene und solidarische Gesellschaft“ einzutreten, „in der Menschenrechte unteilbar“ und „in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind“.

Der Parteivorstand der Linken zählt ebenso zu den Unterstützern wie die Grünen, die Berliner SPD sowie ein breites Bündnis von Verbänden, Gewerkschaften und Kirchenvertretern. Die Initiatoren gehen von der Annahme aus, dass soziale Ungleichheit zu gesellschaftlichen Spaltungen führt – zwischen Migranten und Nicht-Migranten, Frauen und Männern, Ostdeutschen und Westdeutschen. Man müsse deshalb zugleich Ungleichheit bekämpfen und Spaltungen verhindern.

Stefan Liebich attackiert Wagenknecht

Wagenknecht wird der Demonstration fernbleiben, weil dort, wie sie sagte, „in der Tendenz“ zu offenen Grenzen aufgerufen werde. Die aber seien „weltfremd“, weshalb #aufstehen das Vorhaben formal nicht unterstütze. Wagenknecht ist nämlich der Ansicht, dass tatsächlich Konkurrenzen vor allem zwischen Einheimischen und Zuwanderern bestehen. Auch darum müsse Zuwanderung begrenzt werden. Diese Haltung finden nicht alle überzeugend. Das Fernbleiben der 49-Jährigen löst Kritik aus – innerhalb wie außerhalb der Partei.

Linksparteichef Bernd Riexinger sagte: „Meine Partei und unsere Fraktion im Bundestag unterstützen selbstverständlich das #unteilbar-Bündnis. Wir sind mit dabei, wenn die unterschiedlichsten Bewegungen für bezahlbare Mieten, menschenwürdige Pflege, gute Arbeit, humane Flüchtlingspolitik und sichere Renten zusammen demonstrieren und deutlich machen, dass sich die Menschen im Land nicht von Politikern gegeneinander ausspielen lassen.“ Letzteres könnte als Seitenhieb gegen Wagenknecht gewertet werden.

Zuvor hatte der linke Außenpolitiker Stefan Liebich Wagenknecht in der „tageszeitung“ direkt attackiert und gesagt, er finde ihre Positionierung nicht richtig. Wörtlich erklärte Liebich: „Wir werden das auf Dauer nicht akzeptieren.“ Der ehemalige Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn nannte diese Klarstellung bei Twitter wiederum notwendig. Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch will übrigens am Samstag mitmarschieren. Selbiges kündigte Fraktionskollege Fabio de Masi an, der ansonsten ein Verbündeter Wagenknechts ist.

Michael Kellner greift Wagenknecht an

Der grüne Bundesgeschäftsführer Michael Kellner griff Wagenknecht ebenfalls an. „Sahra Wagenknechts ‚Aufstehen‘ hat sich in meinen Augen blamiert und diskreditiert“, sagte er. „Dass sich vor allem die AfD über Wagenknechts Kritik an der #unteilbar-Demonstration freut, sagt doch schon alles.“ In einer Zeit, in der in Chemnitz Menschen auf offener Straße angegriffen würden, sei eine Demonstration für Solidarität und Menschenrechte jedenfalls nicht weltfremd, wie sie behaupte, sondern dringend erforderlich. Kellner unterstrich: „Ich freue mich darauf, in einem Bündnis der Vielen ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze zu setzen.“

Tatsächlich hatte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland Wagenknecht ausdrücklich gelobt – und das nicht zum ersten Mal. Er teilte mit, es sei erfreulich, dass es „selbst bei den Linken noch eine mutige Stimme der Vernunft“ gebe.

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