1. Startseite
  2. Politik

Kampf gegen rechts: Vom Rassismus, dem wir uns stellen müssen

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz bereut es, nicht jede Drohung gegen sie und ihre Familie zur Anzeige gebracht zu haben.
Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz bereut es, nicht jede Drohung gegen sie und ihre Familie zur Anzeige gebracht zu haben. © Peter Juelich

In der Gesellschaft wie in den Institutionen ist es höchste Zeit für eine Auseinandersetzung. Ein Auszug aus dem Report „Recht gegen rechts“. Von Seda Başay-Yıldız.

Frankfurt - 22. bis 25. August 1992, Rostock-Lichtenhagen. Brandsätze fliegen auf ein Asylbewerberheim und ein Wohnheim für Vietnames:innen. „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!, Sieg Heil“, wird gerufen. Es gibt viele Schaulustige, die die Täter:innen aufhetzen und Beifall klatschen. Erst viel später greift die Polizei ein. Das Pogrom ist rassistisch motiviert.

23. November 1992, Brandanschlag in Mölln. Drei Mitglieder der Familie Arslan – Bahide Arslan (51), Yeliz Arslan (10) und Ayse Yilmaz (14) – sterben. Der Anschlag ist rassistisch motiviert.

29. Mai 1993, Brandanschlag in Solingen. Fünf Menschen sterben. Gürsün Ince (28), Hatice Genç (18), Gülüstan Öztürk (12), Hülya Genç (9) und Saime Genç (4). Der Anschlag ist rassistisch motiviert.

Inmitten dieser Ereignisse bin ich aufgewachsen. Sie haben meine Familie und auch mich sehr geprägt. Sie waren ein Einschnitt in unserem Leben. Die Gefahr wurde real. Ausländer:innen in Deutschland waren nicht sicher. Türk:innen schon gar nicht.

Mein Vater ist 1964 als Gastarbeiter nach Deutschland gekommen, meine Mutter Anfang der 1970er Jahre. Sie haben sich in Deutschland kennengelernt. Sie hatten keine Kontakte zu Deutschen, denn die blieben eher unter sich. Also blieben meine Eltern auch unter ihresgleichen. Obwohl mein Vater seit 1964 in Deutschland lebt, spricht er immer noch gebrochen Deutsch.

Bis zum rassistischen Pogrom von Rostock-Lichtenhagen, den rassistischen Brandanschlägen von Mölln und Solingen fühlten wir uns sicher in Deutschland. Dass Menschen verbrannt und getötet werden, weil sie Ausländer:innen sind, war unvorstellbar. Zumindest hatten wir nie darüber nachgedacht und das auch nicht für möglich gehalten. Des Öfteren musste ich jetzt auf dem Schulweg an Graffitis vorbeilaufen mit Slogans wie „Türken raus“. Nach diesen Anschlägen, die medial – und vor allem auch in den türkischen Medien, die meine Eltern lasen – sehr präsent waren, waren wir alle unruhig, insbesondere meine Mutter. Monatelang redete sie über nichts anderes. Sie wollte Deutschland verlassen, weil sie der Meinung war, wir seien hier nicht mehr sicher. Mein Vater wiederum war der Meinung, dass er seine Familie beschützen könne. Meine Eltern stritten sich. Meine Mutter fragte: Worauf wartest du noch? Soll es uns so ergehen wie den Familien Arslan und Genç? Mein Bruder und ich konnten das damals nicht einordnen. Die Türkei kannten wir nur aus dem Urlaub. Zurück? In der Schule waren die Anschläge jedenfalls kaum Thema. Keiner fragte uns, was das mit uns machte. Wieso auch?

„Recht gegen rechts“: Report beleuchtet institutionellen Rassismus in Deutschland

Ich besuchte damals ein Gymnasium in Marburg, einer Universitätsstadt in Mittelhessen. Dort wurde ich geboren, und dort bin ich auch aufgewachsen. Unter 1000 Schüler:innen gab es vielleicht drei mit Migrationshintergrund. Jedes Jahr bekam ich vom Schulleiter einen Brief für meine Eltern ausgehändigt, den ich wiederum meinen Eltern übersetzen musste. Darin bat die Schulleitung um Auskunft, ob meine Eltern vorhätten, für immer in die Türkei zurückzukehren, und wenn ja, sollte ich doch bitte den Platz auf dem Gymnasium freigeben für jemand anderen. Das Abitur als Zugang zur Universität würde ich ja nicht benötigen, sollten wir für immer in unser „Heimatland“ zurückkehren. Damals habe ich es auf eine Konfrontation nicht ankommen lassen. Früh lernte ich: Wenn man im Leben vorankommen möchte, darf man nicht aufmucken.

Ich trug kein Kopftuch und durfte an allen Klassenfahrten teilnehmen, was damals bei migrantischen Schülerinnen nicht üblich war. Ich wurde trotzdem ständig gefragt: Warum trägst du kein Kopftuch, darfst du überhaupt auf Klassenfahrt? Mein Vater war – obwohl er in einem anatolischen Dorf aufgewachsen war – sehr fortschrittlich. Er bewunderte schon immer Frauen, die unabhängig und stark waren. Und so stellte er sich auch seine Tochter vor, was in seiner Umgebung – vor allem bei anderen Vätern mit Töchtern in meinem Alter – für Unmut sorgte. Ein schlechtes Vorbild für ihre Töchter. Doch das war ihm egal. (…)

Ich habe, was die damalige Zeit betrifft, vieles verdrängt. Erst kürzlich fragte mich eine ehemalige Mitschülerin, warum ich davon nie erzählt hätte. Ich wollte nicht, dass meine Mitschüler:innen erfuhren, was in mir vorging und welche Probleme wir hatten. Ich wollte kein Mitleid. Sie hätten es sowieso nicht verstanden. Sie lebten in einer ganz anderen Welt.

Es war ein Schutzmechanismus. Ich war ja auch noch ein Kind. Warum sich mit Sachen belasten, die man ohnehin nicht ändern kann. Außerdem will man ja im Leben vorankommen. Dazu gehört – und das begriff ich recht früh – , alles zu überhören, insbesondere rassistische und sexistische Kommentare. Bloß keine Spielverderberin sein und immer ans Ziel denken. Keine Antwort, wenn man in der Schule von anderen Schüler:innen rassistisch beleidigt wird oder von Lehrer:innen ständig gefragt wird, ob man jemandem „versprochen“ sei. Keine Beschwerde, wenn einen das hessische Schulamt jedes Jahr aufforderte, den Platz auf dem Gymnasium freizugeben, wenn die Eltern doch in die Türkei zurückkehren.

„Irgendwann aber kommt der Zeitpunkt, wo man sich dem Rassismus stellen muss, wo man nicht mehr alles „überhören“ kann.“

Seda Başay-Yıldız 

Es war eine andere Zeit – anders als heute, wo Dinge klarer benannt werden und man auch weiß, wo man Unterstützung bekommen kann. Solche Netzwerke gab es damals nicht.

Ich habe später auch als Anwältin vieles „überhört“. Rassistische Kommentare bei Fortbildungen mit dem Nachsatz: „Seda, DU bist ja gar nicht gemeint.“ Bei Gerichtsterminen, vom Staatsanwalt: „Bei euch Türken ist das ja normal … “

Irgendwann aber kommt der Zeitpunkt, wo man sich dem Rassismus stellen muss, wo man nicht mehr alles „überhören“ kann. Das hat bei mir sehr lange gedauert. Die Selbstenttarnung des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) war ein weiterer Wendepunkt in meinem Leben.

Ich war Anwältin der Nebenklage im sogenannten NSU-Prozess. Neun Migranten und eine Polizeibeamtin wurden zwischen 2000 und 2007 von Rechtsterroristen ermordet.

Enver Simsek (38), Abdurrahim Özüdogru (49), Süleyman Tasköprü (31), Habil Kiliç (38), Mehmet Turgut (25), Ismail Yasar (50), Theodores Boulgarides (41), Mehmet Kubasik, (39), Halit Yozgat (21), Michèle Kiesewetter (22).

Das Buch

Der Terror von Rostock-Lichtenhagen steht am Anfang der aktuellen Ausgabe des Buchs „Recht gegen rechts“. Denn nicht nur die Attacken eines rassistischen Mobs im Jahr 1992 haben Spuren hinterlassen, sondern auch das, was folgte. „Kaum eine*r der Tatbeteiligten wurde strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen“, schreibt das Herausgeber-Team in seinem Vorwort.

Sieben Fachleute aus Medien, Forschung und Rechtswesen haben den Band herausgegeben: Nele Austermann, Andreas Fischer-Lescano, Heike Kleffner, Kati Lang, Maximilian Pichl, Ronen Steinke und Tore Vetter. Ihre Leitfrage formulieren sie so: „Wie schützen der Rechtsstaat und seine Institutionen die Betroffenen von Verfolgung, Flucht, Rassismus, Antisemitismus und Misogynie 30 Jahre nach der Zäsur von Rostock-Lichtenhagen und mehr als zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des ,Nationalsozialistischen Untergrunds’?“

In 38 Beiträgen beleuchten zahlreiche Autorinnen und Autoren anhand konkreter Fälle den Umgang des Rechtsstaats mit Rassismus, Antisemitismus, Rechtsterrorismus und anderen Bedrohungen.

Mehrere FR-Autoren sind mit Beiträgen vertreten. Pitt von Bebenburg schildert, wie die Staatsanwaltschaft im Prozess um die „NSU 2.0“-Drohungen gegen Seda Başay-Yıldız und andere Betroffene mit Hinweisen auf die Beteiligung von Polizist:innen umgegangen wurde. Hanning Voigts betrachtet die Auseinandersetzung mit der BDS-Bewegung, der Antisemitismus vorgehalten wird. Martín Steinhagen berichtet von dem Versuch, die Herkunft der Waffe zu ermitteln, mit der der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke erschossen worden war. fr

Der Öffentlichkeit bekannt geworden ist das mörderische Netzwerk des NSU erst im November 2011. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden die Angehörigen der Opfer von den Ermittlungsbehörden kriminalisiert. Monatelang habe ich diesen Fall über die Medien verfolgt. Wieder war ich schockiert, dass dies in Deutschland möglich war. Im Februar 2012 lernte ich dann über meine Kollegin Seyran Kerdi-Elvan die Familie des ersten Mordopfers Enver Simsek persönlich kennen. Das Zusammentreffen mit der Familie und das Leid, das ihnen widerfahren war, haben mich sehr bewegt.

Als die Familie Simsek mich dann mandatierte, beantragte ich Akteneinsicht. Erst mit der Lektüre der Ermittlungsakten wurde mir das Ausmaß der rassistischen Ermittlungen bewusst. Auch diese Familie war über ein Jahrzehnt lang kriminalisiert worden. Jetzt war der Zeitpunkt für mich gekommen, nicht mehr alles zu „übersehen“. Der Zeitpunkt des „Sich-Stellens“ war gekommen. Ich begann nicht nur im Prozess vor dem Oberlandesgericht München, sondern auch öffentlich den strukturellen Rassismus in den Ermittlungsbehörden zu thematisieren. Schon damals bekam ich rassistische und beleidigende E-Mails. Ich habe keinen dieser zahlreichen Briefe und keine der E-Mails zur Anzeige gebracht, weil ich mich nicht damit beschäftigen wollte. Das war ein Fehler. Im Nachhinein musste ich mir eingestehen, dass man alles zur Anzeige bringen muss. Unter den Schreiberlingen waren einige, die immer wieder mit Klarnamen schrieben. Solchen Menschen muss klargemacht werden, dass ihr Handeln Folgen hat. Dafür ist man aber auch auf die Justiz angewiesen, die solche Verfahren konsequent verfolgen sollte. Erst nach der Ermordung Walter Lübckes, dem langjährigen CDU-Regierungspräsidenten von Kassel, hat sich in dieser Hinsicht etwas getan.

Rassistische Mordserien, rechte Polizeichats, NSU 2.0: Deutschland hat ein institutionelles Rassismusproblem

Die Blutspur setzte sich weiter fort: Am 22. Juli 2016 ermordet ein Rassist in einem Einkaufszentrum in München neun Menschen. Armela Segashi (14), Can Leyla (14), Dijamant Zabërgja (20), Guiliano Kollmann (19), Hüseyin Dayicik (17), Roberto Rafael (15), Sabina S. (14), Selçuk Kiliç (15), Sevda Dag (45).

Doch erst als Walter Lübcke in der Nacht zum 2. Juni 2019 von einem Rassisten ermordet wird, wird von einer „Zäsur“ gesprochen.

Es hörte aber auch dann nicht auf: Am 19. Februar 2020 ermordet ein Rassist weitere neun Menschen mit Migrationshintergrund. Gökhan Gültekin (37), Sedat Gürbüz (29), Said Nesar Hashemi (21), Mercedes Kierpacz (35), Hamza Kurtovic (22), Vili Viorel Paun (22), Fatih Saraçoglu (34), Ferhat Unvar (23), Kaloyan Velkov (33).

Meine Mutter fing wieder an: Hanau sei nicht weit von uns entfernt, und ich bzw. die gesamte Familie sei schon bedroht worden. Polizeibeamt:innen seien suspendiert, wem könnten wir noch vertrauen? Außerdem sei unsere neue Anschrift auch noch öffentlich gemacht und verbreitet worden.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich niemals Anzeige erstattet. Nur ein einziges Mal. Das betraf ein Fax, das ich am 2. August 2018 erhielt. Adressiert an mich mit „Miese Türkensau“. Was dann kam, war meine Privatanschrift und der Name meiner damals 22 Monate alten Tochter, die „geschlachtet“ werden sollte. Der Name meiner Tochter und meine Privatanschrift waren nicht öffentlich bekannt.

Als ich dieses Fax bekam, war ich beruflich im Ausland unterwegs. Abends im Hotel rief ich meinen Fax-Eingang ab. Ich war diesmal sehr besorgt. Die Angst wurde real. Woher hatte der Versender meine private Anschrift und den Namen meiner Tochter? Ich rief sogleich zu Hause an und informierte meinen Ehemann, dass er auf unsere Tochter aufpassen solle. Erstmals erstattete ich per E-Mail Anzeige bei der Polizei. Die Polizei meldete sich auch umgehend, fragte unter anderem, ob ich private Probleme hätte. Dies verneinte ich, denn wenn es so wäre, hätte ich das natürlich mitgeteilt. Mein Kind wurde bedroht. Warum sollte ich da Rücksicht auf irgendjemanden nehmen?

„Es tut mir leid, dass das Vertrauen auch meiner Familie in die deutschen Sicherheitsbehörden verloren gegangen ist.“

Seda Başay-Yıldız 

Drei Wochen hörte ich von der Polizei nichts. Ende August 2018 kam ein Beamter und sagte, dass sie jemanden ermittelt hätten. Namen wurden keine genannt. Wiederum Mitte Dezember 2018 hörte ich im Radio, dass eine rechtsextreme Chatgruppe in der hessischen Polizei aufgeflogen sei. Ausgangspunkt sei ein anderes Verfahren gewesen. Dies machte mich hellhörig, und ich fragte bei der Polizei nach. Die Antwort: Es gäbe keinen Zusammenhang mit meinem Fall. Später erfuhr ich von Journalist:innen, dass meine Daten im 1. Polizeirevier in Frankfurt abgerufen worden waren – ebenso auch die Daten meiner Eltern und meines Ehemannes. Die Abfrage meiner persönlichen Daten und der meiner Familie soll im 1. Polizeirevier 90 Minuten vor dem Versenden des ersten Faxes erfolgt sein. Die Beamtin, unter deren Kennung die Abfrage erfolgte, sei zunächst – wie ich später erfuhr – in eine andere Dienststelle versetzt, und erst nachdem man bei der Auswertung ihres Handys auf die rechtsradikale Polizeichatgruppe gestoßen war, suspendiert worden. Die Bedrohung eines knapp zweijährigen Kindes und eine zeitlich damit in Zusammenhang stehende Abfrage hatte für eine Suspendierung also nicht gereicht und erfolgte erst, nachdem man die Chats ausgewertet hatte und eine öffentliche Reaktion befürchtete. Es hat drei Jahre gedauert, bis ich Einsicht in die Akten bekommen konnte. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt wollte verhindern, dass ich sah, welche Inhalte in den Chats ausgetauscht worden waren. Erst nachdem ich die Chatverläufe der Polizeibeamt:innen gesehen hatte, habe ich das Ausmaß begriffen. Es handelt sich momentan noch um ein laufendes Verfahren, so dass ich derzeit nicht dazu Stellung nehmen kann. Aber so viel darf angemerkt sein: Die Äußerungen der Polizist:innen in den Chats sind widerlich, menschenverachtend, rassistisch, antisemitisch und frauenfeindlich. (…)

Recht gegen rechts Report 2023, S. Fischer Verlag, 352 S., 20 Euro, erscheint am Mittwoch, 25. Januar.
Recht gegen rechts Report 2023, S. Fischer Verlag, 352 S., 20 Euro, erscheint am Mittwoch, 25. Januar. © S. Fischer

Erst nachdem über den Fall öffentlich berichtet worden war, bekamen wir Polizeischutz. Alle Umstände dieser Bedrohung sind nach wie vor sehr belastend für meine Familie. Meine Mutter, die sich bestätigt sieht, dass man das Land längst hätte verlassen sollen, sprach von nichts anderem mehr. Das hessische Landeskriminalamt (LKA) hat Beamte geschickt, die mit mir und auch mit meiner Mutter geredet haben, um sie zu beruhigen. Mein Vater verweigerte sich diesem Gespräch. Er verließ das Haus, bevor die Beamten kamen, und kehrte erst zurück, nachdem sie gegangen waren. Es gab Grundsatzdiskussionen, ob ich meine Meinung unbedingt öffentlich kundtun muss, ob ich unbedingt Mandant XYZ vertreten solle. Es tut mir leid, dass das Vertrauen auch meiner Familie in die deutschen Sicherheitsbehörden verloren gegangen ist. Sie wissen natürlich, dass sich die große Mehrheit auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegt. Aber, so meine Mutter, woher solle man denn wissen, mit wem man es gerade zu tun habe?

Das wiederum finde ich schade, denn ich habe viel Zuspruch aus ganz Deutschland von Polizeibeamt:innen erfahren, die sagten, dass sie sich dafür schämen, dass so etwas möglich ist bei der Polizei. Der Aufklärungswille und vor allem Aufarbeitungswille gerade in Hessen und gerade seitens des hessischen Innenministers ist aber nicht gegeben. Das stärkt leider nicht das Vertrauen in die Ermittlungsbehörden und entspricht auch nicht dem Willen der Mehrheit der Beamt:innen, die Aufklärung fordern, um Vertrauen zurückzugewinnen. (…)

Damals, als wir in Marburg – in einem sozialen Brennpunkt – wohnten, waren wir im Haus die einzige Familie mit Migrationshintergrund. Im Haus lebten überwiegend deutsche Familien, die uns – „den Türken“ – gegenüber sehr distanziert waren. Nach dem Anschlag in Solingen entfernte meine Mutter unseren Namen von der Klingel und vom Briefkasten.

Es war dann ein Déjà-vu, das ich im Jahr 2018 erlebte. Als meine Mutter mitbekam, wie ich wegen der Gefährdungslage unseren Namen von der Klingel und vom Briefkasten entfernte, sahen wir uns still an.

Von Seda Başay-Yıldız

Auch interessant

Kommentare