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Einen Angriff Russlands könnte Schweden nicht lange abwehren.

Militär

Vorbereitung auf möglichen Angriff: Schweden rüstet gegen Russland auf

  • vonThomas Borchert
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Die sozialdemokratische Regierung will Militärausgaben um 40 Prozent steigern. Damit will sich das Land auf einen möglichen Angriff Russlands vorbereiten.

  • Schweden plant, das Militärbudget kräftig zu erhöhen.
  • Grund dafür soll ein „nicht mehr auszuschließender“ Angriff Russlands auf die schwedische Insel Gotland sein.
  • Einen Beitritt zur Nato schließt die sozialdemokratische Regierung Schwedens weiter aus.

Stockholm - Über 200 Jahre ist Schweden von Krieg verschont geblieben und will sich jetzt mit massiver Aufrüstung vor augenscheinlich neuen Gefahren im Ostseeraum schützen. „Russlands Agieren“ lautet ausdrücklich die Begründung für die geplante Steigerung der Militärausgaben um 40 Prozent in den nächsten fünf Jahren.

Der sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Hultqvist nannte jetzt bei der Vorlage der konkreten Pläne als Beispiele die russische Aggression gegen Georgien, die Annektion der Krim, den Konflikt mit der Ukraine sowie Manöveraktivitäten auf der arktischen Kola-Halbinsel, im Nordatlantik und eben auch auf der Ostsee.

Schwedische Verteidigungsminister: Abrüstung nach dem Kalten Krieg war ein Fehler

Die kräftige Abrüstung seines Landes nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen 2000 und 2015 sei ein Fehler gewesen, den man nicht wiederholen dürfe. „Seit den 50er Jahren haben wir nicht so stark auf die Armee gesetzt wie jetzt“, meinte Hultqvist zu der anstehenden Wiederaufrüstung, für die er mit einer breiten Mehrheit im Stockholmer Reichstag rechnen kann. Von 60 auf 89 Milliarden Kronen (5,7 auf 8,6 Mrd. Euro) sollen die Militärausgaben steigen: Mehr U-Boote, mehr Kampfflugzeuge, Verdoppelung der Anzahl Wehrpflichtiger von 4000 auf 8000, Gesamtanstieg des Personals bei den Streitkräften von 60 000 auf 90 000 Personen (bis 2030) und nicht zuletzt mehr militärische Präsenz auf der Schweden vorgelagerten Ostsee-Insel Gotland.

Dass tatsächlich russische Einheiten als Teil eines bewaffneten Angriffs auf Gotland landen könnten, wird in Stockholmer Regierungskreisen eingestuft unter „nicht auszuschließen“. Nicht unbedingt in einem bilateralen Konflikt, sondern eher als Teil „regionaler Auseinandersetzungen“. Im Klartext heißt das, wenn Moskau und Nato-Staaten militärisch gegeneinander losziehen würden.

Schwedische Aufrüstung: Bei einem Angriff Russlands gibt es keine Hilfsgarantien der Nato

Das jetzt neue definierte Ziel des allianzfreien Schweden mit den massiv erhöhten Militärausgaben lautet: Das Land soll in die Lage versetzt werden, einem Angriff drei Monate standzuhalten, „bis Hilfe von außen kommt“. Als eine Art Game Changer ins kollektive schwedische Gedächtnis eingegraben hat sich die 2012 gefallene Bemerkung des damaligen Armeechefs Sverker Göranson: „Wir können uns gegen einen Angriff ungefähr eine Woche aus eigener Kraft behaupten. Dann muss Hilfe von anderen Ländern kommen.“

Von wem? Schon lange gilt Schweden in Washington wie auch in Moskau als heimlicher Nato-Partner. Offizielle Sicherheitsgarantien aus Brüssel aber gibt es nicht, die militärische Zusammenarbeit innerhalb der EU entwickelt sich nur langsam. Enge sicherheitspolitische Beziehungen zu den USA seien für Schweden von herausragender Bedeutung, heißt es denn auch im neuen Verteidigungsplan. Weiter kann sich der Sozialdemokrat Hultqvist als Verteidigungsminister nicht vorwagen, denn der von bürgerlichen Parteien verlangte Nato-Beitritt ist für seine Partei weiter ein Tabu. Die rot-grüne Koalition setzt betont stark auf regionale militärische Kooperation mit den nordischen Nachbarländern.

Auch nach Steigerung der Militärausgaben: Schweden verpasst zwei Prozent Ziel der Nato

Im Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri ordnet Lucie Béraud-Sudreau die schwedischen Ausgabensteigerungen als „Fortsetzung einer schon 2014 eingeschlagenen Linie auf deutlich höherem Niveau“ ein. Sie sagte der FR weiter: „Auch der Wille zu kräftigen staatlichen Investitionen gegen den Abschwung infolge der Corona-Pandemie spielt hier sicher eine Rolle.“ Eine Sipri-Berechnung habe ergeben, dass Schweden nach Wirksamwerden der Steigerungen mit einem Anteil der Militärausgaben von 1,5 Prozent am BNP immer noch deutlich unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent und in etwa gleichauf mit Ländern wie Deutschland liege. (Thomas Borchert)

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