Schweden zeigt „Verständnis“ für türkische Sicherheitsbedenken
Nach dem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt jetzt auch die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson Verständnis für die Türkei.
Ankara - Mit ihrem Veto verhindert die Türkei weiterhin einen Beitritt Schwedens und Finnlands in die Nato. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nennt als Grund unter anderem Unterstützung von Terrororganisation der beiden Länder. Nach seinem gestrigen Treffen mit Ministerpräsidentin Magdalena Andersson in Schweden hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der gemeinsamen Pressekonferenz sein Verständnis für die Türkei erneuert. Auch Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zeigte Verständnis für die Bedenken von Erdogan. „Wir nehmen die türkischen Bedenken sehr ernst, nicht zuletzt die Sicherheitsbedenken bei der Terrorismusbekämpfung“, sagte die schwedische Regierungschefin.
Neue Antiterrorgesetze in Schweden
Andersson verwies auf strengere schwedische Anti-Terror-Gesetze, die am 1. Juli in Kraft treten. Auch sei die unabhängige schwedische Waffenexportbehörde bereit, ihre Politik zu überprüfen, sobald das Land Mitglied der Nato ist. Was das aber für kurdische Organisationen in Schweden bedeutet, sagte die schwedische Regierungschefin nicht.
Nato-Chef dämpft Hoffnungen für schnellen Beitritt
Nato-Chef Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsanträge der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden „mit offenen Armen“ empfangen. Ursprünglich wollte Stoltenberg die Bedenken der Türkei noch vor dem für den 28. Juni geplanten Nato-Gipfel in Madrid ausräumen. Am Sonntag dämpfte er bei einem Besuch in Finnland jedoch die Hoffnungen, dass dies bis dahin gelingen werde. (Erkan Pehlivan mit AFP)