Schweden: Ministerpräsident Löfven erhält zweite Chance
Vor zwei Wochen war die schwedische Regierung an einem Misstrauensvotum zerbrochen. Ministerpräsident Stefan Löfven trat zurück. Jetzt erhält er eine neue Chance
Stockholm - Sein Rücktritt dauerte gerade mal neun Tage an. Jetzt ist Stefan Löfven erneut zum Regierungschef von Schweden gewählt worden.
Medienberichten zufolge hatte Parlamentspräsident Andreas Norlén den 63-Jährigen am Montag (05.07.2021) erneut für das Amt des Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Am Mittwoch wurde darüber im Stockholmer Reichstag abgestimmt und Stefan Löfven wiedergewählt.
Schweden: Ministerpräsident Stefan Löfven erhält zweite Chance
Schwedens Regierung war an einem Misstrauensvotum zerbrochen. Ministerpräsident Stefan Löfven hatte daraufhin sein Amt niedergelegt. Initiiert hatten das Misstrauensvotum die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, nachdem die Linkspartei Löfven im Streit über ein Gesetzesvorhaben zur freien Mietpreisfestsetzung für Neubauten die Unterstützung versagte. Bis zu seinem Rücktritt hatten Stefan Löfven und seine Sozialdemokraten Schweden in einer Minderheitsregierung mit den Grünen geführt. Das rot-grüne Bündnis war von der Zentrumspartei und den Liberalen toleriert worden und wurde von der Linkspartei unterstützt.
Löfven hatte das Vorgehen der Beteiligten vor allem im Hinblick auf die Corona*-Situation im Land scharf kritisiert. Man befinde sich nach wie vor in einer Pandemie, sagte er. Schweden nun in eine politische Krise zu stürzen, sei nicht das, was das Land benötige.
Schweden: Stefan Löfven will am Freitag Kabinett präsentieren
Eine Woche lang blieb Stefan Löfven Zeit, um sich zwischen Neuwahlen und Rücktritt zu entscheiden. Er entschied sich für Letzteres, woraufhin der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, zunächst mit der Regierungsbildung betraut wurde. Jedoch gab er vor Ablauf der Frist auf.
Daraufhin hatte Norlén den 63-jährigen Löfven eine neue Chance gegeben, eine Regierung zu bilden. „Wenn er mitteilt, dass er eine Lösung hat, bin ich bereit, ihn noch am selben Nachmittag zum Ministerpräsidenten zu nominieren“, hatte der Parlamentspräsident geäußert.
Diese scheint Löfven gefunden zu haben. Schwedens neuer Ministerpräsident setzt weiter auf eine rot-grüne Minderheitsregierung. Medienberichten zufolge will er sein Kabinett am Freitag präsentieren. In Schweden kann eine Ministerpräsidentin oder ein Ministerpräsident die Geschicke des Landes leiten, solange es keine Mehrheit gegen sie oder ihn gibt. *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA (uf mit Agenturen)