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Unerwartete „Swexit“-Debatte – EU beugt sich Snus-„Furor“ in Schweden

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Von: Florian Naumann

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Snus - hier die Portionsvariante - bleibt ein Streitthema in der EU.
Snus - hier die Portionsvariante - ist immer wieder Streitthema zwischen EU und Schweden. © Sander Ilvest/www.imago-images.de

Die EU-Kommission hätte fast ein schwedisches Sakrileg gebrochen. Der Furor ist so groß, dass Brüssel einen Plan dementiert, noch bevor er offiziell gemacht wurde.

Brüssel/Stockholm – Europapolitik ist ein Minenfeld. Das gilt bei den großen Streitthemen von Rechtsstaat bis Russland-Sanktionen. Aber auch bei scheinbar vernachlässigbaren Marotten einzelner Mitgliedsländer. Das hat die EU-Kommission nun wieder einmal lernen müssen. Ausgerechnet im Umgang mit dem eigentlich eher pflegeleichten Schweden – denn Brüssel wollte indirekt an den heiligen Gral schwedischer Lebensart rühren, per Steuererhöhung. Und musste schnell, bestimmt und sehr öffentlich zurückrudern. Schließlich war bereits vom „Swexit“ die Rede.

Es geht um Snus; um Tabak also, der in Portionspäckchen oder als lose Bröckelware unter die Oberlippe geschoben wird. Am vergangenen Wochenende stach die Boulevard-Zeitung Aftonbladet einen Plan der Kommission durch: Eine unionsweite Steuererhöhung für „sonstige Tabakprodukte“. Möglich, dass die Planer dabei den Snus einfach nicht auf dem Schirm hatten – außerhalb Schwedens ist der Verkauf in der EU ohnehin verboten. Doch zwischen Malmö und Kiruna entbrannte ein Sturm der Entrüstung.

Schweden auf den Barrikaden: Tabaksteuer-Pläne lassen „Swexit“ auf Twitter trenden

Die Vorgeschichte: Als Schweden in den 1990er-Jahren der EU beitrat, handelte die Regierung eine Snus-Sonderregelung aus. Das war wohl nötig, um die heiß umkämpfte Beitrittsdebatte im Land Richtung „Ja“ zu lenken. Die Zustimmungsraten waren lange gering. Snus ist recht tief in den Gewohnheiten der Schweden verankert: 1919 etwa sind rechnerisch 1,2 Kilogramm Snus pro Kopf konsumiert worden – schreibt jedenfalls der Snus-Marktführer Swedish Match. Eine unabhängige Studie sah 2018 21 Prozent der schwedischen Männer als tägliche Konsumenten.

„Stellt euch vor, die EU würde beschließen, die Steuern auf italienischen Parmaschinken oder auf das deutsche Bier zu erhöhen“.

Bei Snus-Produzenten stießen Steuerpläne aus Brüssel auf heftige und schnelle Gegenwehr.

Und nun also das: Der italienische Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wolle die Steuern erhöhen, berichtete Aftonbladet. Auch Zahlen lieferte die Zeitung. Der Preis für eine Dose Portionssnus könne von umgerechnet knapp 6 Euro auf dann gut 9 Euro steigen, hieß es zuletzt. Eine Dose der losen Ware könne gar mit 120 Kronen (rund 12 Euro) statt mit 45 Kronen (circa 4,50 Euro) zu Buche schlagen.

Paolo Gentiloni
EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni spricht mit Journalisten (Archivbild). © Laurent Gillieron/KEYSTONE/dpa

Die Industrie war schnell auf den Barrikaden: „Stellt euch vor, die EU würde beschließen, die Steuern auf italienischen Parmaschinken oder auf das deutsche Bier zu erhöhen“, zog Swedish-Match-Sprecher Patrik Hildingsson kulinarische Parallelen. Im schwedischen Twitter trendete der Hashtag „Swexit“, Memes zeigten König Carl Gustaf mit irrem Blick, Jagdgewehr und – frei erfundenen – Zitaten wie „wenn ihr meinen Snus anfasst!“

Schweden: Plötzlich droht der „Swexit“ – Brüssel lenkt beim Snus ein

Man könne mit Regularien zur Gurkenkrümmung umgehen, aber beim Snus sei es „etwas anderes“, gab ein schwedischer Regierungsbeamter laut Politico.eu anonym zu Protokoll. In einem ungewöhnlichen Akt dementierte die EU-Kommission aber schnell ihren noch gar nicht offiziell gemachten Plan. „Schweden wird seine volle Freiheit beim Erlassen von Steuern und bei der Pflichtsteuer auf Snus behalten“, versicherte ein Sprecher. Zuvor hatte sich schon Schwedens EU-Kommissarin Ylva Johansson aus der Schusslinie gebracht. Sie habe Gentiloni nun die Lage erklärt, behauptete sie im Sender SVT – der Vorschlag verursache „Ungereimtheiten“.

So schnell wie er sich erhoben war, ebbte der Entrüstungssturm damit auch wieder ab. „Der Furor ist erstorben“, zitiert Politico einen schwedischen EU-Vertreter. Aftonbladet vermutete indes recht banale Gründe hinter Brüssels Einlenken: Angesichts der nach EU-Maßstäben geringen Zahl von Snus-Konsumenten sei das Steueraufkommen ohnehin überschaubar – zugleich hätte Schweden Veto gegen die Steuerpläne einlegen können. Angesichts dessen habe die Kommission auf einen unnötigen und eher aussichtslosen „Kampf“ verzichtet.

Einige Beobachter:innen nahmen allerdings auch das große Ganze ins Auge: Dass Schweden beim Thema Snus auf die Barrikaden gehe, aber den Großteil milliardenschwerer oder politisch einschneidender EU-Entscheidungen ignoriere, lasse tief blicken, hieß es auf Twitter sinngemäß. So oder so dürfte für Schweden auch in Zukunft gelten: „Nicht ohne meinen Snus.“ (fn)

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