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Russlands Kriegsverbrechen: UN stellt Zwischenergebnisse vor

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Von: Jan Dirk Herbermann

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Die UN sammeln Beweise für die Kriegsverbrechen, die Russland im Ukraine-Krieg verübt – darunter Exekutionen, Folter, Misshandlungen sowie sexuelle Gewalt.

Genf – Das Ausmaß der russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine wird immer deutlicher. Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen präsentierte am Freitag (23. September) Zwischenergebnisse ihrer Ermittlungen: Bei den Verbrechen im Ukraine-Krieg handelt es sich etwa um den illegalen Einsatz von Explosivwaffen, wahllose militärische Angriffe, Exekutionen, Folter, Misshandlungen sowie sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt.

Der Vorsitzende der Kommission, der norwegische Richter Erik Møse, betonte vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf: „Wir sind besorgt über das Leid, das der internationale bewaffnete Konflikt in der Ukraine über die Zivilbevölkerung gebracht hat.“ Die Kommission ermittelte vor Ort in den Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy. Aufgrund der gesammelten Beweise sei die Kommission „zu dem Schluss gekommen, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen wurden“, erklärte der Vorsitzende.

Im Ukraine-Krieg greift Russland zu Misshandlungen, Folter und Hinrichtungen

Møse fügte hinzu, dass die Kommission derzeit Exekutionen in 16 Städten und Siedlungen untersuche und glaubwürdige Anschuldigungen über viele weitere derartige Fälle erhalten habe. „Wir waren erstaunt über die große Zahl von Hinrichtungen in den von uns besuchten Gebieten.“ Die Opfer seien vorher inhaftiert worden und trügen sichtbare Zeichen der Hinrichtung: auf dem Rücken gefesselte Hände, Schusswunden im Kopf und aufgeschlitzte Kehlen.

Zeug:innen hätten der Kommission übereinstimmend von Misshandlungen und Folter während der Inhaftierung berichtet. Einige der Opfer gaben zu Protokoll, dass sie nach ihrer Festnahme in der Ukraine in die Russische Föderation verschleppt worden sein. In dem Feindesland seien sie wochenlang eingesperrt gewesen. Auch dort seien sie Folter und Misshandlung ausgesetzt gewesen.

Ukraine-Krieg: Kinder leiden besonders unter Kriegsverbrechen Russlands

Die Ermittler:innen dokumentierten zudem Vergewaltigungen durch „einige Soldaten der Russischen Föderation“. Das Alter der Opfer von sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt reichte den Angaben nach „von vier bis 82 Jahren“.

Besonders leiden laut der Kommission Kinder unter dem russischen Überfall. Sie erleben Explosionen, werden verletzt, zwangsumgesiedelt und von Familienmitgliedern getrennt. Laut früheren UN-Ermittlungen entführen die Besatzer ukrainische Kinder nach Russland.

Die Kommission dokumentierte auch zwei Fälle von Misshandlungen russischer Soldaten durch ukrainische Einheiten. „Auch wenn es nur wenige solcher Fälle gibt, ist die Kommission weiterhin mit ihnen befasst“, hieß es.

Russland streitet Kriegsverbrechen im Ukraine-Krieg ab

Russlands Präsident Wladimir Putin ließ seine Armee am 24. Februar in die Ukraine einmarschieren. Offiziell streitet die russische Seite alle Kriegsverbrechen ab. Der Kommissionsvorsitzende Møse erklärte: „Wir haben versucht, mit russischen Behörden Kontakt aufzunehmen.“ Jedoch hatte Møse keinen Erfolg.

Die Kommission sammelt im Auftrag des Menschenrechtsrates Beweise über Verbrechen in der Ukraine. Im März 2023 will sie ihren Abschlussbericht vorlegen, der bei möglichen Kriegsverbrecherprozessen verwendet werden könnte. Daneben laufen weitere länderübergreifende Ukraine-Ermittlungen, etwa durch den Internationalen Strafgerichtshof. (Jan Dirk Herbermann)

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