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SPD-Chef Martin Schulz bei der Vorstellung seines Leitantrags vor der Willy-Brandt Statue in der Parteizentrale in Berlin.

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Schulz kritisiert eigene Performance

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SPD-Chef Schulz will die Parteimitglieder künftig stärker mitreden lassen - bei den Spitzenposten, aber auch in inhaltlichen Fragen.

„Ich stelle eine ganze Reihe von Fragen“, sagt SPD-Parteichef Martin Schulz über seinen eigenen Entwurf für einen Leitantrag zum SPD-Parteitag. Aus der Art, wie seine Fragen formuliert seien, lasse sich auch schon eine Tendenz erkennen, in welche Richtung er mit der SPD gehen wolle. Doch Antworten geben will Schulz noch nicht. Seine Begründung: Er habe den Mitgliedern zugesagt, in die programmatische Neuaufstellung der Partei einbezogen zu werden. Deshalb könne jetzt nicht einfach das Präsidium beschließen, wie diese inhaltliche Ausrichtung aussehe – und es dann den Mitgliedern einfach so vorsetzen.

SPD-Parteichef Martin Schulz will SPD neu aufstellen

Die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden Schulz lässt sich zurzeit gut mit der von jemandem vergleichen, der ein verwohntes und in die Jahre gekommenes Gebäude wieder auf Vordermann bringen soll. Dabei geht es um zweierlei: Die Fassade soll wieder mehr Glanz ausstrahlen, dass Gebäude soll aber auch von innen wieder wohnlicher werden. Schulz verspricht, dass diesmal alle bei der Auswahl der Farben und der Inneneinrichtung mitreden dürfen. Und dass nicht mehr von oben herab beschlossen werden solle, wer das schönste Zimmer bekommt.

In Schulz’ Entwurf für den Leitantrag heißt es nun, die SPD werde „die Beteiligung der Mitglieder bei Personalentscheidungen ermöglichen“. Ziel sei es, spätestens 2019 über den SPD-Vorsitz per Urwahl abstimmen zu lassen, hieß es in Parteikreisen. Schulz selbst sagte, es gebe einen großen Wunsch in der Mitgliedschaft, auf diese Art beteiligt zu werden. Er habe Sympathie für dieses Anliegen, es sei aber im Präsidium auch kontrovers diskutiert worden. 

Schulz sieht die eigene Performance kritisch

Inhaltlich wiederum sieht Schulz vier große Themen, von denen jedes einzelne mit den Mitgliedern, aber auch mit Bürgern von außerhalb der Partei in eigenständigen Foren bis zum Ende des Jahres 2018 intensiv diskutiert werden soll. Die Themen sind: die Zukunft Europas, technologischer Wandel und sozialer Fortschritt, Flucht und Migration sowie die Stärkung von Zusammenhalt und Demokratie. 

Dabei stellt der Parteivorsitzende für den Anfang tatsächlich in erster Linie Fragen: „Wie können wir die EU so weiterentwickeln und stärken, dass Europa unsere Antwort auf die Globalisierung und die Herausforderungen der Zukunft wird?“, heißt es beispielsweise in dem Papier. Oder auch: „Wie nutzen wir die technischen Möglichkeiten für eine humanere Arbeitswelt und die bessere Vereinbarkeit von Leben und Arbeit?“ 

Während in programmatischen Fragen also Vagheit vorherrscht, geht Schulz bemerkenswert kritisch mit seiner eigenen Performance als Kanzlerkandidat um. „Nicht die Medien, nicht die Demoskopen und auch nicht die politischen Gegner sind schuld an unserer Wahlniederlage“, schreibt er. „Der Kanzlerkandidat und die gesamte SPD haben diese Wahl verloren.“ Als Problem macht er dabei auch aus, dass er im Wahlkampf zwar viele Initiativen präsentiert habe, es aber nicht gelungen sei, „eine Politik aus einem Guss zu formulieren“. Schulz hält selbstkritisch fest: „Die SPD darf nicht von einer Programmpartei zu einer Spiegelstrichpartei mutieren.“

Die harten Formulierungen dürften auch ein Zugeständnis an die Kritiker sein, die Schulz vorwerfen, die eigene Rolle bei der Wahlniederlage herunterzuspielen. Denn auch wenn Schulz an der Basis bei vielen beliebt ist, so gibt in der engeren wie weiteren Parteiführung doch einige, die Schulz den Prozess der Neuaufstellung der Partei nur mäßig zutrauen. 

Jusos wollen ihre Chefin als Vize-Parteivorsitzende

Zuletzt hatte der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sich mehrmals mit Vorstößen profiliert. Die Kritik an Schulz befand sich dabei, typisch Scholz, zwar stets mehr zwischen den Zeilen, als dass sie zupackend formuliert gewesen wäre. Doch große öffentliche Wahrnehmung erzielte sie trotzdem. Und in der Partei hat manch einer aufgemerkt, dass Scholz mit seiner Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro in der Stunde jetzt inhaltlich sehr viel konkreter als Schulz geworden ist. Zumal es ein Vorstoß ist, mit dem der Parteirechte Schulz seine Akzeptanz bei der Parteilinken erhöhen könnte. Und mit dem er bei der Basis punkten könnte, wo manch einer ihn für einen blutleeren Technokraten hält.

Scholz glaubt offenbar, er sei besser als Schulz geeignet, das Gebäude SPD auf Vordermann zu bringen – auch wenn dem Hamburger zur Eskalation eines Machtkampfes bislang der Mut fehlt. Gleichzeitig muss der Vorsitzende Schulz feststellen, dass seine Autorität darunter leidet, dass viele in ihm nur einen Übergangsvorsitzenden für die nächsten zwei Jahre sehen. So fordern die Jusos keck – ohne sich mit Schulz abzustimmen –, ihre Chefin Johanna Uekermann solle Vize-Parteivorsitzende werden.

Überhaupt wird Schulz sich noch manches Mal die Frage gefallen lassen müssen, warum er die Sache mit der Urwahl des Parteivorsitzenden erst im Jahr 2019 will. Schließlich hat die SPD genau dies 1993 schon mal gemacht: Damals setzte sich Rudolf Scharping gegen Gerhard Schröder und Heidemarie Wieczorek-Zeul durch. Weil das Verfahren in der Satzung so nicht vorgesehen war, segnete einfach ein Parteitag das Ergebnis ab. Schulz sagt, das sei schon aus einem Grund derzeit unnötig. Es gebe schlicht keinen Gegenkandidaten. „Ich kann mich jetzt ja nicht verdoppeln.“

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