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Marco Bülow, ab sofort fraktionslos, hält die SPD für eine von Angst getriebene Partei.

Marco Bülow

Schonungslose Abrechnung mit der SPD

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Nach 26 Jahren verlässt der SPD-Abgeordnete Marco Bülow die Partei ? und übt schärfste Kritik.

Immerhin in einer Sache sind sich Marco Bülow und die SPD-Führung noch einig: Der Parteiaustritt des Bundestagsabgeordneten aus Dortmund kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Bruch hat sich seit geraumer Zeit angekündigt. Vom „Schlusspunkt einer längeren Entwicklung“ spricht NRW-Landesgruppenchef Achim Post. Bülow selbst nennt es einen „langen Prozess“. Schon im Sommer sei er einmal kurz vor dem Austritt aus der SPD gewesen, habe sich aber schwergetan, „weil ich noch Hoffnung hatte“.

Diese Hoffnung hat er nun verloren, seit Montagabend ist der Parteiaustritt des Querkopfs aus dem Ruhrgebiet offiziell. Groß ist der Andrang der Journalisten, als Bülow am Dienstag in einem Nebengebäude des Bundestags seine Beweggründe erläutert. Derart viele Mikrofone und Kameras waren schon lange nicht mehr auf den 47-Jährigen gerichtet. In der SPD-Fraktion galt Bülow seit Jahren als weitgehend isoliert. 60 Minuten Zeit nimmt er sich, um seine Motive zu erklären. Es wird ein Auftritt voller Bitterkeit – und eine schonungslose Abrechnung mit der SPD.

Die SPD - beratungsresistent und in Teilen bereits tot

Bülow zeichnet das Bild einer Partei, die sich von der Realität abgekoppelt habe, beratungsresistent und in Teilen bereits tot sei. Von der versprochen Erneuerung sei weit und breit nichts zu sehen, weder personell, noch strukturell und schon gar nicht inhaltlich. „Es hat sich nichts verändert, die SPD-Erneuerung ist zu einem Lippenbekenntnis verkommen“, sagt Bülow. „Weiter so ist das einzige Interesse.“

Die SPD sei eine von Angst getriebene Partei, entsprechend mutlos ihre Politik. „Wir haben Angst vor der Union, Angst vor Neuwahlen, Angst vor Lobbyisten, Angst vor einem Sonderparteitag, Angst vor der Urwahl eines Vorsitzenden – vor allem aber Angst vor Vielfalt“, kritisiert Bülow. Wo es früher Raum für lebendige Diskussionen gegeben habe, sei die Partei heute stromlinienförmig. Anders als bei der Union sei in der SPD kein einziger Groko-Kritiker an verantwortlicher Position in Regierung oder Fraktion eingebunden worden, klagt Bülow. „Wir sind ein Karriere- und ein Wahlverein geworden“, sagt der Abgeordnete.

Bis zuletzt habe er gehofft, dass sich die Partei noch einen Ruck geben werde, spätestens nach den absehbaren Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Doch auch danach habe niemand die Notbremse gezogen. „Statt einer Mobilisierung der Basis herrschte Grabesruhe“, klagt Bülow. Als er verstanden habe, dass der Aufstand der Basis ausfalle, habe er die letzte Hoffnung verloren.

Bülow tritt mit Trauer aus der SPD aus

Mit Trauer trete er nach 26 Jahren aus der SPD aus, nicht mit Häme, sagt der Mann aus Dortmund. Und er wünsche sich, dass die Partei eines Tages zurückkomme. „Ich war, ich bin und ich bleibe engagierter Sozialdemokrat – wenn auch ab jetzt außerhalb der SPD, wie schon so viele andere.“ Sein direkt gewonnenes Bundestagsmandat will er behalten, den Wahlkreis Dortmund 1 weiter im Parlament vertreten. Auch von vielen SPD-Mitgliedern aus seinem Unterbezirk sei er darin bestätigt worden. Forderungen aus der Fraktionsspitze nach der Rückgabe seines Mandats weist der Parlamentarier empört zurück. „Ich habe immer offen gesagt, wofür ich stehe. Und ich bin immer Sozialdemokrat geblieben. Andere sollten sich dagegen mal die Frage stellen, ob sie nicht die Wähler belogen haben.“

Fraktionsvize Rolf Mützenich weist am Nachmittag die Kritik zurück und erneuert die Aufforderung an Bülow, das Mandat zurückzugeben. Vor allem als Vertreter der SPD sei Bülow in den Bundestag gewählt worden, sagt Mützenich. Als solcher hätte er sich auch stärker in den Erneuerungsprozess der Partei einbringen. „Womöglich wäre dann auch seien Anliegen stärker Rechnung getragen worden.“ Hinter vorgehaltener Hand heißt es in der Fraktion, Bülow sei nur selten dagewesen. Vor allem bei den Sitzungen seiner nordrhein-westfälischen Landesgruppe habe er regelmäßig durch Abwesenheit geglänzt. Manch ein ehemalige Genosse sieht den Parteiaustritt daher nicht unbedingt negativ.

In Zukunft will Bülow als fraktionsloser Abgeordneter weitermachen. Er wolle Sprachrohr der Vereine und Verbände werden, die in den Parteien keine Stimme mehr hätten, sagt er. Einen späteren Eintritt in die Linkspartei allerdings will Bülow auch nicht ausschließen.

Womöglich sei seine Wirkmacht ohne Fraktion aber sogar größer. „Als fraktionsloser Abgeordneter bekommt man Redezeit im Bundestag“, sagt Bülow. „Wissen Sie, wie viel Redezeit mir meine bisherige Fraktion in dieser Legislaturperiode zugestanden hat? Nicht eine Minute.“

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