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Scholz zu beschäftigt für Treffen mit Biden? Regierung wird deutlich: „Komplett falsch und erfunden“

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Von: Sophia Lother

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt am Flughafen BER in einen Airbus der Flugbereitschaft, um nach Paris zu fliegen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steigt am Flughafen BER in einen Airbus der Flugbereitschaft, um nach Paris zu fliegen. © Michael Kappeler/dpa

Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine droht zu eskalieren. Indes sorgt eine angebliche Absage von Scholz zu einem Treffen mit Biden für Furore.

Berlin – Die Lage an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland ist angespannt. Soldaten stehen in Grenznähe bereit. Viele Staaten, darunter Deutschland und die USA, haben Wladimir Putin bereits gewarnt, ein Krieg käme Russland sehr teuer. Doch es bleibt nicht nur bei Drohungen. Unter anderem die Vereinigten Staaten haben bereits Taten folgen lassen und Waffen sowie Munition nach Kiew entsandt.

Angesichts der brandgefährlichen Lage hat eine geschlossene Front gegen eine Eskalation des Ukraine-Konflikts für die Parteien große Priorität. Umso größer ist nun die Entrüstung. Laut Medienberichten soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Treffen mit dem US-Präsidenten Joe Biden abgesagt haben.

Ukraine-Konflikt: Scholz zu beschäftigt für ein Treffen mit Biden?

Schon die Absage Deutschlands Waffen an die Ukraine zu liefern war bei einigen Partnern auf Unverständnis gestoßen. Mehrfach hatte die Ukraine um militärische Unterstützung gebeten. Am Dienstag (18.01.2022) erteilte Scholz abermals eine eindeutige Absage. „Die deutsche Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren eine gleichgerichtete Strategie in dieser Frage. Und dazu gehört auch, dass wir keine letalen Waffen exportieren“, erklärte er. Kritik zu diesem Vorgehen kam auch vonseiten der USA.

Um sich im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt nochmals abzusprechen und möglicherweise anzunähern hat Joe Biden Scholz ein kurzfristiges Treffen in Washignton angeboten, wie der Spiegel berichtet. Doch daraus wird wohl nichts. Statt einer Zusage, soll der Bundeskanzler abgesagt haben. Sein Terminkalender sei bereits voll. Es werde nach einem neuen Termin gesucht, der möglichweise erst im Februar stattfinden könnte. Eine lange Zeit angesichts eines schwelenden Konflikts, der jederzeit eskalieren könnte.

„Komplett falsch und erfunden“ heißt es nun in einem Dementi, dass eine Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats im Weißen Haus laut der Nachrichtenagentur AFP abgab. Der Spiegel-Bericht stimme nicht. Stattdessen ist die Rede von einem Treffen im Februar. Auch ein Sprecher der Bundesregierung wies die Angaben des „Spiegel„ zurück: „Meldungen, nach denen der Kanzler schon eine kurzfristige Einladung von Präsident Biden abgelehnt hat“, würden „nicht zutreffen“. Angaben zu einer möglichen baldigen Reise des Bundeskanzlers in die USA wollte der Sprecher nicht machen. (slo)

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